"Irgendwer muss endlich anfangen"

Wesel. Wochenlang haben die Mitglieder der Interessengemeinschaft BISS bei den Ratsfraktionen der Parteien in Wesel und teils auch in Hamminkeln „Klinken geputzt” wie Prof. Dr. Klaus Haerten sagt. Bei der Frage, auf welches Gleis man in Sachen Betuwe setzen soll, gab es Widerstände.

Überwiegend träten die Politiker für das dritte Gleis ein, weil daran ihre Lärmschutz-Hoffnungen hingen. Aber wo nun die großen Finanzierungslücken für das Gesamtprogramm der Bahn offenkundig geworden seien, stehe das dritte Gleis offenkundig „in den Sternen”, sagt BISS-Sprecher Hanspeter Zabel. „Die werden es erstmal zurückschieben.”

Zugleich erfolge auch ohne dies eine Verdichtung des Zugverkehrs auf der Strecke von Oberhausen über Wesel und Hamminkeln bis Emmerich. Da müsse jetzt gehandelt werden. Zudem fordert die Initiative eine komplette Neubewertung ein.

Vertrag über Finanzierung nötig

Die Ankündigung von Wesels Bürgermeisterin Ulrike Westkamp, im Zweifel gegen die Bahn zu klagen, greife nicht, so Haerten. Während des Planfeststellungsverfahrens sei das kaum noch möglich, die Bahn verfahre nach Gesetz. Nötig sei schon vorher ein Vertrag mitdem Bund über die Finanzierung modernsten Lärmschutzes („nicht meterhohe Wände”).

Die Sorge, dass ein effektiver Lärmschutz ohne drittes Gleis nicht möglich sei, nennt Zabel unbegründet. Die vorgezogene Blockverdichtung des Zugverkehrs zwinge zum Handeln. „Irgendwer muss endlich anfangen”, fordert er. „Die Lärmvorsorge muss in die Planfeststellung für die Blockverdichtung.” Juristische Möglichkeiten seien zu prüfen. Das gelte auch für die Frage, warum sich die Kommunen an der Beseitigung von Bahnübergängen beteiligen sollen, was damit unverständlicherweise anders bewertet werde als der Gleisneubau.

Richtung viertes und fünftes Gleis

Zugleich gelte es, weiterzudenken, über das Jahr 2025 hinaus. 480 Züge sollten dann rollen, Rotterdam werde weiter ausgebaut, die Niederländer hätten Bypass-Pläne gestrichen, die EU denke an eine gütereigene Zugverbindung für die Gesamtstrecke bis Genua, und man werde, auch angesichts der Ostanbindung, von einem vierten und fünften Gleis reden. Die Parteien aber seien alten Denkmustern verhaftet. Die Linke weniger, und bei den Grünen deute sich ein Überdenken an.

Wer also könnte so handeln, wie BISS es einfordert? Die Arbeitsgemeinschaft der Anrainer-Kommunen, meint Prof. Haerten.