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Debatte über schnellere Asylverfahren für Nordafrikaner

18.01.2016 | 11:03 Uhr
Thomas de Maizière (CDU) wird beim Jahresempfang des Ruhrbistums sprechen.
Thomas de Maizière (CDU) wird beim Jahresempfang des Ruhrbistums sprechen.Foto:  Deniz Toprak/Archiv/dpa

Berlin/Mülheim.  Als Schritt zur Bewältigung der Flüchtlingskrise will die Union die Asylverfahren für Marokkaner, Tunesier und Algerier beschleunigen. Die SPD hat im Prinzip zwar nichts dagegen, sieht das Problem aber in erster Linie bei den Abschiebungen, die nicht funktionierten. Die Zahl der aus diesen drei Maghreb-Staaten nach Deutschland kommenden Menschen war zuletzt stark gestiegen. Vor dem Hintergrund der Flüchtlingskrise und der Kölner Silvesterübergriffe will sich Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) am Montagabend in Mülheim an der Ruhr äußern.

Die Union will Algerier und Marokkaner nach einem Medienbericht künftig wie Asylbewerber aus sicheren Herkunftsstaaten behandeln und in speziellen Rückführungseinrichtungen unterbringen. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) wollten dies schon so handhaben, bevor beide Staaten gesetzlich zu sicheren Herkunftsstaaten erklärt werden, berichtet die "Welt am Sonntag". Asylbewerber aus diesen Staaten sollten nicht mehr auf Kommunen verteilt werden, sondern in speziellen Einrichtungen ein Schnellverfahren durchlaufen und gegebenenfalls direkt abgeschoben werden.

Nach Informationen der Funke-Mediengruppe prüft Thomas de Maizière (CDU) außerdem, das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) anzuweisen, Anträge aus Algerien, Marokko und Tunesien vorrangig zu bearbeiten. Die Innenministerien der Länder werfen Marokko, Algerien und Tunesien nach einem "Spiegel"-Bericht "unkooperatives Verhalten" bei Abschiebungen vor. Rund 5500 Nordafrikaner seien nach einem Papier der Innenbehörden Ende Juli 2015 ausreisepflichtig gewesen. Lediglich 53 konnten im ersten Halbjahr 2015 abgeschoben werden.

Der Bundesinnenminister besucht am Montagabend in Mülheim an der Ruhr den Jahresempfang des Ruhrbistums. Er will einen Vortrag halten zur Frage "Was braucht es für Integration und gesellschaftlichen Zusammenhalt?". Gastgeber ist Ruhrbischof Franz-Josef Overbeck.

Bei einer Großrazzia im Düsseldorfer Bahnhofsviertel, wo viele Nordafrikaner leben, überprüften 300 Polizisten am Samstagabend 294 Menschen. Es kam zu 38 vorübergehenden Festnahmen wegen illegalen Aufenthalts. Die Polizei stellte in zehn Fällen Strafanzeige wegen Delikten wie Drogen, Diebstahl, Betrug und unerlaubtem Waffenbesitz.

Die Düsseldorfer Razzia war bereits vor den sexuellen Übergriffen auf Frauen in der Kölner Silvesternacht geplant gewesen. Einsatzleiter Frank Kubicki sagte am Sonntag: "Gleichwohl rechnen wir mit Erkenntnissen, die die Ermittlungen vorantreiben könnten." Das "Maghreb-Viertel" gilt als Rückzugsort für Drogendealer und Diebe, die überwiegend aus Marokko, Algerien und Tunesien stammen.

(dpa)

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http://www.derwesten.de/region/thomas-de-maiziere-cdu-spricht-beim-jahresempfang-des-ruhrbischofs-id11472667.html
2016-01-18 11:03
Migration, Flüchtlinge, Kriminalität
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