Szenen aus allen Champions-League-Spielen bald in ARD und ZDF?

Kurzberichte über die Bundesliga, die Olympischen Spiele oder kulturelle Großereignisse dürfen alle Kanäle fast zum Nulltarif senden - auch wenn Sender dafür teure Exklusivrechte gekauft haben: Ein entsprechendes Urteil fällte am Dienstag der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg und stärkte damit das Recht der Öffentlichkeit auf kostenlose Informationen. Ein Rückschlag ist der Richterspruch für Rechteinhaber, die für die Verbreitung "ihrer" Bilder andere Sender nicht mehr zur Kasse bitten können.

Obwohl der EuGH über einen Fall aus Österreich entschied, ist das Urteil auch für die deutsche Fernsehlandschaft bedeutend, meint Oliver Sauer, Rechtsexperte beim Centrum für Europäische Politik (CEP): "ARD und ZDF könnten etwa in ihren Nachrichtensendungen in Kurzberichten über Champions-League-Spiele berichten, auch wenn die Rechte bei Privatsendern liegen", sagte er. Das habe der Gerichtshof eindeutig klargestellt. Zahlen müssten alle Sender lediglich die rein "technisch bedingten" Kosten.

Kosten von null Euro

Im konkreten Fall ging es um einen Streit zwischen Sky Österreich und dem ORF. Sky hatte Exklusivrechte für die Ausstrahlung bestimmter Spiele der UEFA Europa League für Österreich erworben. Auf Antrag des ORF ordnete die Regulierungsbehörde KommAustria Sky an, dem ORF das Kurzberichterstattungsrecht einzuräumen, ohne dass andere Kosten als jene für den Zugang zum Satellitensignal erstattet werden mussten. Diese beliefen sich auf null Euro.

Der Pay-TV-Kanal hatte die Entscheidung angefochten, schließlich hatte er Millionen Euro für die Rechte bezahlt. Doch der EuGH blockte ab: Die quasi kostenlosen Kurzberichte seien durch die Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste geschützt, die freie Informationen über Ereignisse von großem öffentlichen Interesse sicherstellen soll.

"Gerechtfertigt und verhältnismäßig"

Zwar sei dies ein Eingriff in die unternehmerische Freiheit. Der sei aber "gerechtfertigt und verhältnismäßig". Zur Begründung schickten die Richter hinterher, dass "die exklusive Vermarktung von Ereignissen von großem öffentlichen Interesse derzeit zunimmt und geeignet ist, den Zugang der Öffentlichkeit zu Informationen über diese Ereignisse erheblich einzuschränken". Allerdings dürfen Kurzberichte nur in allgemeinen Nachrichtensendungen gezeigt werden und nicht länger als 90 Sekunden dauern.

Das Urteil sei "kein Rückschlag für Sky Österreich oder das Pay-TV", sagte Unternehmenssprecher Alexander Winheim der dapd. "Auch der ORF, der in Österreich die meisten Exklusivrechte an Großereignissen von allgemeinem Interesse innehat, muss damit Privatsendern zum Nulltarif den Zugriff auf maximal 90 Sekunden Bildmaterial gestatten." Damit ist auch für Deutschland klar, dass Privatsender Kurzberichte etwa über die Bundesliga quasi kostenlos in ihre Nachrichtensendungen einbauen könnten - ein Recht, von dem bislang kaum Gebrauch gemacht wird. (dapd)