Polizeieinsatz in Herford: Staatsanwaltschaft ermittelt

Ein Polizei-Einsatz in Herford, bei dem Beamte Video-Beweise unterschlagen haben sollen, wird jetzt von der Staatsanwaltschaft Bochum aufgerollt. Das geht aus einem Bericht von Landesjustizminister Thomas Kutschaty (SPD) für die Sitzung des Rechtsausschusses im Landtag am Mittwoch hervor. Das Verfahren sei auf Anordnung der Generalstaatsanwältin in Hamm ins Ruhrgebiet verlegt worden, weil im Zusammenhang mehrere Anzeigen gegen die Staatsanwaltschaft Bielefeld vorliegen.

Herford/Düsseldorf.. Ausgangspunkt ist ein Gerichtsverfahren vor dem Amtsgericht in Herford am 4. Mai 2015. Dort waren zwei Autofahrer vom Vorwurf des Widerstandes gegen Polizeibeamte freigesprochen worden. Wie sich herausstellte, hatten die Beamten im Vorfeld dem Verteidiger und der Staatsanwaltschaft nicht das komplette Video-Material von dem Einsatz zur Verfügung gestellt.

Die Aufnahmen einer Kamera im Streifenwagen sollen zeigen, dass die Autofahrer bei einer Verkehrskontrolle am 17. Juni 2014 von Beamten attackiert wurden. Gegen sie wird jetzt wegen Körperverletzung, Strafvereitelung im Amt und unterlassener Hilfeleistung ermittelt. Gegen eine Dezernentin der Staatsanwaltschaft Bielefeld liegt eine Anzeige wegen Strafvereitelung im Amt und Verfolgung Unschuldiger vor.