Haushalt

Duisburg. Die meisten Niederrhein-Kommunen konnten ihre Schulden verringern - Duisburg nicht.

Der 6. Juli ist für Raesfeld ein besonderer Tag, die 11 000 Einwohner zählende Gemeinde feiert dann den Jahrestag ihrer Schuldenfreiheit. Gestern war es schon der sechzehnte, denn 1993 ist es der südlichst gelegenen Gemeinde des Kreises Borken, die wenige Kilometer vor den Toren Wesels liegt, gelungen, ihren letzten Kredit vollständig zu tilgen. Eine Vorstellung, von der andere Städte nur träumen: Die Verbindlichkeiten aller Kommunen in Nordrhein-Westfalen beliefen sich Ende 2008 auf 50,3 Milliarden Euro – eine Besserung ist für 2009 kaum in Sicht.

Der Gesamt-Schuldenberg ist wieder angewachsen, genauer gesagt um 1,8 Prozent im Vergleich zum Vorjahr, auf nahezu allen Konten der Städte und Gemeinden steht vor dem Betrag ein fettes Soll. Im Klartext bedeutet dies: Jeder NRW-Bürger steht im Schnitt mit 2797,27 Euro Gemeindeschulden in der Kreide. Nur, werden sich die Oberhausener denken: Sie führen die Pro-Kopf-Verschuldung mit 7133,99 Euro (1,543 Milliarden Euro insgesamt) an. Spitzenreiter am Niederrhein ist Duisburg (6146,77 Euro/3,042 Milliarden Euro).

Duisburg dick in den Miesen

Dr. Peter Langner, Kämmerer der Stadt Duisburg, hat sich längst daran gewöhnt, dass im Zusammenhang mit Verschuldung die Stadt Duisburg als eine der ersten genannt wird. Dabei kann er daran so gut wie nichts ändern. „95 Prozent unserer Ausgaben sind gesetzlich vorgegeben. Wir können also gar nicht anders als das Geld auszugeben.” Sei es bei Sozialleistungen oder bei der Betreuung von unter Dreijährigen in Kindergärten: Die Gesetze machen andere, die Zeche zahlt die Stadt.

Während die Ausgaben fest stehen, schwanken dafür die Einnahmen. „Wir zum Beispiel werden unter der weltweiten Stahlkrise stark leiden, weil der größte Gewerbesteuerzahler der Stadt, ThyssenKrupp-Stahl, keine Gewinne erzielt”, so Langner.

Einen Ausweg aus der Schuldenfalle sieht er aus eigener Kraft nicht: Eine Stadt wie Duisburg kann gar nicht anders als seine Ausgaben durch Kredite finanzieren. Wir brauchen Unterstützung zum Beispiel durch einen Solidaritätsfonds. Es geht doch nicht, dass auf der einen Seite Banken als systemrelevant angesehen werden und Milliardenhilfen bekommen, während man Städte und Gemeinden im Regen stehen lässt.”

Die Stadt Duisburg überzieht ihr Konto immer mehr, dem Kreis Wesel ist es dagegen gelungen, fast 17 Millionen Euro Schulden abzubauen. „Wir haben Vermögensgegenstände gegen Schuldverpflichtungen eingetauscht”, erklärt Kreiskämmerer Peter Giesen. Grundstücke wurden veräußert, Aktienpakete abgestoßen. Auf den ersten Blick ein gelungener Schachzug. Aber Giesen räumt ein: „Kapitalanlagen bringen ja auch Erträge – und die fallen nun natürlich weg.”

Kranenburg bald schuldenfrei

Der Stadt Dinslaken ist es gemäß den vorläufigen Zahlen (die offizielle Jahresabwicklung für 2008 ist noch in Arbeit) sogar gelungen, ihre Verbindlichkeiten von 57,715 auf 42,215 Millionen Euro abzubauen. Ein satter Jahresüberschuss, die ohnehin vorgesehene Schuldentilgung sowie der Verzicht auf neue Kredite ließen den Berg schrumpfen. Thomas Pieperhoff, Referent der Bürgermeisterin Sabine Weiss, betont jedoch: „Eine schöne Momentaufnahme. Aber die Wirtschaftskrise schlägt auch bei uns dick ein.”

Die Städte und Gemeinden im Kreis Kleve haben im vergangenen Jahr ihre Verbindlichkeiten im Durchschnitt um vier Prozent senken können. Bis auf Goch und Geldern hat jede Kommune weniger Schulden als im Vorjahr machen müssen. Die Gemeinde Kranenburg steht kurz davor, ohne Schulden auszukommen. Ende 2008 standen sie noch mit 47 800 Euro bei den Banken in den Miesen. Zum Jahresende 2009 werden es nur noch 23 800 Euro sein. Kämmerer Ferdinand Böhmer erinnert daran, dass Kranenburg 1991 noch über sieben Millionen Euro an Schulden hatte. Durch einen konsequenten Sparkurs (Abschaffung Hallenbad) und Zuschüssen vom Land habe man den Haushalt in den Griff gekriegt.

Andreas Berten, Markus Peters, Andreas Gebbink