Verbot von E-Zigaretten stellt Raucher vor Rätsel
19.12.2011 | 19:34 Uhr 2011-12-19T19:34:00+0100
Essen.NRW will den Verkauf von E-Zigaretten einschränken. Die meisten Händler wollen zunächst weiter verkaufen. Ordnungsbehörden warten noch ab. „Wir waren verwirrt und ratlos, als wir hörten, dass NRW den Verkauf von E-Zigaretten verbietet“, sagt ein Tabakhändler. Trotzdem werde er die E-Zigarette weiter verkaufen, bis ihm das Verbot als Gesetzbeschluss vorliegt.
Seinen Namen will der Händler nicht nennen, wie auch alle anderen Händler, die unsere Zeitung zu dem Thema befragte. Kein Wunder, wer möchte schon mit dem Gesetz in Konflikt geraten. Denn, wie Gesundheitsministerin Barbara Steffens (Grüne) mitteilte, drohen bei Verstößen gegen das Arzneimittelgesetz Geldbußen und Freiheitsstrafen. Und die nikotinhaltigen Liquids für den Betrieb einer E-Zigarette fallen laut Gesundheitsministerium unter genau dieses Bundesarzneimittelgesetz und sind damit zulassungspflichtig. Eine Zulassung bestehe aber nicht.
Die Händler sind sich einig, für sie ist das Verbot des freien Verkaufs von E-Zigaretten reiner „Humbug“. „Die E-Zigarette hat im letzten Jahr einen riesigen Boom erlebt, der Tabakindustrie geht dadurch wohl zu viel Geld verloren, also geht es jetzt der E-Zigarette an den Kragen“, sagt ein Dortmunder Händler.
Zwang zum Zigarettenrauchen
Auch viele Kunden seien verwirrt. „Nach den Meldungen in den Medien standen Samstag sicher zehn Leute vor meinem Geschäft, alle hatten Fragen und Sorgen“, so der Händler. Vielen würde die E-Zigarette helfen, weniger herkömmliche Zigaretten zu rauchen. Sie fürchteten jetzt, sie nicht mehr nutzen zu dürfen.
Auch Manuel H. aus Dortmund, der sich selbst als „Dampfer“ der E-Zigarette bezeichnet, kann das Verbot nicht nachvollziehen: „ Damit werden wir wieder gezwungen normale Zigaretten zu rauchen, was viel ungesünder ist als nur zu dampfen“. Ein Nikotinpflaster müsse dann ja auch verboten werden. „Wenn das Liquid jetzt unter das Arzneimittelgesetz fällt, kann ich es mir ja zukünftig einfach in der Apotheke besorgen“, fügte ein weiterer Konsument hinzu. Doch ob überhaupt und in welcher Form das nikotinhaltige Liquid für die E-Zigarette in der Apotheke zu erhalten sein wird, steht laut Gesundheitsministerium noch nicht fest.
Fakt ist aber, dass die E-Zigarette, wenn sie mit nikotinhaltigen Liquid befüllt ist, die Funktion als Applikator eines Arzneimittels erfüllt und somit illegal ist. Die Aufsichten der jeweiligen Bezirksregierungen, Kreise und kreisfreien Städte sind dafür zuständig, den Verkauf illegaler Liquids und illegaler E-Zigaretten zu untersagen.
Eindeutige Regeln
Durch einen entsprechenden Erlass des NRW-Gesundheitsministeriums haben diese, laut Ministerium, am vergangenen Freitag die Information über die geltende Rechtsgrundlage erhalten, um die Menschen vor Ort entsprechend aufzuklären, den Verkauf zu untersagen und Verstöße mit Sanktionen zu ahnden. Über die Kontrollen vor Ort entschieden dann die zuständigen Behörden in eigener Verantwortung.
Zunächst aber warten viele Kommunen wohl ab. Wie Bottrop. Ohne eindeutige Gesetze könnten die Ordnungsbehörden nicht gegen den Verkauf der E-Zigaretten vorgehen, erklärte Stadtsprecher Andreas Pläsk. Der Gesetzgeber oder Gerichte müssten entscheiden. „Üblicherweise ist es so, dass es bei solchen Gesetzten Ausführungsbestimmungen gibt.“ Daran müsste sich die Stadt halten. „Wir brauchen eindeutige Regeln, wenn wir hier vor Ort mit Menschen zu tun haben, deren Existenzgrundlage betroffen ist.“
Lesen Sie dazu den Kommentar von Andreas Fettig: Warum das Verbot der E-Zigarette in NRW nichts bringen wird.
13:31
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19:00
Das sind böswillige und herbeigezogene Unterstellungen von den Interessenträgern, denen die E-Zigarette als einzigstes schadet.
Staat und Tabaklobby!
Es existieren schon lange und genügend Analysen und Gutachten,
die E-Rauchen befürworten.
Nikotin ist der einzige Schadstoff verdammt nochmal!
Dieses ist schädigend,auf jeden Fall...aber nicht krebserregend!
Im Tabakqualm entstehen zig hundert giftige Verbindungen, ist das nicht genug Pro für die E-Zigarette?
Alles nur hetzerei und Panikmache gegen eine gute Sache.
Genug Berichte übermalter Schmiergeldern von Rheentsma, Morris und Co, die an Ämter, Journalisten und Politikern flossen sind bekannt!http://www.welt.de/wissenschaft/article2263181/Wie-die-Tabaklobby-die-Politik-beeinflusst.html
Die Tabakindustrie verhindert durch gezielte Lobbyarbeit den Nichtraucherschutz in Deutschland http://www.focus.de/gesundheit/gesundleben/nichtrauchen/news/nichtraucherschutz_aid_106610.html
Aktiv Rauchfrei - Tabaklobby kauft sich Grünen-Politikerin http://www.aktiv-rauchfrei.de/
Das Spiegel, Stern und andere Traditionsverleger da jetzt mit machen, enttäuscht mich persönlich arg!
Ich hoffe die Wahrheit siegt und Menschenrechte behalten ihren Wert
16:13
An freiheitunddemokratie
Wie bitte? Die Kommentare sind in anderen Zeitungen herausgenommen worden?
Das geht nun alle an, ob Raucher, Dampfer oder Nichtraucher. Diese Kampange um das Verbot von E-Zigaretten nimmt Züge an, an denen der Krankheitsgrad unserer Demokratie und die Macht der Manipulation durch die Presse verdeutlicht wird.
Danke an Der Westen, dass sie dies nicht tun!
Ja, das ist Deutschland!Ämter erhalten Millionen dafür keine Prävention gegen Zigaretten zu betreiben von Phillip Morris,egal ob der Bürger Krebs bekommt, verdienen tun die so oder so!
17:22
Nartürlich kann jeder seine Meinung vertreten und auch gleich alles verbieten wollen. Zum Glück ist jedem klar, dass Meinen nicht von Wissen kommt.
Wenn sie sich mal vorab informieren wollen, lesen sie doch die Kommentare zum Artikel "Anbieter von E-Zigaretten sauer auf NRW-Gesundheitsministerin Steffens".
Desweiteren gibt es auch Studien zu diesem Thema.
Nartürlich möchte ich als "Nicht-Autofahrer" darum bitten den PKW-Verkehr zu verbieten, da dieser nachweislich den öffentlichen Raum verpestet und ich als "Opfer" die "nachweislich" schädlichen Abgase einmatme. Ich denke, ich appeliere damit voll in Ihrem Sinne
13:52
Ich begrüße sehr, dass die E-Zigarette verboten werden soll. Ich will nicht, dass mir jemand in den Räumen die ich betreten muss, irgendwelche Substanzen in meine Atemluft einbringt, die ich dann mitkonsumieren muss und die auch nur das Potential haben, gesundheitlich schädigend zu sein. Es gibt kein Recht seine Mitmenschen zu schädigen! Und den Beweis, das dies nicht geschieht, muss der Verursacher umfangreich und abschließend antreten. - Nicht sein Opfer!
typisch-von der wand bis zur tapete,mehr geht bei einigen leuten nicht
Ist dann das furzen in der Öffentlichkeit, das Essen von Knoblauch und Parfüm und Körpergeruch auch verboten? Das muss in der Öffentlichkeit auch Jeder passiv einatmen. So extremer Gestank kann auch stark Gesundheitsschädlich sein.
..dann bist du aber hoffentlich so konsequent, das du mit dem fahrrad oder zu fuss zu den "räumen die du betreten musst" gelangst. ich will ja nicht deine abgase einatmen, nä!?
wenn du autofahrer bist ,möchte ich nicht das du in meiem dunstkreis fährst ,ich möchte deine abgase nicht einatmen
02:44
An AntonC
Wir sollten dann aber bitte auch Tabakwaren, hochprozentigen Alkohol und Benzin etc. verbieten. Das Leben ist nun mal tödlich und nahezu alle Stoffe oder Substanzen kann man auch unsachgemäß an- und verwenden.
Jetzt aber frohe Weihnachten
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15:21
Wo kann man denn da rätseln, es geht doch nicht um das Verbot des Dampfens.
Im Raum steht die Frage, wie mit der Abgabe konzentrierter Mengen des Nervengiftes Nikotin umgegangen werden muss. Es ist schließlich nicht gesichert, dass das Zeug stets bestimmungsgemäß, in kleinen Dosen dem Körper zugeführt wird. Schließlich sind auch andere Gifte in ähnlichen Mengen und Konzentrationen nicht frei verkäuflich. Was passiert wenn es den ersten Toten gibt? Unbeabsichtigt oder gar ermordet? Wi9e regaieren Presse und Kritiker dann?
06:19
Wir rauchen nicht, wir dampfen! Diskutiert mit: http://www.facebook.com/groups/126158664123705/
00:08
Na klar... zurück zur Tabakzigarette... damit der Staat die horrende Tabaksteuer kassieren kann... es muss ja alles seine Ordnung haben. Eine grüne Gesundheitsministerin macht sich zur Lobbyistin der Tabakindustrie... beide haben das gleiche Interesse: nikotinhaltiges Liquid zu verbieten und am Verkauf von Tabakprodukten kräftig zu verdienen... klasse... und das alles im Namen der Gesundheit.
23:59
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