Schutz und Qual hinter Gittern

Essen..  Es geschah am Tag seiner Verhaftung noch im Saal des Essener Landgerichts. In der Nacht des 14. Novembers 2014 begannen die Kontrollen, sahen Justizvollzugsbeamte alle Viertelstunde durch den Spion in seiner Zellentür, knipsten sie immer und immer wieder das Licht an. Thomas Middelhoff, „Big T“ wie er in seinen besten Manager-Zeiten genannt wurde, galt in diesen Wochen als suizidgefährdet. Als ein Mann, der gesellschaftlich von ganz oben nach ganz unten gestürzt war. Noch dazu als einer, dessen Vater und Bruder sich das Leben genommen hatten. In der Justizvollzugsanstalt Essen hieß das: „Augen auf!“

Was ein übliches Verfahren in deutschen Gefängnissen ist und vom Haftrichter als Schutzmaßnahme für den Inhaftierten gedacht war, wird nun zum Politikum. Middelhoffs Anwälte sehen den wochenlangen Schlafentzug als Ursache für eine vor Monaten diagnostizierte „und nur unzulänglich behandelte Autoimmunerkrankung“, wie sie gestern erklärten. Grünen-Politikerin Renate Künast spricht von einer „Verletzung der Menschenrechte“ und Hubertus Knabe, Direktor der Berliner Stasi-Gedenkstätte, fühlt sich gar an „Stasi-Methoden“ erinnert.

Middelhoff jedenfalls verlebte die dreieinhalb Wochen nach seiner Inhaftierung genau so und dann auch den 18. und 19. Dezember, als das Oberlandesgericht (OLG) Hamm seine Haftbeschwerde abgelehnt hatte, als es hieß: Weihnachten im Gefängnis! „Diese nächtlichen Kontrollen werden bei Suizidgefährdeten seit vielen Jahren praktiziert und bisher hatten wir nie Probleme damit“, sagt Detlef Feige, der Sprecher des NRW-Justizministeriums.

Gerade bei Leuten wie dem ehemaligen Top-Manager Middelhoff, dem Düsseldorfer Kunsthändler Helge Achenbach oder dem vor Jahren verurteilten Essener Star-Chirurg Christoph Broelsch, die vor ihrer Inhaftierung ein „völlig anderes Leben geführt haben“, wisse man nicht, wie sie auf die neue Situation im Gefängnis reagierten, so Feige. In diesen Fällen kontrolliere man so wie bei Middelhoff oder aber man nutze besonders gesicherte Hafträume, in denen alle Gegenstände fest montiert und die Bettdecken nicht zerreißbar seien.

In der Justizvollzugsanstalt Essen erwog man im Fall Middelhoff offenbar auch die gemeinsame Unterbringung mit einem „vertrauenswürdigen Häftling“, so die derzeitige Anstaltsleiterin Dörte Körner. Die Entscheidung sei dann allerdings zugunsten einer Einzelzelle mit nächtlichen Kontrollen gefallen. Gründe dafür wollte Körner nicht nennen, erklärte aber, es seien Gespräche mit dem Gefangenen geführt worden und der medizinische Dienst sei in die Entscheidung eingebunden gewesen.

Middelhoff wieder in der Klinik

Middelhoff ist inzwischen krank, klagt über schmerzhafte bläulich-rote Schwellungen im Gesicht und an den Fingern. Ärzte der Uniklinik Essen diagnostizierten bei ihm die Autoimmunerkrankung „Chilblain Lupus“. Seine Anwälte legten deshalb ein zweites Mal Haftbeschwerde ein, die das OLG Hamm Mitte März ablehnte.

Doch der Fall Middelhoff ist kein außergewöhnlicher, die Praxis der nächtlichen Kontrolle üblich. Für prominente wie für unbekannte Kriminelle. „Ich hoffe, dass der Fall eine kritische Debatte auslöst. Die Menschenrechte stehen über allem. Schlafentzug wird auch als Foltermethode eingesetzt, und jeder weiß, wie es ist, wenn man einige Tage nicht schlafen kann. Alternativ könnte man Doppelzellen nutzen, Bewegungsmelder einsetzen oder Fußfesseln“, so Renate Künast gestern gegenüber dieser Zeitung. Und auch Amnesty International (AI) verweist darauf, dass der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte Haftbedingungen, die zu Schlafentzug führen, schon einmal als „unmenschlich“ bezeichnet hat, so AI-Mitarbeiterin Maria Scharlau.

Thomas Middelhoff befindet sich seit gestern wieder im Uni-Klinikum Essen. Die Krankheit habe sich „unter den Bedingungen der Haft weiter verschlechtert“, so seine Anwälte. Gestern stellten sie einen weiteren Antrag auf Haftprüfung. Es ist der dritte.