De Maizière sieht erhöhte Anschlagsgefahr

Berlin..  Ein Attentat wie in Paris kann nach Einschätzung der deutschen Sicherheitsbehörden im Prinzip auch hierzulande jederzeit geschehen. Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) betonte: „Die Lage ist ernst, es gibt Grund zur Sorge und zur Vorsorge, aber nicht zur Panik.“

Die Terrorgefahr in Deutschland sei in den vergangenen Monaten gestiegen, vor allem im Zusammenhang mit dem Erstarken der Terrormiliz IS in Nahost, die zu Anschlägen auch in Europa aufgerufen hat. Zwar versicherte Innenminister de Maizière, konkrete Hinweise auf Anschlagsplanungen in Deutschland gebe es nicht. Doch dass in Berlin nicht längst wie in anderen Staaten die Terrorwarnstufe erhöht wurde, liegt allein daran, dass hierzulande ein solches Warnsystem nicht existiert.

Gefahr durch Rückkehrer

Die Befunde aber sind alarmierend. Nach Einschätzung des Bundeskriminalamtes (BKA) hat sich die Zahl der Islamisten, denen als „Gefährder“ erhebliche Straftaten zugetraut werden, auf 230 deutlich erhöht – mindestens 300 weitere Extremisten kämen als Unterstützer infrage. Insgesamt werden sogar tausend Personen zur islamistisch-terroristischen Szene gezählt. „Wir beten jeden Tag, dass uns keiner durch die Lappen geht“, sagte der Chef der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Oliver Malchow.

Spätestens durch die Waffenlieferungen an die Kurden im Nordirak ist Deutschland nach BKA-Analyse verstärkt ins Visier der Islamisten geraten, wobei die Terrormiliz IS die Aktionen gar nicht selbst organisieren muss. Die größte Gefahr geht laut BKA und Verfassungsschutz von Einzeltätern oder Kleinstgruppen aus – Fanatiker, die ohne Struktur und Organisation handelten und deshalb für die Sicherheitsbehörden besonders schwer zu erfassen sind.

Sorge bereitet weiter die Rückkehr deutscher Dschihadisten aus Syrien und Irak: Mindestens 550 Extremisten aus Deutschland sind nach aktuellem Stand dorthin ausgereist. 180 Islamisten sind bereits zurückgekehrt – ein Teil von ihnen mit Kampferfahrung. In Berlin spekulierten Terrorexperten, auch das kaltblütige Attentat in Paris sei offenbar von Rückkehrern verübt worden.

Panik nicht angebracht

Dennoch sei Panik nicht angebracht, beruhigte jüngst das BKA. Die Sicherheitsbehörden seien „gut aufgestellt“. GdP-Chef Malchow betonte, ein Anschlag wie in Paris könne nicht durch normalen Polizeischutz verhindert werden, die einzige Chance sei, den Tätern während der Planung auf die Spur zu kommen.