Jeder Kindergarten muss mit der Gema abrechnen

Düsseldorf..  Im Streit um die Gema-Gebühren im Kindergarten wird es auch künftig keine landeseinheitliche Regelung in NRW geben. Nach Angaben von Familienministerin Ute Schäfer (SPD) lehnen die meisten Kita-Träger eine einheitliche Kostenbeteiligung für Kopien von Noten und Liedern ab. Einzelne Trägervereine hatten den Kitas empfohlen, ganz auf Kopien zu verzichten, um jährliche Gema-Gebühren von mehreren hundert Euro zu sparen.

Allein für Kopien würden für Kitas in NRW groben Schätzungen zufolge 400 000 Euro Gebühr im Jahr fällig. Für zusätzliche Veranstaltungen und Aufführungen könnten die Gebühren auf Millionensummen klettern. Derzeit müssen Kitas – etwa für die Vervielfältigung von Weihnachtsliedern – für 500 Kopien rund 50 Euro Gebühr überweisen. In Baden-Württemberg übernimmt das Land die Zahlung des Pauschalbetrags.

NRW-Ministerin Schäfer sieht hingegen in der Antwort auf eine CDU-Anfrage die Träger in der Verantwortung, „ob und mit welchem Inhalt sie vertragliche Vereinbarungen treffen“. Anders als Schulen seien Kitas keine staatlichen Einrichtungen, begründete Schäfer ihre Haltung.