Flughafen: Landrat bittet Büssow um Hilfe

Kreis Kleve. Der Countdown läuft und mit ihm die Verhandlungen um die Zukunft des Airports Weeze. Ryanair hat bekanntlich mit Blick auf die Einschränkung der Flugzeiten durch das Oberverwaltungsgericht Münster mit Rückzug gedroht, sollte diese Entscheidung nicht bis Mittwoch revidiert werden.

Jetzt ist die Bezirksregierung gefragt. Und die hat noch keine Entscheidung getroffen, sagte Sprecher Bernd Hamacher am Montag auf Nachfrage.

Weil keine Rechtsmittel eingelegt werden können, gebe es für die Bezirksregierung als Genehmigungsbehörde zwei Möglichkeiten. Sie kann die Betriebsgenehmigung aus 2001 bis Mittwoch ändern und damit vorzeitig. Denn die sollte erst Ende Mai für das Hauptverfahren vor dem OVG eingereicht werden. „Wir müssen jetzt überlegen, ob wir das auf die Schnelle machen können, wollen oder müssen”, sagt Bernd Hamacher. Dabei müssten die Folgen wie mögliche weitere Eil-entscheidungen bedacht werden. Und: „Wir wollen uns nicht von Ryanair unter Druck setzen lassen.”

Zweite Alternative sei, dass die Bezirksregierung die vom Gericht auf sechs bis 23 Uhr reduzierten Zeiten akzeptiere. Dann müsste die Bezirksregierung in dieser Woche den Flughafen anweisen, diese Zeiten künftig einzuhalten.

Kleves Landrat Wolfgang Spreen hat gestern in Briefen an Ministerpräsident Rüttgers und Regierungspräsident Büssow seine Sorge um die Zukunft des Airports zum Ausdruck gebracht. Die Ankündigung von Ryanair, die Basis zu schließen, „würde voraussichtlich das Aus für den Airport und die daran hängenden Arbeitsplätze bedeuten.”

Die Begründung des OVG mache deutlich, dass das Gericht bisher nicht hinreichend von dem öffentlichen Interesse gerade auch des Landes Norhein-Westfalen am Airport Weeze überzeugt sei. Eingebunden in die Bitte, der Ministerpräsident möge das Landesinteresse in geeigneter Weise persönlich zum Ausdruck bringen.

Gaby Boch