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Nichtraucherschutz

NRW-SPD macht gegen geplantes Rauchverbot mobil

24.07.2012 | 11:12 Uhr
NRW-SPD macht gegen geplantes Rauchverbot mobil
In der SPD-Landtagsfraktion hält sich der Widerstand gegen das Nichtraucherschutzgesetz.Foto: WAZ FotoPool

Düsseldorf.  Die SPD-Fraktion im Landtag erwartet Änderungen am geplanten Nichtraucherschutz-Gesetz. Einem Medienbericht zufolge rechnet die Fraktionsspitze mit solchen Korrekturen nach der Expertenanhörung. Das von den Grünen geführte Ministerium wollte sich dazu bisher nicht äußern.

In der SPD-Landtagsfraktion hält sich der Widerstand gegen das von Gesundheitsministerin Barbara Steffens (Grüne) geplante strikte Nichtraucherschutzgesetz. "Ich gehe davon aus, dass es nach der Expertenanhörung und den Beratungen im Parlament Veränderungen am Entwurf des Nichtraucherschutzgesetzes der Landesregierung geben wird", sagte die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Britta Altenkamp der "Rheinischen Post". "Sinnvoll begründete Einwände" müssten ernst genommen werden.

Altenkamp ist offen für Übergangsregelungen

Offen zeigt sich die Sozialdemokratin unter anderem für Übergangsregelungen, bevor das totale Rauchverbot in der Gastronomie in Kraft tritt. Zudem bringt die Fraktionsvize Ausnahmen für Brauchtumsfeste sowie geschlossene Gesellschaften ins Spiel. Eine Sprecherin des Gesundheitsministeriums wollte zu den Aussagen keine Stellungnahme abgeben. "Das Parlament ist jetzt dran", sagte sie auf dapd-Anfrage.

Der Gesetzentwurf der rot-grünen Landesregierung sieht ein striktes Rauchverbot in der nordrhein-westfälischen Gastronomie vor - ohne Ausnahmen. Während die Grünen das Thema in den vergangenen Monaten offensiv vorangetrieben haben, gibt es bei der SPD immer wieder Stimmen gegen das verschärfte Gesetz. (dapd)

Kommentare
30.07.2012
13:08
NRW-SPD macht gegen geplantes Rauchverbot mobil
von rolfbik | #16

Ich würde was die SPD angeht da mal den Ball flach halten. Ich bin selbst am 4. Juli als Zuschauer bei der Sitzung zum Nichtraucherschutz im Landtag...
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2012-07-24 11:12
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