Es war einmal ein Luxusgefängnis

Oberhausen..  Neue Gitter aus dem härtesten verfügbaren Stahl, Wände versetzt für größere Zellen und so viele Überwachungskameras wie nie zuvor: Besonders sicher und teuer baute das Land NRW die Oberhausener Haftanstalt mitten in der City vor drei Jahren zu einer Therapieanstalt für als gefährlich geltende Straftäter um. 1,15 Millionen Euro kostete es, 18 Plätze zu schaffen, auf 4,3 Millionen Euro summierten sich die Gesamtkosten – für nur einen einzigen Mann. Größer war der Bedarf nie – nun wird das teuer sanierte Therapiezentrum sogar abgerissen.

Im Sommer will der Bau- und Liegenschaftsbetrieb des Landes NRW (BLB) die Bagger anrollen lassen. Binnen drei Monaten soll das umgebaute Gefängnis dem Erdboden gleich gemacht werden. Der Auftrag ist vergeben. Nicht abzuschätzen sind die Kosten, denn es fehlt die Erfahrung: „Ein komplettes Gefängnis reißen wir äußerst selten ab“, sagt Hartmut Gustmann, Sprecher des BLB.

Das frühere Therapiezentrum steht leer, seit der einzige dort untergebrachte psychisch kranke Gewalttäter Ende 2012 verlegt wurde. Helmut B. gehörte zu jener Gruppe von Straftätern, die ihre Haftstrafe zwar abgesessen hatten, aber noch immer als besonders gefährlich eingestuft wurden. Bis vor wenigen Jahren wurden Menschen wie er „sicherungsverwahrt“ – sie lebten auch nach verbüßter Haftstrafe weiterhin im Gefängnis. 2009 urteilte der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte, dass diese nachträglich verhängte Sicherungsverwahrung von Straftätern nicht rechtmäßig sei.

Das Land Nordrhein-Westfalen suchte Platz für ein Therapiezentrum – gefunden wurde er in der Ende 2010 geschlossenen Haftanstalt. Ohne Rücksprache mit der Stadtspitze fasste NRW-Gesundheitsministerin Barbara Steffens (Grüne) den Umbauplan. Die Bevölkerung protestierte. Es wurde ein Beirat einberufen, der die Arbeit der Therapieanstalt begleiten sollte.

Viel zu tun hatte dieser Beirat nicht. 20 Vollzeitkräfte kümmerten sich in der Therapieanstalt um Helmut B., der nur für eine Woche einen Mitbewohner bekam. 2012 wurde B. nach Bayern verlegt und das Zentrum wie von Steffens zugesichert aufgegeben. Denn diese Gruppe an Straftätern wird nun in Forensiken, speziellen Kliniken für psychisch Kranke, untergebracht.

Obwohl die teuer sanierte Justizvollzugsanstalt nur kurz als Therapiezentrum genutzt wurde, bezeichnet der Bund der Steuerzahler dieses Projekt nicht als ein Beispiel für die Verschwendung von Steuergeld.

Denn: Ohne die Unterbringungsplätze hätte der als gefährlich geltende Ex-Straftäter rund um die Uhr von der Polizei bewacht werden müssen. Pro Person und Jahr wären Kosten in Höhe von 1,5 Millionen Euro angefallen.

Der geplante Abriss wurde zunächst aufgeschoben: Eine Hotelfamilie aus der Stadt sorgte für Aufsehen mit der Idee, dort ein Hotel einzurichten. Der Plan scheiterte. Auch Überlegungen eines Lokalpolitikers, den Knast als Flüchtlingsheim umzubauen, wurden verworfen.

Stattdessen drängte die Stadt offenbar darauf, den alten Knast endgültig abzureißen – wohl auch aus Sorge, dass irgendjemand wieder eine unangenehme Nutzungsmöglichkeit für den Altbau findet. Nach dem Abriss steigen die Chancen, dass das Land hier ein modernes Finanzamt für die Stadt baut.