Klagen wegen Asylverfahren fast verdoppelt

Arnsberg..  Auch am Verwaltungs­gericht Arnsberg explodiert die Zahl der Asylverfahren. Waren im Jahr 2013 insgesamt 1243 Verfahren (Klagen und Eilanträge) anhängig, stieg die Zahl im vergangenen Jahr bereits auf 2170. Die derzeitigen Flüchtlingsströme aus dem Kosovo haben in den ersten beiden Monaten 2015 zu einem weiteren Anstieg der Verfahren geführt. „Ein Ende ist im Moment nicht in Sicht“, so der ­Präsident des Arnsberger Verwaltungsgerichts, Dr. Ulrich Morgenstern.

Mehr als 40 Prozent der gesamten neuen Verfahren kam im vergangenen Jahr aus dem Bereich Asyl. Eine Größenordnung wie vor 15 Jahren, als die Asylklagen ebenfalls in die Höhe schnellten. Wie ­seinerzeit ­kommen auch aktuell die meisten Kläger und Antragsteller aus dem ehemaligen Jugoslawien.

Dabei sind die Erfolgsaussichten eines Asylantrags aus diesem ­Personenkreis sehr gering. „Fast bei Null“, sagt Richter Klaus Buter. Er wisse von keinem Fall aus den ­letzten Jahren, bei dem ein ­Flüchtling aus dem ehemaligen ­Jugoslawien als politisch Verfolgter eingestuft worden sei. Denkbar sei derzeit lediglich, dass einer Klage gegen einen negativ beschiedenen Asylantrag wegen starker ­gesundheitlicher Beeinträchtigungen stattgegeben würde. „Dann, wenn im Falle einer Abschiebung eine massive Verschlechterung des Gesundheitszustandes eintreten würde.“