Das aktuelle Wetter NRW 13°C
Glatteisunfall

Oberhausen geht gegen Urteil zu Glatteis-Unfall in Berufung

03.01.2012 | 09:00 Uhr
Bei einem Glatteisunfall 2010 wurde Günter Trinks Pkw beschädigt. Aufgrund seiner Klage könnten jetzt hohe Kosten auf die Stadt Oberhausen zukommen. Foto: privat

Oberhausen.   Die Klage eines Rentners, dessen Auto bei einem Glatteisunfall beschädigt wurde, könnte große Folgen für Oberhausen haben. Das Landgericht Duisburg gab ihm Recht - und fordert die Zahlung der Reparaturkosten. Die Stadt wehrt sich gegen den Richterspruch.

Die Stadt hat gegen ein Urteil der 4. Zivilkammer des Landgerichtes Duisburg Berufung beim Oberlandesgericht Düsseldorf eingelegt. Das Landgericht hatte Oberhausen dazu verdonnert, unter anderem die Reparaturkosten für das bei einem Glatteisunfall beschädigte Auto des Rentners Günter Trinks zu übernehmen. Trinks (73) war bei spiegelglatter Fahrbahn auf der Jägerstraße im Dezember 2010 auf einen anderen Pkw aufgefahren. Als der 73-Jährige damals erfahren hatte, dass außer ihm neun weitere Autofahrer an der selben Stelle verunglückten, „obwohl die Polizei die Stadt über die Gefahrenstelle informiert hatte“, wie Trinks sagte, entschied er sich zu klagen.

Als das Gericht dem Rentner dann recht gab , obwohl die Jägerstraße an der Unglücksstelle nicht einmal zu Straßen der Dringlichkeitsstufe 1 gehört, also zu denen, die gestreut werden müssen, sah Trinks Rechtsanwalt Volker Wisbar bei künftigen Glatteisunfällen eine Klage- und Kostenlawine auf die Stadt zukommen.

Der städtische Rechtsdezernent Frank Motschull blieb jedoch angesichts eines solchen Horrorszenarios gelassen. „Zunächst werden wir abwarten, wie die zweite Instanz entscheidet“, sagte er. Für ihn hat das Landgericht Duisburg ganz „klar eine Einzelfallentscheidung getroffen“. Bei seinem Urteil hätte das Gericht zwei Faktoren berücksichtigt, die besondere Gefahrenquelle und dass genügend Zeit gewesen wäre, zu reagieren. Also zu streuen oder Warnschilder aufzustellen. „Die Gültigkeit der Einteilung der Straßen in Dringlichkeitsstufen wird nicht angezweifelt“, war Motschull überzeugt.

Besondere Gefahrenstellen

Dennoch, sollte das Urteil auch in der zweiten Instanz Bestand haben, „könnte sich daraus eine regelmäßige Verpflichtung für die Stadt ergeben“, befürchtet Motschull, bei Eis und Schnee besondere Gefahrenstellen außerhalb von Straßen der Dringlichkeitsstufe 1 zu streuen oder zu kennzeichnen.

Unabhängig vom Ausgang des Verfahrens, das sich, sollte das Gericht eine erneute Beweisaufnahme fordern, rund ein Jahr lang hinziehen könnte, „werden wir Gespräche mit den Wirtschaftsbetrieben Oberhausen führen“, verdeutlicht Motschull. Dabei wird es um eine Ausweitung des Bürgerservice gehen. Motschull macht jedoch auch klar: „Es wird nicht möglich sein, alle Flecken in Oberhausen zu streuen.“

In dem Verfahren vor dem OLG Düsseldorf möchte Motschull eine Frage allerdings geklärt wissen: die eines „möglichen Mitverschuldens“ des Autofahrers. Der Rechtsdezernent: „Das wurde in der ersten Instanz gar nicht angesprochen.“

Winter 2010 in Oberhausen

Andrea Micke



Kommentare
16.11.2012
09:18
Oberhausen geht gegen Urteil zu Glatteis-Unfall in Berufung
von WolfvonMarbach | #7

Ich denke, die Gemeindevertreter sind oft zu kurzsichtig. Warum kann man nicht neue Wege einschlagen? Wie wäre es z.B. mit einer Art "Anwohnerpatenschaft" für glatteisgefährdete Strassen? Das Bereitstellen von Streumaterial sollte kein großes Problem darstellen. Das praktizieren andere Gemeinden auch.Und ein Anwohner, der für einen bestimmten Teilbereich einer Anwohnerstrasse das Streuen übernimmt sollte sich doch wohl finden. Schließlich habe ich schon oft beobachtet, dass dies auf eigene Kosten geschieht.

19.06.2012
09:15
Oberhausen geht gegen Urteil zu Glatteis-Unfall in Berufung
von randori20 | #6

Die nächste Instanz wird das Urteil kassieren.

Die Straßenverkehrsbehörde sollte die Fahrtauglichkeit des Herrn durch eine amtsärztliches Gutachten überprüfen lassen.

15.02.2012
09:05
Oberhausen geht gegen Urteil zu Glatteis-Unfall in Berufung
von dirk7603 | #5

Ok, hier kommen mehrere Faktoren zusammen. Zuerst muss man festhalten, dass der Mann einfach falsch reagiert hat - egal ob Eis oder nicht.

Auch wenn der Stadt bekannt war, dass es hier Unfallhäufungen gab, heisst dass doch lange nicht, dass man einfach mal eben einen Streuwagen organisieren kann, da es laut Strteuordnbung "wichtigere" Strassen gibt.

Ich finde der Renter macht es sich zu einfach die Schuld auf die Stadt abzuwälzen. Er ist der Fahrzeugführer und hat sich den Gegebenheiten der Strecke anzupassen. Wenn ich doch weiss, dass es glatt ist fahre ich entsprechend defensiv.

Genauso kann die Stadt jetzt argumentieren, dass der Auftrag zum Abstreuen der Strasse erteilt wurde, jedoch aus Kapazitätsgründen nicht sofort erfolgt ist.

15.02.2012
08:24
Oberhausen geht gegen Urteil zu Glatteis-Unfall in Berufung
von besserwisserboy2 | #4

Komisches Urteil! Als erstes ist einmal der Autofahrer an einem Unfall schuld. Bei winterlichen Straßenverhältnissen habe ich a.) meine Geschwindigkeit anzupassen und b.) meinen Abstand zum Vordermann entsprechend anzupassen.
Ich glaube das ein Warnschild diesen schuldlosen Rentner nicht davon abgehalten hätte dem Vorderman, der ja auch zum Stehen kam, hinten aufzufahren.
Aber das Gericht hat gesprochen und nun warten wir auf die nächste Instanz

04.01.2012
08:13
Oberhausen geht gegen Urteil zu Glatteis-Unfall in Berufung
von verlande | #3

... hm ... Billigendes Inkaufnehmen ...
ob die Verwaltung bei Ihrer lexen Haltung bliebe, wüsste sie dass es zu einem Unfall mit Schwerverletztem gekommen sei.
Muss denn immer etwas passieren :-( ???

03.01.2012
12:58
Oberhausen geht gegen Urteil zu Glatteis-Unfall in die Berufung
von ichweisswie | #2

Ich tendiere auch zur Ansicht des Autofahrers. Andererseits hab ich zu der Zeit mein Auto stehen lassen damit nichts passiert (passieren kann), was niemand verhindern kann. Denn klar ist auch das einfach nicht jede Nebenstraße, auch wenn kurzfristig als Gefahrenstelle bekannt, auch sofort gestreut oder anders abgesichert werden kann.

03.01.2012
09:41
Oberhausen geht gegen Urteil zu Glatteis-Unfall in die Berufung
von Daredevil | #1

Ist doch mal wieder das typische Verhalten der Verwaltungshengste - da passieren binnen kurzer Zeit an einer Stelle 10 Glatteis-Unfälle, aber da die Stelle nicht mit oberster Priorität im Streuplan steht, ignoriert man diesen Umstand einfach mal geflissentlich...

Aus dem Ressort
Viele Wälder im Ruhrgebiet bleiben bis Januar Tabuzone
Pfingstunwetter
Seit Pfingstdienstag sind viele Wälder im Ruhrgebiet wegen drohender Lebensgefahr gesperrt. Nicht jeder hält sich daran: In den Verbotszonen sieht man Hundebesitzer, Jogger, Fahrradfahrer. Erst jetzt beginnt dort das Aufräumen, wofür längst nicht alle Verständnis haben.
"Nur schade mit dem Wetter" - Kanal-Party fällt ins Wasser
Rhein-Herne-Kanal
Am Samstag hat das Ruhrgebiet seine wichtigste Wasserstraße gefeiert: den Rhein-Herne-Kanal, den es jetzt 100 Jahre gibt. 20.000 Menschen feierten mit, auch wenn das „KanalLeben“ unter dem trüben Tag litt. Am Tag danach aber schlüpfte der "Rhein von Gelsenkirchen" in seine alte Rolle zurück.
Vereine erwarten Boom bei den Mini-Kickern
Jugendfußball
2006 war es so nach der Weltmeisterschaft in Deutschland, 2011 auch nach der WM der Damen: Mehr kleine Kinder als sonst stießen zu den Fußballvereinen. Das wird auch jetzt wieder erwartet. Der Trainingsbetrieb läuft langsam an, die Eltern bringen ihre Sprößlinge – und erleben, das nicht immer alles...
Vereine erwarten Boom bei den Mini-Kickern
Jugendfußball
2006 war es so nach der Weltmeisterschaft in Deutschland, 2011 auch nach der WM der Damen: Mehr kleine Kinder als sonst stießen zu den Fußballvereinen. Das wird auch jetzt wieder erwartet. Der Trainingsbetrieb läuft langsam an, die Eltern bringen ihre Sprößlinge – doch nicht alles läuft immer rund.
Der Rhein-Herne-Kanal lebt
KanalLeben
Er prägt das Revier und seine Menschen, und am Samstag feiern sie ihn zum 100. Geburtstag mit einem „Tag des offenen Wassers“. Der Rhein-Herne-Kanal ist Heimat. Eine Erkundung mit Wander-Autor Uli Auffermann.
Umfrage
Die Lokführer der Deutschen Bahn streiken. Es geht um Lohnerhöhung und kürzere Arbeitszeit. Haben Sie Verständnis?

Die Lokführer der Deutschen Bahn streiken. Es geht um Lohnerhöhung und kürzere Arbeitszeit. Haben Sie Verständnis?

 
Fotos und Videos
Kamp-Lintfort von oben
Bildgalerie
Aus der Luft
Schmallenberg aus der Luft
Bildgalerie
aus dem Flieger