Großdemos größte Herausforderung

Düsseldorf..  Die 18 Einsatz-Hundertschaften der NRW-Polizei sind durch Großeinsätze bei Pegida-Demos, randalierende Fußballfans und die Unterstützung anderer Bundesländer in den letzten Monaten an die Grenzen der Belastung geraten. Im Zeitraum von Dezember 2014 bis Februar 2015 erhöhte sich die Einsatzzeit im Vergleich zum Vorjahr um 55 Prozent auf mehr als 546 000 Einsatzstunden. Die Zahl der Einsätze bei Demos verdreifachte sich im Vergleichszeitraum von 26 auf 76 Aktionen.

In der Antwort auf eine CDU-Anfrage verwies NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD) auf Bemühungen, die Dauerbelastung der 2415 Beamten der Bereitschaftspolizei zu beschränken. So wurden Fortbildungen und Einsätze der Hundertschaften bei Kreispolizeibehörden zuletzt deutlich heruntergefahren, um die Bugwelle von Überstunden abzubauen. In einem Erlass hatte Jäger eine „Auszeit“ verfügt, so dass bis Ende Juni nur noch in Ausnahmefällen Einsätze der Bereitschaftspolizei bei lokalen Projekteinsätzen („Blitzer-Marathon“) unterstützt werden.

Zwar haben Bereitschaftspolizisten im Schnitt mindestens 13 freie Wochenenden im Jahr – kurzfristig werden aber häufig aus dienstlichen Gründen Einsätze angeordnet. Der teuerste Einsatz der NRW-Bereitschaftspolizei war 2011 der Schutz der Castor-Transporte in Niedersachsen. Auch beim Besuch des US-Präsidenten Barack Obama in Berlin waren Kräfte der NRW-Bereitschaftspolizei eingesetzt – Erstattung fürs Land rund 613 000 Euro.