Hogesa-Demo in Essen verboten

Essen..  Essens Polizeipräsidentin hat gestern eine für den 18. Januar in der Innenstadt angemeldete Demo der „Hooligans gegen Salafisten“ (Hogesa) mit 4000 Teilnehmern verboten. „Wir garantieren den Bürgerinnen und Bürgern die verfassungsrechtlich verbriefte freie Meinungsäußerung. Friedlichkeit ist eine wesentliche Voraussetzung dieses Rechtes. Aber wir tolerieren in unserer Stadt keine Gewalt. Deswegen verbiete ich die angemeldete Hogesa-Demonstration“, sagte Stephania Fischer-Weinsziehr. Es ist eine Begründung, die viele Fragen offen lässt. Auf NRZ-Nachfrage sah sich die Behörde gestern allerdings nicht in der Lage, Details aus der Verbotsverfügung zu erläutern. Das Schreiben müsse erst seinen Adressaten erreichen. Erst danach dürfe man sich äußern, hieß es. Die Veranstalter der Hogesa-Demo kündigten an, gegen das Veto vor das Verwaltungsgericht zu ziehen. „Wir werden hierfür einen Rechtsbeistand einschalten und dagegen klagen“, hieß es: „Wenn jeder unserer Anhänger 1-3 Euro dazu gibt, können wir für den Rest des Jahres Prozesse führen.“ Die Planungen für die Gegendemo in Essen gehen unvermindert weiter.