Streit um Goldbären vor BGH in Karlsruhe

Der Goldbären-Streit zwischen den Süßwarenherstellern Haribo und Lindt hat den Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe erreicht. Seit Donnerstag prüft der für Markenrecht zuständige Senat, ob der Schoko-Teddy in Goldfolie von Lindt die Rechte von Haribo an den "Goldbären" aus Fruchtgummi verletzt. Wann die Richter ihr Urteil bekanntgeben, war nach der Verhandlung am Mittag noch nicht klar. Die Entscheidung hat Bedeutung über den Fall hinaus. (Az.: I ZR 105/14)

Karlsruhe.. Der schweizerische Schokoladenfabrikant Lindt bringt den Bären seit 2011 in der Weihnachtszeit heraus. Haribo sieht seine Markenrechte verletzt und möchte den Schokoteddy aus dem Süßwarenregal verbannen. Die Schweizer sehen keine Verwechslungsgefahr.

Die Vorinstanzen hatten mal Haribo, mal Lindt recht gegeben. Der BGH muss erstmals klären, ob die Rechte an einer Wortmarke durch eine dreidimensionale Figur verletzt werden können.