Demonstration gegen Freispruch eines Siegener Richters

Siegen/Arnsberg..  Vor dem Justizgebäude in Siegen haben am Freitag rund 200 Menschen demonstriert. Sie wittern einen Skandal: Ein Siegener Richter soll einen Amtskollgen zu unrecht vom Vorwurf freigesprochen haben, bei Rot über eine Ampel gefahren zu sein. „Das ist keine grundsätzliche Justizschelte“, betont der Siegener Paul Oppermann, der den Protest organisiert hat.

Der Richter war im Sommer 2014 freigesprochen worden. Polizisten wollen beobachtet haben, wie er im Frühjahr bei Rot über die Ampel gefahren ist. Der Richter legte gegen den Bußgeldbescheid Einspruch ein. Der Fall landete vor Gericht. Die zwölf Richter der Strafrechtsabteilung am Amtsgericht Siegen erklärten sich für befangen. Ein Kollege aus dem Zivilrecht übernahm die Verhandlungsführung. Nach der Aussage des Polizisten habe der Richter seinen Kollegen frei gesprochen. „Bei dem Vorwurf, über eine rote Ampel gefahren zu sein, gibt es meist keine objektiven Beweiskriterien wie bei einem Geschwindigkeitsverstoß“, sagt der Siegener Gerichtssprecher Dirk Kienitz. Bei dem vermeintlichen Rotlicht-Verstoß habe sich die Beweisführung auf die „subjektive Wahrnehmung des Polizeibeamten“ gestützt. Der Richter habe Zweifel gehabt und den Amtskollegen freigesprochen.

Damit wurde der Fall nicht zu den Akten gelegt. Gegen den kurzfristig als Strafrichter eingesprungenen Zivilrichter wurde Anzeige wegen Rechtsbeugung erstattet. Dieses Verfahren wurde an die Staatsanwaltschaft Arnsberg verwiesen. „Es lag kein elementarer Verstoß gegen das Recht vor“, erklärt der Arnsberger Oberstaatsanwalt Werner Wolff. Das Verfahren wurde eingestellt.