„Hohe Belastung – aber kein Notstand“

An Rhein und Ruhr..  Wenn sich die Methoden der Kriminellen ändern, müssen sich auch die Methoden der Ermittler ändern. Ob sie dabei schnell genug sind – das ist umstritten. Der Mitteldeutsche Rundfunk hatte berichtet, insbesondere die kriminaltechnischen Institute (KTI) der Landeskriminalämter seien überlastet.

Rückgabe nach neun Monaten

Das Problem sind vor allem die immer umfangreicheren digitalen Beweismittel: Werden sie nicht innerhalb von neun Monaten ausgewertet, müssen sie zurückgegeben werden. Meist aber, so Oberstaatsanwältin Cornelia Kötter aus Bochum, brauchen die Ermittler Laptops, Computer und Handys nicht lange. „Wir haben hier mindestens seit 1999 einen Wirtschaftsinformatiker“, erinnert sie sich. Seit dem vergangenen Jahr sind sogar zwei IT-Spezialisten im Hause, die digitale Medien „spiegeln“ wie es im Fachjargon heißt: Die Dateien werden originalgetreu übertragen und gesichert, mit einer zweiten Kopie arbeiten dann die Ermittler.

„Es ist Sache eines jeden Polizeipräsidiums, dafür zu sorgen, dass die Ermittler geschult sind“, sagt Frank Scheulen vom Landeskriminalamt. Fehlt das Expertenwissen vor Ort, können Experten von sechs Großpräsidien unterstützen. Oder das LKA, das ein eigenes Kompetenzzentrum Cyberkriminalität betreibt – und auf Expertenwissen außer Haus, beispielsweise Wirtschaftsprüfer, zurückgreift, wenn es darum geht, die Buchführung einer Firma auf Betrugs- oder Steuerdelikte zu durchforsten.

Man habe „eine hohe Arbeitsbelastung, aber keinen Notstand“, so Scheulen. Gefordert sei unter anderem das Kriminaltechnische Institut. Das untersucht unter anderem die steigende Anzahl von DNA-Spuren. Einige DNA-Aufträge würden auch an geprüfte Labors gegeben, allerdings nur in kleineren Fällen wie Diebstählen oder Einbrüchen. Die DNA-Bearbeitung im LKA ist seit Jahren kontinuierlich angestiegen. Es gibt bundesweit jetzt 1 097 542 Eintragungen. NRW hat 228 518 Treffer geliefert. Allein 2013 sei die Bearbeitung von DNA-Fällen um 12 Prozent gegenüber 2012 gestiegen.

Dass Beweismaterial nicht fristgerecht ausgewertet werde und daher Prozesse zu platzen drohten, weisen die Ermittlungsbehörden zurück. Wohl müsse bei der Untersuchung nach Prioritäten unterschieden werden: „Tötungs- und Sexualdelikte gehen vor“, sagte Scheulen. Dies habe zur Folge, dass andere Verfahren, etwa Wirtschaftsdelikte, in die Länge gezogen würden, beklagte der NRW-Verband des Bundes Deutscher Kriminalbeamter.

Ob die Technik-Kompetenz der Staatsanwälte im Bereich der Generalstaatsanwaltschaft Düsseldorf (etwa deckungsgleich mit dem Regierungsbezirk) zu verbessern ist und ob es Überlastungen gebe, wollte die Behörde schon Mitte 2014 in Erfahrung bringen. Die Staatsanwaltschaften hätten auch geantwortet, heißt es, man habe das nur noch nicht ausgewertet...