Abschreibungen ziehen Etat ins Minus

Burbach. Mit einem Haushalt voller Widersprüche wird die Gemeinde im kommenden Jahr wirtschaften. Bürgermeister Christoph Ewers und Kämmerer Bernd Schäfer stellten gestern den Etat 2009 vor.

„Eigentlich haben wir Grund zur Freude”, stieg Ewers in die Präsentation des Zahlenwerkes ein und nannte Gründe: „Wir sind nach wie vor mit der Gewerbesteuer auf einem historischen Hoch, bauen Schulden ab und brauchen keine Kredite”, sagte er, um aber gleich auch jede Menge Wasser in den Wein zu gießen: „Dennoch gleiten wir in den Nothaushalt ab, brauchen zumindest ein Haushaltssicherungskonzept.”

Wie die WR bereits zu Beginn der Woche berichtete, liegt die Basis dafür im Neuen Kommunalen Finanzmanagement (NKF), nach dem die Gemeinde seit drei Jahren Buch führt. Zwar sei man froh, dass auch im Interesse künftiger Generationen die Werte der Gemeinde erfasst werden, auf der anderen Seite führten die nun bilanzierten Abschreibungen dazu, dass der Haushalt nicht mehr ausgeglichen werden könne.

Bernd Schäfer hat in den letzten Jahren bei der Aufstellung des Etats die Höhen und Tiefen des NKF erfahren. „Vor zwei Jahren haben wir einen Überschuss von 15 Millionen Euro erwirtschaftet.” Mit diesem Eigenkapital könnte er locker die Bilanz ausgleichen, darf es aber nach den neuen Kriterien nicht.

Das habe sich schon im laufenden Jahr negativ bemerkbar gemacht, als die Gewerbesteuern um fast fünf auf „nach wie vor stattliche” (Ewers) 17 Millionen Euro einbrach. Deshalb ist der Ausgleich des aktuellen Planes nur durch einen Griff in die Rücklage möglich, die damit auf 1,6 Millionen zusammen schmilzt.

Unterstützung im

Rat erwartet

Der Einbruch im laufenden Jahr sei alleine den hohen Abschreibungen (3,3 Millionen) und der höheren Kreisumlage (1,4 Mio. Euro) geschuldet. Das, so Schäfer, könne eine Gemeinde wie Burbach weder durch höhere Einnahmen noch durch geringere Ausgaben ausgleichen.

Neben dem finanziellen sieht Ewers bei einer Fortdauer dieser Haushaltssituation auch einen negativen Aspekt für die Demokratie. „Wenn die Ratsmitglieder künftig nur noch zu Insolvenzverwaltern degradiert werden, wird sich kaum noch jemand ehrenamtlich politisch engagieren”, fürchtet der Bürgermeister.

Nach den ersten Gesprächen mit den drei Fraktionen rechnet Ewers allerdings bei der Beratung und Verabschiedung des neuen Zahlenwerkes mit großer Unterstützzung. „Die Ratsmitglieder wissen alle, dass wir beide für die schwierige Haushaltssituation nicht verantwortlich sind.”

ZAHLEN UND FAKTEN

Trotz der schwierigen Haushaltslage wird Burbach im nächsten Jahr einschließlich der Gemeindewerke rund fünf Millionen Euro investieren.

Die Gebühren für Abfall, Wasser und die Friedhöfe bleiben konstant.

Die Vorlage für die Änderungen bei den Kanalbenutzungsgebühren werden am Dienstag dem Finanzausschuss vorgelegt.

Ulrich GEIS