Kehrt Harut schon bald zurück nach Deutschland?
25.09.2009 | 06:49 Uhr 2009-09-25T06:49:00+0200Essen. Diplomaten haben im Fall des nach Armenien abgeschobenen 18-Jährigen Harut Vardanjan vermittelt. Der erfolgreiche Schüler war einen Tag vor der letzten Prüfung für die Fachoberschulreife abgeschoben worden. Die Deutsche Botschaft in Eriwan will ihm nun helfen und dem Visum-Antrag zustimmen.
Er selbst mag es noch gar nicht glauben, aber drei Tage nachdem die WAZ über den nach Armenien abgeschobenen 18-jährigen Harut Vardanjan berichtete, mehren sich die Anzeichen, dass der Junge aus Ostwestfalen vielleicht schon bald wieder nach Deutschland zurückkehren kann. Diplomaten haben sich inzwischen für den jungen Mann eingesetzt, aber auch Mitglieder des NRW-Petitionsausschusses.
Verhaltene Freude
„Ich glaube es erst, wenn ich wieder da bin!”, erklärte Harut am Mittwoch der WAZ am Telefon. Harut war am 19. Mai, in der Nacht vor seiner letzten Prüfung für die Fachoberschulreife, von Mitarbeitern der Ausländerbehörde und Polizisten aus seinem Bett geholt worden und zusammen mit seinen Eltern und seinem Bruder Tigran in ein Flugzeug Richtung Armenien verfrachtet worden. Die Familie hatte elf Jahre in Kirchlengern gelebt, Harut, Klassenbester an der dortigen Erich-Kästner-Gesamtschule, war auf dem Weg, sein Abitur zu machen.
Noch verhalten klingen auch seine Lehrer und Rektor Eberhard Baecker. „Wir freuen uns, aber noch ein bisschen zögerlich. Wir wissen noch nicht, wie viel Substanz die gute Nachricht hat.” Die deutsche Botschaft in Eriwan hat inzwischen auf diplomatischem Weg bestätigt, man sei bereit, einem Visumsantrag Haruts zuzustimmen und ihm zu helfen.
Ein Anwalt soll ihn vom Militärdienst freikaufen
Es wird ihm empfohlen, sich einen armenischen Anwalt zu nehmen, der ihn vom Militär freikauft. Dann werde Harut einen armenischen Pass erhalten, der wiederum für den Visaantrag nötig ist.
„Wie ich erfahren habe, gibt es in Armenien ein Freikaufgesetz. Ein gängiges Verfahren, sich vom Militär befreien zu lassen”, erklärt Roland Drossert, Haruts früherer Klassenlehrer.
Sein Lehrer Drossert, der die aktuellen Fotos seines Schülers gesehen hat, die bei einem Besuch der WAZ in Armenien entstanden sind, war „total erschrocken” darüber: „Er ist abgemagert, sieht eingefallen aus!” Heute hat Harut einen Musterungs-Termin für das Militär. Vor dem Hintergrund der neuesten Entwicklung hat Drossert ihm geraten, dem fernzubleiben. Ohnehin befinde sich Harut seit Ende letzter Woche in einem sehr schlechten Zustand. Er habe am Telefon geweint, und auch bei einem Gespräch mit der Sozialpädagogin der Gesamtschule, Magret Albsmeier, „depressiv” gewirkt.
Trotz dieser Sorge keimt im ostwestfälischen Kirchlengern zaghaft Freude auf. Mit dem für Harut in den letzten Monaten gesammelten Geld will die Erich-Kästner-Gesamtschule den Anwalt, den Freikauf vom Militär und den Rückflug nach Deutschland bezahlen. Die Vorbereitungen dafür laufen schon. Denn Haruts Familie könnte das Geld nicht aufbringen. Als der im Telefonat mit unserer Redaktion von den 200 Euro für den Freikauf vom Militär erfuhr, reagierte er bedrückt: „Woher sollen wir das Geld nehmen?”
Die Schule hält für ihn einen Platz frei
Wenn alles gut läuft, wird Harut nun seine Ausbildung beenden können, sein Abitur machen und vermutlich auch noch in Deutschland studieren. Die Ausländerbehörde des Kreises Herford hatte kürzlich nach starkem öffentlichen Druck Haruts Abschiebung auf einen Tag begrenzt. Die Gesamtschule hält für ihn einen Platz in der elften Jahrgangsstufe frei.
„Die Klassenkonferenz hat ihn versetzt, weil er selbst mit einer Fünf in der verpassten Matheprüfung die Qualifikation erreicht hätte”, so Schulleiter Baecker. Harut könnte also von heute auf morgen wieder am Unterricht teilnehmen. „Aber wir gehen davon aus, dass es wegen seiner traumatischen Erfahrungen ein bisschen dauern wird”, sagt Baecker. Und noch einer wartet auf Harut: sein Freund Rodi. Dessen Mutter, Barbara Marten, will Harut bis zum Abitur aufnehmen: „Ich kenne ihn gut. Ich freue mich!”
13:17
Was ist aus ihm geworden? Ist er inzwischen denn zurück in Deutschland - Hoffentlich
13:34
Fatih
zeige die Möglichkeiten auf, wie du das bewerkstelligen willst. Lass dir aber folgendes gesagt sein:
Nach § 25 Abs. 5 des AufenthG darf keine Aufenthaltserlaubnis erteilt werden, wenn die freiwillige Ausreise möglich ist.
Art. 8 EMRK greift grundsätzlich nicht bei Personen, deren Aufenthalt geduldet ist und im Übrigen auch nicht, die auf diese Art ihren Aufenthalt erschlichen haben.
Sag mir, wie dies mit dem derzeit gültigen Gesetz geregelt werden soll.
Aber bitte, nicht nur einfach sagen, das geht bzw. muss gehen. Konkret werden !
Übrigens:
Die Ausländerbehörde hat die Bedingungen in Armenien nicht zu prüfen. Sie hat hier keinerlei Kompetenz und deshalb auch nicht einen Abschiebestopp zu prüfen. Dies obliegt dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, die dies regelmäßig überprü-fen.
Darüber hinaus besteht in Armenien die Möglichkeit einen 36 monatigen Ersatzdienst für Kriegsdienstverweigerer abzuleisten.
Also die 24-monatige Wehrdiensterfüllung ist ein schlechtes Argument gegen einen Aufenthalt in Armenien.
Zudem besteht ein individueller Maßnahmenplan Armenien-NATO, der Anlass zur Auf-fassung gibt, dass die Ableistung des Wehrdienstes eines potentiellen Natopartners nicht anders aussehen wird, als bei anderen Natopartnern.
10:09
Ich möchte nicht mißverstanden werden, halte aber meine Kritik in der Sache aus folgenden Gründen heraus aufrecht:
Selbstverständlich ist der Zuzug von Ausländern nach Deutschland zu regeln.
Im vorliegenden Fall geht es aber nicht um einen Zuzug, sondern um einen abgelehnten Asylbewerber, der in Deutschland beinahe 11 Jahre lebt. Das AufenthG sieht bei Ausweisungen vor, dass die Ausländerbehörde alle Umstände zu prüfen hat. Hier erscheint mir ein Mangel vorzulegen. Der Ausländerbehörde hätte aufgrund des Lebensalters von Harut bekannt sein dürfen, dass er in seinem Heimatland der Wehrpflicht unterliegt. Von daher erscheint eine Ausweisung mit einer zeitlichen Befristung von einem Tag unrealistisch, weil zu erwarten gewesen ist, dass sein Heimatland eine Paßerteilung und eine Ausreise unter Umständen vom Ableisten des Wehrdienstes abhängig machen wird. Es ist ferner bekannt, dass der Wehrdienst in Armenien nicht den Erfordernissen einer demokratischen Armee entspricht, insbesondere junge Rekruten Gefahr für Leib und Leben in Kauf nehmen müssen. Wie bereits andere Verwaltungsgerichte davor, hätte auch die Ausländerbehörde prüfen müssen, ob deswegen nicht ein Abschiebestop vorliegt. Ich gebe zu, dass es m.E. auch ein Versäumnis des Anwalts war, dies in den verwaltungsgerichtlichen Prozeß nicht eingebracht zu haben.
Darüber hinaus halte ich es für ermessensfehlerhaft, Harut kurz vor Abschluss einen Bildungsganges abzuschieben.
Es müssen keine Gesetze geändert werden. Das derzeitige Aufenthaltsgesetz bietet Möglichkeiten, Härtefälle wie den von Harut rechtstaatlich vertretbar zu lösen.
20:59
Leute, sich als braune oder rote Hasen zu beschimpfen, weil man seine Meinung schreibt, ist nicht gut. Man darf seine Meinung in Deutschland immer noch bis zu einem gewissen Grad frei äußern.
In Deutschland werden Gesetze ausgefertigt und verkündet. Sie umfassen einen möglichst großen Personenkreis.
Das Aufenthaltsgesetz, wurde übrigens unter rot/grün eingeleitet und wurde auch so verabschiedet.
Im AufenthG ist vorgesehen, dass ausreiseplichtige Ausländer ausreisen müssen. Die Ausländerbehörden haben da oftmals kein Ermessen, die Ausreisepflicht auszusetzen, auch wenn das Einige gerne immer wieder sehen und in das Handeln der Ausländerbehörden hineininterpretieren möchten.
Man muss sich doch mal - lösgelöst von diesem Einzelfall- die grundsätzliche Situation vor Augen halten:
Ein Ausländer reist unter falschen Voraussetzungen nach Deutschland ein und erschleicht sich hier für Jahre ein Aufenthaltsrecht. Er partizipert über 11 Jahre vom deutschen Wohlfahrtsstaat.
Das AufenthG sieht in einem solchen Fall vor, die Ausländer auszuweisen und abschieben.
Die grundsätzliche andere Diskussion ist ein geregelter und gesteuerter Zuzug von integrationsfähigen und für die deutsche Wirtschaft und das Gesellschaftssystem nützlichen Ausländern (in dem Zusammenhang ein blöder Begriff, aber mir fällt derzeit nichts Besseres ein).
Dafür muss man aber das Gesetz ändern. Dafür muss die Politik tätig werden.
Deshalb ist das Beschimpfen der Ausländeramtsmitarbeiter absolut anangebracht, weil sie im Rahmen des Gesetzes das Richtige getan haben.
11:29
Dass jetzt hier Deutsche angesichts etwaiger Kosten rumflennen ist lächerlich.
Unser Reichtum wird doch erst durch das Unrecht und Elend in weiten Teilen der Welt ermöglicht.
Wenn es dann mal soweit kommt, anderen zu helfen, haben viele nur noch arrogante Verachtung für die Hilfsbedürftigen übrig. Dass die nicht auf den -hoffnungslosen- legalen Weg setzen sollte man auch zu verstehen in der Lage sein.
10:36
Zeigt das Eintreten für Harut nicht über deutlich, dass die Mehrheit der deutschen Bevölkerung Ja zur Integration gesagt hat. Nicht zuletzt auch aus Eigennutz: Ohne Zuwanderung wäre Deutschland nicht das, was es ist. In Kultur, Politik, Wirtschaft und Sport haben Zuwanderer ihre Spuren hinterlassen. Haben einen Blickwinkel eingebracht, den es ohne sie nicht gegeben hätte. Und haben die Deutschen gezwungen, über den Tellerrand zu schauen.
10:10
Es beruihigt mich das die Braunen und jene die nicht wissen welches Gedankengut sie hier urständ feiern lassen hier so schön duirchsichtig ihr Sippenhaftgeschrei loslassen.
Jeder der mehr Gehirnzellen als ein Huhn hat findet dann keine Entschuldigung mehr wenn er mitrührt in der braunen Suppe des ewigen Gestanks.
Sauerkraut Stonk!
09:50
Auch ich finanziere mit meinen Steuergeldern lieber einen zielstrebigen Schüler, der sicher seinen positiven Beitrag für UNSERE Zukunft leisten wird, als dumpfbackige braune Zeitgenossen, die nichts zustande bekommen als ständig ihren ausländerfeindlichen Müll hier abzuladen!
09:14
Jeder, der noch Verständnis für diesen Sozialbetrug hat, sollte wissen, dass mit den ergaunerten 250.000 Euro mal 1 Mio Illegaler in DE, die Gründe dafür hat, dass Kindergärten, Bäder und Schulen verrotten, für Gesundheit immer mehr zugezahlt werden muß und Renten in Hartz4-Höhe zur Normalität wurden
09:07
Und wenn hier immer den Scheiss lese, den der Herr fatih=Eroberer schreibt wird mir schon am Freitag frühe schlecht.
Soll er in den Zeitungen und Foren seiner Heimat so einen Stuss ablassen.
Die Leute haben DEUTSCHLAND beschissen und hier alles verspielt. Und alle die genau so handeln müssen abgeschoben werden und wenn diese die deutsche Staatsbürgerschafr erschwindelt haben, dann muß diese aberkannt werden.
Von solchen Leuten muß Deutschland sich trennen, schnellstens.
Und eine Einreise zu Lebzeiten verbieten. Dann müssen mal ein paar Gesetze umgeschrieben werden. BASTA.