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Warum es in NRW keine großflächige Videoüberwachung gibt

05.01.2016 | 16:17 Uhr
Warum es in NRW keine großflächige Videoüberwachung gibt
Videoüberwachung ist bisher in NRW die Ausnahme. Das könnte sich durch die Übergriffe von Köln ändern.Foto: dpa

Essen/Köln.  Die Bürger von Nordrhein-Westfalen können sich auf den Straßen und Plätzen ihrer Großstädte weitgehend unbeobachtet fühlen – Straftäter aber auch.

„Big Brother“. So warnen Kritiker seit Orwells Roman „1984“ vor der Überwachung öffentlicher Straßen und Plätze durch Kameras des Staates. Aus Datenschutzgründen üben viele Bundesländer, darunter NRW, starke Zurückhaltung. Ein Szenario wie im dicht überwachten London, wo jeder Einwohner statistisch gerechnet 300 Mal am Tag in die millionenfach aufgestellten Videokameras läuft, will die deutsche Politik nicht. Der Grüne Cem Özdemir hat das mal so formuliert: „Der öffentliche Raum darf kein zoologischer Garten werden, in dem die Menschen zu Affen werden“.

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Doch die schwer wiegenden Vorfälle in der Kölner Silvesternacht könnten einen Kurswechsel einleiten. Mehr Videoüberwachung auf öffentlichen Plätzen? Es wäre kein Tabu mehr. Henriette Reker, die parteilose OB der tief schockierten Domstädter, drängt: Schon an Karneval sollten Fahrzeuge mit Kameras auf hohen Masten aufgestellt werden, um die großen Menschenmassen der Rosenmontagszüge besser zu überwachen und mögliche Straftäter schneller zu identifizieren.

Wie viel staatliche Video-Überwachung gibt es in NRW?

Das Land hat 2750 Kameras im Einsatz. Doch es schützt damit vor allem die Eingangsbereiche und Umgebungen von Polizei- und Gerichtsgebäuden, Haftanstalten, von Unis und Finanzämter.

Gibt es eine Generalüberwachung großer öffentlicher Plätze?

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Das ist bisher in zwei Städten der Fall: In Mönchengladbachs Altstadt - und in der Altstadt von Düsseldorf, wo in der Bolker Straße fünf Kameras installiert sind. In der Vergangenheit gab es einen Versuch in Bielefeld. Die Deutsche Polizeigewerkschaft hat beispielsweise für Duisburg einen Videoeinsatz im Bordellviertel der City gefordert, weil das von Rockern dominiert sei.

Warum hält sich das Land so zurück?

Weil zum Beispiel Innenminister Ralf Jäger (SPD) strikt gegen eine „flächendeckende“ Überwachung ist. Er fürchtet zudem, durch solche Installationen werde Kriminalität nicht verhindert, sondern nur in andere Ecken ohne Kameraüberwachung verdrängt.

Welche öffentlichen Zonen werden sonst noch mit Kameras überwacht?

Vor allem Busse, Straßenbahnen und U-Bahnen, aber auch die großen Bahnhöfe an Rhein und Ruhr. Bundesweit sind derzeit 640 Bahnhöfe mit 4800 Kameras ausgerüstet und rund 100 werden planmäßig fototechnisch aus- und nachgerüstet. So wird zum Beispiel der Hauptbahnhof in Düsseldorf von der Deutschen Bahn mit bis zu 80 Kameras überwacht, heißt es, obwohl offiziell keine Zahlen genannt werden. Dabei werden angrenzende Bereiche, wie in Düsseldorf der Bahnhofsvorplatz, gleich mit bestrichen.

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Denn er gehört zum Bahngelände. In vielen Stadtbahnen des Ruhrgebiets sind bis zu neun Kameras je Zug eingebaut. 18 000 Kameras sind in ganz Deutschland in Regionalzügen installiert. Viele diese Kameras können Bilder heranzoomen.

Wie ist die von den Silvester-Vorfällen betroffene Kölner Innenstadt gesichert?

Auch hier ist der Hauptbahnhof ein Zentrum der Kameraüberwachung, Teile des Vorplatzes werden von den Bahn-Kameras mit überstrichen. Rein städtische Gelände (wie die große Treppe zwischen Hauptbahnhof und Dom) sind aber nicht überwacht. Pläne, dies an zwölf Standorten zu tun, wurden vor 15 Jahren nach großem politischen Streit abgelehnt. Passiert hier also etwas, muss die Polizei bei Geschäftsanliegern nachfragen, die mit privaten Kameras meist ihre Eingangs- und Schaufensterbereiche sichern. In den anderen Großstädten in NRW ist das genau so.

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Kommentare
08.01.2016
10:13
Warum es in NRW keine großflächige Videoüberwachung gibt
von barchettaverde2 | #10

Großflächige Videoüberwachungen sind abzulehnen weil sie nicht effizient sind und ihre Abschreckungswirkung marginal ist. Sonst dürfte es in...
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http://www.derwesten.de/region/warum-es-in-nrw-keine-grossflaechige-videoueberwachung-gibt-id11430926.html
2016-01-05 16:17
köln, silvester, übergriffe, videoüberwachung
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