OnPSX-Schließung: Greift der Jugendschutz hier wirklich?

Gestern berichteten wir über die Schließung des PlayStation-Community-Portals OnPSX.de. Nachdem der Betreiber der Seite seine Sichtweise der Ereignisse erläuterte, haben wir bei Jugendschutz.net und der KJM angefragt, was die Gründe für die Schließung waren und was sie gebracht hat.

Wir haben bei Friedemann Schindler, dem Verantwortlichen von Jugendschutz.net, nachgefragt, weshalb es zu dieser radikalen Lösung im Fall von OnPSX gekommen ist.

Jugendschutz.net Verantwortliche - Friedemann Schindler.

Friedemann Schindler: „In diesem Fall (OnPSX.de) wurden konkrete Gewaltdarstellungen ohne ausreichenden Zugangsschutz kritisiert. Jugendschutz.net hat den Betreiber entsprechend informiert und für bestimmte Trailer um geeignete Schutzmaßnahmen gebeten (z.B. Vorschaltung eines technischen Schutzes).

Weder haben wir eine Schließung der kompletten Website vorgeschlagen, noch wären wir dazu befugt. Jugendschutz.net hat keine hoheitlichen Befugnisse und den gesetzlichen Auftrag, im Vorfeld eines aufsichtsrechtlichen Verfahrens für die schnelle Beseitigung von Verstößen zu sorgen. Für die Umsetzung von Maßnahmen ist allein die Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) zuständig, die mit diesem Fall nicht befasst war.“

Wir halten also noch mal fest: Jugendschutz.net hat nach eigenen Angaben „die Schließung nicht gefordert oder „angeraten", sondern den Anbieter lediglich gebeten, für bestimmte Videos die gesetzlich vorgeschriebenen Schutzmaßnahmen einzurichten.“

Auf unsere Frage hin, ob eine andere „gütliche Einigung“ möglich gewesen wäre, sagte Schindler: „In Fragen des Jugendschutzes gibt es keine "gütliche Einigung", weil dies impliziert, dass Jugendschutz verhandelbar wäre. Mit der Einrichtung von Schutzmaßnahmen wäre das Problem aber schnell und ohne weitere Konsequenzen erledigt gewesen.“

Die Entscheidung, ihre Seite auf einem deutschen Server zu belassen, lag voll und ganz bei den Betreibern. Demnach hat sich OnPSX also lieber für eine Schließung und einen Umzug entschieden, anstatt technische Änderungen vorzunehmen. Die Website wird nun auf einen Server in der Schweiz umgelagert und danach nicht mehr den deutschen Gesetzen unterstehen - eine Aktion, die man auch als Protest gegen die Internet-Zensur sehen könnte. Obwohl solche Situationen nicht so häufig vorkommen. Die meisten Seiten nehmen die Vorschläge der Jugendschutz-Medien an.

Dieses Beispiel wirft jedoch die Frage auf, was diese Aktion nun eigentlich bewirkt. Die Seite war aus Sicht des Jugendschutzes gefährdend, wurde vom Betreiber geschlossen, wird aber bald wieder online sein. Kann da der Jugendschutz überhaupt greifen, wenn dasselbe Konzept auf einem Schweizer Server weitergeführt wird? Ist der Jugendschutz damit ausgehebelt? Es sieht so aus: Nachdem wir uns über das Thema generell noch einmal bei der Kommission für Jugendmedienschutz erkundigt haben, wurde uns folgendes erklärt: Sollte der Betreiber in die Schweiz umziehen oder seine Domäne an einen in der Schweiz lebenden Einwohner übergeben, kann das deutsche Jugendschutzgesetz nicht mehr greifen. Nur in besonders schwerwiegenden Fällen wie Kinderpornographie oder Nationalsozialismus arbeiten die Länder zusammen.

Die Betreiber der Seite müssten sich höchstens noch einer Prüfung unterziehen, in der kontrolliert wird, dass sie ihr Projekt nicht doch noch unter einem anderen Namen weiterhin in Deutschland online stellen. Ob ein solches Verfahren gegen OnPSX bei der KJM vorliegt, konnte man uns momentan nicht sagen.

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Nicole Lange