Zweite Chance für das Sozialticket
20.03.2009 | 18:30 Uhr 2009-03-20T18:30:00+0100Das Sozialticket bekommt noch eine Chance. Nachdem im Kreisausschuss die Bestrebungen, eine preiswerte Monatskarte einzuführen, von der Mehrheit abgeschmettert wurde, auch kein weiterer Prüfauftrag für die Verwaltung formuliert wurde, kam im Kreistag die Wende. Der Grund: Hier konnten die beiden Mitglieder der VWG mitstimmen, im Kreisausschuss nicht.
CDU und FDP lehnten erneut eine Monatskarte für Hartz IV-Empfänger oder Personen mit niedrigem Einkommen wegen der Kosten ab. Dr. Michael Terwiesche (FDP) bemängelte, dass im Bürgerantrag kein Vorschlag zur Gegenfinanzierung gemacht werde. Und: Er wisse nicht, warum Hartz IV-Empfänger im ganzen Kreisgebeit für 15 Euro mobil ein sollen. Fest steht, auf den Kreis kämen Ausgleichszahlungen zu, die laut einer Berechnung der Verwaltung zwischen 2,5 und 14 Millionen Euro schwanken. Dr. Hans-Georg Schmitz (CDU) meinte, diese Zahlen seien eindeutig. „Bei allem Verständnis, wir können einen solchen Beschluss nicht treffen.”
Elisabeth Hanke-Beerens (Grüne) bezweifelte, dass die von der Verwaltung ermittelten Zahlen richtig sind. Sie seien veröffentlicht worden, um zu desinformieren, sagte sie und verwies auf den Kreis Unna und auf die Stadt Dortmund. Dort seien Sozialtickets probehalber für ein oder zwei Jahre eingeführt worden. Es sei zu negativ gerechnet worden, kritisierte ihr Fraktionskollege Hubert Kück. Dass durch das Sozialticket wesentliche Einnahmen zu verzeichnen seien, werde von der Verwaltung vollkommen ausgeblendet.
Am Ende stimmten VWG und Grüne, die für die Einführung plädierten, für einen Kompromiss. Gemeinsam mit der SPD setzten sie durch, dass die Verwaltung nun Verhandlungen über die Einführung eines Sozialtickets aufnimmt.
11:20
Es ist schon erstaunlich, wie sich Menschen innerhalb einer Woche um sich selbst drehen können. Noch vor einer Woche in der Kreisausschusssitzung hat Herr Dr. Terwische für ein Sozialticket gestimmt. Eine Woche später im Kreistag stimmt er dagegen, mit einer Begründung die keines Kommentars bedarf. Was hat ihn wohl dazu bewogen? Hier kann sich jeder seine eigenen Gedanken machen. Auch die Kommentare von anderen Bei allem Verständnis.... usw , können sie sich sparen. Ich und wir können es nicht mehr hören. Man kann dazu nur sagen: Weitermachen mit dem Sozialticket, es ist noch nicht zu Ende.
13:17
das ein Dr.Titel nicht gleichbedeutent mit Klugheit oder Intelligenz zu tun hat wußte ich ja schon länger ...und dieser Dr. bestätigt es mal wieder.Er weiß nicht was ein Hartz4 Empfänger mit einem solchen Ticket anfangen soll??? Haben sie schon mal Überlegt das es auch unter den Arbeitslosen Menschen auch welche gibt die sich mal eine andere Stadt anschauen möchten, zu Kulturveranstalltungen fahren, möchten oder einfach nur mal was anderes sehen wollen??? und wenn man sieht wie oft Busse leer durch die Gegend Fahren Herr Dr. dann sind 15€ eines einzelnen Arbeitslosen der sich dieses Tickets bedient und sich leistet schon als Gewinn zu Verzeichnen und zwar für beide seiten.
01:08
Na dann wollen wir mal sehen, ob die Grünen im Kreis das halten,
was sie in Moersverbrochen haben, da haben sie gegen das Sozialticket gestimmt.