Flüchtlinge: Etwas Entspannung in NRW

An Rhein und Ruhr..  Die schrittweise Schließung der Balkanroute scheint sich auch auf die Flüchtlingszahlen in Nordrhein-Westfalen ausgewirkt zu haben. In den vergangenen Wochen kamen immer weniger neue Flüchtlinge in NRW an. Zugleich werden immer mehr Notunterkünfte des Landes geschlossen oder in reguläre Unterbringungseinrichtungen umgewandelt. Gleichwohl stellt sich die Landesregierung auf steigende Flüchtlingszahlen ein.

In der vergangenen Woche wurden in NRW laut Innenministerium exakt 1910 neue Flüchtlinge registriert. Zum Vergleich: In der ersten Woche des Jahres waren es noch 9752. Laut einem Bericht des NRW-Innenministeriums für den Innenausschuss des Landtags sind die Landeseinrichtungen – Erstaufnahmeeinrichtungen, Zentrale Unterbringungseinrichtungen und Notunterkünfte – derzeit nicht einmal zur Hälfte belegt; Ende Februar waren dort 34 000 Menschen untergebracht, Platz ist für etwa 81 000.

Turnhallen wieder frei für Sportler

Das Land hat die Zuweisung von Flüchtlingen an die allermeisten Kommunen vorerst gestoppt. Nur Städte und Gemeinden, die die im Flüchtlingsaufnahmegesetz vorgeschriebenen Quoten deutlich unterschreiten, erhalten noch Zuweisungen; außerdem kommt es in Einzelfällen zu Familienzusammenführungen oder der freiwilligen Aufnahme durch die Kommunen.

Zudem hat sich laut Innenministerium das Registrierungssystem eingespielt: „Ende des Monats werden wir alle Flüchtlinge voll registrieren können“, so ein Sprecher im Gespräch mit der NRZ. Er betonte: „Wir sind jetzt sehr gut aufgestellt.“

Die Notunterkünfte werden zusehends geschlossen oder in reguläre Aufnahmeeinrichtungen umgewandelt. So sollen bis Ende des Monats 14 weitere der derzeit noch 49 als Notunterkünfte des Landes genutzte Turnhallen leergezogen werden. „Wir investieren jetzt in Qualität“, so der Ministeriumssprecher.

Eine wirkliche Entlastung für Vereine und Schulen bedeutet das laut Landessportbund aber nicht, da viele Kommunen noch immer Turnhallen als Unterbringungsmöglichkeiten nutzten. Laut Vorstandsmitglied Martin Wonik sind NRW-weit noch 331 der insgesamt etwa 7000 Turn-und Sporthallen belegt. „Die Zahl ist in den vergangenen Monaten relativ konstant geblieben“, so Wonik auf Anfrage der NRZ.

Trotz der derzeit sinkenden Zahl neu ankommender Flüchtlinge gibt das Land keine Entwarnung: „Wir werden uns weiterhin auf hohe Zugänge einstellen müssen“, so der Sprecher des Innenministeriums. Das Problem: Anders als in den Vorjahren wagt das Bundesamt für Migration keine Prognosen für 2016.