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In NRW könnte es Volksbegehren gegen das Rauchverbot geben

07.09.2013 | 14:36 Uhr
In NRW könnte es Volksbegehren gegen das Rauchverbot geben
Eine Initiative kämpft gegen das strikte Rauchverbot in Kneipen - und hat schon einen Teilerfolg errungen.Foto: Markus Joosten / WAZ FotoPool

Köln.  4000 Unterschriften hat die Raucher-Initiative "NRW genießt" laut einem Medienbericht bereits gesammelt - genug, um ein Volksbegehren zu beantragen. Dabei will das Bündnis gar nicht zurück zum unbeschränkten Rauchen in der Gastronomie. Aber Ausnahmen wie Raucherkneipen sollte es wieder geben.

Gegen das strikte Rauchverbot in Nordrhein-Westfalen könnte es ein Volksbegehren geben. Die Initiative "NRW genießt" hat nach eigenen Angaben mehr als 4000 Unterschriften gegen das verschärfte Verbot gesammelt, die von den zuständigen Kommunen bereits bestätigt seien. Das berichtet "Kölner Stadt-Anzeiger". Damit habe das Bündnis die Mindestanzahl von 3000 Unterschriften erreicht, um ein Volksbegehren beantragen zu können.

Das Bündnis wolle nicht zurück zum unbeschränkten Rauchen in der Gastronomie, sagte Christoph Lövenich, Sprecher der Initiative. Stattdessen wolle man Ausnahmen wie Raucherkneipen oder die Rauch-Erlaubnis im Karnevalszelt zurück.

Die Hürden für ein erfolgreiches Volksbegehren sind allerdings hoch. Acht Prozent der stimmberechtigten Deutschen in Nordrhein-Westfalen müssen es unterstützen, also rund eine Million Personen. (dpa)

Kommentare
09.09.2013
16:02
In NRW könnte es Volksbegehren gegen das Rauchverbot geben
von heinz_schmidt | #49

Und wer zahlt das alles am Ende? - der Deutsche!!! Steuerzahler

2 Antworten
In NRW könnte es Volksbegehren gegen das Rauchverbot geben
von zwergschatten | #49-1

können sie auch noch einen anderen satz? am besten einen, der noch einen hauch von zusammenhang mit dem artikel aufweist? oder haben sie die ganze nacht geübt, bis sie wenigstens diese 9 worte zusammenhatten?

In NRW könnte es Volksbegehren gegen das Rauchverbot geben
von Throki | #49-2

Die Ausgaben für das Volksbegehren tragen erst einmal die Initiatoren, nicht der Steuerzahler. Erst wenn es erfolgreich ist (= 1 Million Unterschriften) werden die Kosten vom Staat übernommen.

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In NRW könnte es Volksbegehren gegen das Rauchverbot geben
In NRW könnte es Volksbegehren gegen das Rauchverbot geben
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2013-09-07 14:36
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