Das aktuelle Wetter NRW 13°C
Kommunistische Partei

Zwei Erzkonservative rücken in Chinas neue Führung auf

15.11.2012 | 19:13 Uhr
Xi Jinping (l.) und Li Keqiang, die neuen mächtigen Männer Chinas.Foto: Lintao Zhang/Getty

Peking.   Xi Jinping ist der wahrscheinlich mächtigste Mann der Welt: Am Donnerstag wurde er zum Chef der Kommunistischen Partei Chinas ernannt. Wohin die Reise mit ihm geht, zeigen vielleicht zwei Neubesetzungen in der zweiten Reihe.

Auf der Liste der mächtigen Männer, die das „Forbes“-Magazin zusammenstellt, hat Chinas Staats- und KP-Chef den US-Präsidenten von der Spitze verdrängt. Demnach müsste der mächtigste Mann der Welt seit Donnerstag Xi Jinping sein. Der 59-Jährige ist jetzt Chef der Kommunistischen Partei und Oberbefehlshaber der Volksbefreiungsarmee.

Die Übernahme des Amtes als Staatsoberhaupt im März ist dann nur noch Formsache. Chinas nur einmal in zehn Jahren vorgesehener Führungswechsel ist damit vollzogen.

Video
Peking, 15.11.12: Die Kommunistische Partei Chinas hat eine neue Führung. Wie die Nachrichtenagentur Xinhua am Donnerstag meldete, wurde Vizepräsident Xi Jinping zum neuen Parteichef gewählt. Im März soll er auch das Präsidentenamt übernehmen.

Der Vater der „großen Firewall“ macht Karriere

Doch das eigentliche Machtorgan ist der siebenköpfige Ständige Ausschuss des Politbüros, um dessen Zusammensetzung bis Donnerstag auf dem 18. Parteitag angeblich gerungen wurde. Reformer Li Keqiang (57) als zweiter Mann und künftiger Premierminister galt lange als gesetzt. Jetzt sind auch die anderen fünf Posten vergeben. Anders als viele Beobachter gehofft hatten, rücken auch zwei Hardliner in den Ständigen Ausschuss auf. Zum einen Zhang Dejiang: Der 65-Jährige hat in Nordkorea studiert und gilt als ein Anhänger eines rigiden Staates.

Zum anderen rückt Liu Yunshan (65) vor, ebenfalls ein Erzkonservativer. Er war Minister für Propaganda und ist unter anderem verantwortlich für die „Große Firewall“, ein Filtersystem im chinesischen Internet, das politisch missliebige Informationen sperrt und den freien Zugang in soziale Netzwerke wie Facebook, Twitter oder YouTube in China nicht zulässt.

China
Hu Jintao macht Platz für einen Nachfolger

Machtwechsel in China: Beim Parteitag der Kommunistischen Partei ist Staatspräsident Hu Jintao erwartungsgemäß als Parteichef zurückgetreten. Sein Nachfolger soll Vizepräsident Xi Jinping werden, der wohl auch Staatspräsident werden soll. Die Besetzung weiterer Spitzenposten ist noch unklar.

Xi selbst hält sich am Tag seines Antritts politisch bedeckt. Mehr als eine Kampfansage an die Korruption in den eigenen Reihen äußerte er nicht. Das wäre vielleicht auch zu viel verlangt. Der Wechsel zu Xi stellt erst die zweite geordnete Machtübergabe in der Geschichte des Landes dar. Alle anderen Wechsel erfolgten durch Tod oder Absetzung.

Felix Lee



Kommentare
16.11.2012
13:38
Die Mauer steht noch hundert Jahre
von wohlzufrieden | #1

Da wird ja wohl Frau Merkel demnächst hinter die Mauer verschwinden, ich meine die Chinesische, um den Antrittsbesuch bei ihren neuen Chefs durchzuführen.

Aus dem Ressort
Hooligans machen Front gegen Salafisten – Behörden besorgt
Salafisten
Gewaltbereite Fußballfans machen mehr und mehr Front gegen radikalislamische Salafisten. Den Sicherheitsbehörden bereitet diese Tendenz Sorge, heißt es einem einem Medienbericht – zumal auch viele Rechtsextreme bei den Hooligans mitmischen.
Bundeswehr – Geld für Ausrüstung statt für Charme-Offensive?
Bundeswehr
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) will die Bundeswehr zu einem der attraktivsten Arbeitgeber der Republik machen. Das kostet Millionen. Die wären vielleicht in die teils marode Ausrüstung der Truppe besser investiert. Kann die Ministerin ihre Pläne umsetzen?
Ukraine und Russland einigen sich auf "Winterpreis" für Gas
Gasstreit
Die Ukraine hat im Gasstreit mit Russland nach Angaben von Präsident Petro Poroschenko eine vorläufige Einigung für diesen Winter erzielt. Bis zum 31. März 2015 zahle Kiew 385 US-Dollar (rund 300 Euro) pro 1000 Kubikmeter an Moskau, sagte Poroschenko.
Grünen-Politiker Palmer siegt erneut bei Tübinger OB-Wahl
Kommunen
Der Grünen-Politiker Boris Palmer bleibt Oberbürgermeister der Universitätsstadt Tübingen in Baden-Württemberg. Laut vorläufigem Wahlergebnis setzte er sich mit 61,7 Prozent deutlich gegen seine Konkurrenten durch.
Schwedisches Militär sucht vor Stockholm ausländisches Uboot
Militär
Jagd auf ein Phantom: Nach tagelanger Suche vor der Küste Stockholms wissen die Schweden immer noch nicht, wer unerlaubt in ihren Gewässern kreuzt.
Umfrage
Der Streik der Lokführer erhitzt weiter die Gemüter. Bahn und Gewerkschaft werfen sich gegenseitig verantwortungsloses Verhalten vor. Wie sehen Sie das?

Der Streik der Lokführer erhitzt weiter die Gemüter. Bahn und Gewerkschaft werfen sich gegenseitig verantwortungsloses Verhalten vor. Wie sehen Sie das?