Das aktuelle Wetter NRW 10°C
Kommunistische Partei

Zwei Erzkonservative rücken in Chinas neue Führung auf

15.11.2012 | 19:13 Uhr
Xi Jinping (l.) und Li Keqiang, die neuen mächtigen Männer Chinas.Foto: Lintao Zhang/Getty

Peking.   Xi Jinping ist der wahrscheinlich mächtigste Mann der Welt: Am Donnerstag wurde er zum Chef der Kommunistischen Partei Chinas ernannt. Wohin die Reise mit ihm geht, zeigen vielleicht zwei Neubesetzungen in der zweiten Reihe.

Auf der Liste der mächtigen Männer, die das „Forbes“-Magazin zusammenstellt, hat Chinas Staats- und KP-Chef den US-Präsidenten von der Spitze verdrängt. Demnach müsste der mächtigste Mann der Welt seit Donnerstag Xi Jinping sein. Der 59-Jährige ist jetzt Chef der Kommunistischen Partei und Oberbefehlshaber der Volksbefreiungsarmee.

Die Übernahme des Amtes als Staatsoberhaupt im März ist dann nur noch Formsache. Chinas nur einmal in zehn Jahren vorgesehener Führungswechsel ist damit vollzogen.

Video
Peking, 15.11.12: Die Kommunistische Partei Chinas hat eine neue Führung. Wie die Nachrichtenagentur Xinhua am Donnerstag meldete, wurde Vizepräsident Xi Jinping zum neuen Parteichef gewählt. Im März soll er auch das Präsidentenamt übernehmen.

Der Vater der „großen Firewall“ macht Karriere

Doch das eigentliche Machtorgan ist der siebenköpfige Ständige Ausschuss des Politbüros, um dessen Zusammensetzung bis Donnerstag auf dem 18. Parteitag angeblich gerungen wurde. Reformer Li Keqiang (57) als zweiter Mann und künftiger Premierminister galt lange als gesetzt. Jetzt sind auch die anderen fünf Posten vergeben. Anders als viele Beobachter gehofft hatten, rücken auch zwei Hardliner in den Ständigen Ausschuss auf. Zum einen Zhang Dejiang: Der 65-Jährige hat in Nordkorea studiert und gilt als ein Anhänger eines rigiden Staates.

Zum anderen rückt Liu Yunshan (65) vor, ebenfalls ein Erzkonservativer. Er war Minister für Propaganda und ist unter anderem verantwortlich für die „Große Firewall“, ein Filtersystem im chinesischen Internet, das politisch missliebige Informationen sperrt und den freien Zugang in soziale Netzwerke wie Facebook, Twitter oder YouTube in China nicht zulässt.

China
Hu Jintao macht Platz für einen Nachfolger

Machtwechsel in China: Beim Parteitag der Kommunistischen Partei ist Staatspräsident Hu Jintao erwartungsgemäß als Parteichef zurückgetreten. Sein Nachfolger soll Vizepräsident Xi Jinping werden, der wohl auch Staatspräsident werden soll. Die Besetzung weiterer Spitzenposten ist noch unklar.

Xi selbst hält sich am Tag seines Antritts politisch bedeckt. Mehr als eine Kampfansage an die Korruption in den eigenen Reihen äußerte er nicht. Das wäre vielleicht auch zu viel verlangt. Der Wechsel zu Xi stellt erst die zweite geordnete Machtübergabe in der Geschichte des Landes dar. Alle anderen Wechsel erfolgten durch Tod oder Absetzung.

Felix Lee



Kommentare
16.11.2012
13:38
Die Mauer steht noch hundert Jahre
von wohlzufrieden | #1

Da wird ja wohl Frau Merkel demnächst hinter die Mauer verschwinden, ich meine die Chinesische, um den Antrittsbesuch bei ihren neuen Chefs durchzuführen.

Aus dem Ressort
NRW liegt bei direkter Demokratie weit hinter Bayern
Mitbestimmung
Von den Bayern lernen – das gilt auch in Sachen direkter Demokratie von unten. Nirgendwo sonst dürfen die Bürger vor Ort so viel mitreden. Nordrhein-Westfalen hinkt dagegen weit hinterher, und zwar nicht nur bei der Zahl der einzelnen Bürgerbegehren.
Polizei streitet über Einsätze beim Fußball
Fan-Gewalt
Nach Krawallen in Gelsenkirchen spaltet die Frage, wie viele Beamte bei Fußballspielen gebraucht werden, die Polizei. Die Polizeigewerkschaft DPolG stützt die Linie von NRW-Innenminister Jäger, zu Nicht-Risikospielen weniger Polizei zu schicken. Die Gewerkschaft GdP hält das Projekt für gescheitert.
Weniger Hausaufgaben – G8-Schüler sollen entlastet werden
Schule
Der Runde Tisch, der von Ministerin Sylvia Löhrmann im Frühjahr einberufen worden ist, schließt die Abkehr vom Turbo-Abitur aus. Dafür soll es in Zukunft für die Gymnasiasten weniger Hausaufgaben und weniger Nachmittagsunterricht geben. Doch es gibt auch Kritik an den Vorschlägen.
Secret Service stoppt Eindringling am Weißen Haus
Weißes Haus
Schon wieder ungebetener Besuch für US-Präsident Barack Obama im Weißen Haus: Ein Mann ist über den Zaun geklettert. Anders als bei dem Vorfall vor einem Monat gelangte er aber nicht ins Gebäude, sondern wurde von Sicherheitskräften abgefangen und in Handschellen abgeführt.
Großes Klimaschutz-Ziel droht bei EU-Gipfel zu scheitern
EU
Europa steuert auf deutlich abgeschwächte Ziele beim Klimaschutz zu. Die Richtmarke beim Energiesparen zum Jahr 2030 werde wohl bei 27 Prozent liegen, sagte der finnische Regierungschef Alexander Stubb kurz vor Beginn des EU-Gipfels zur Klima- und Energiepolitik.
Umfrage
Um die verkürzte Schulzeit besser zu meistern, sollen G8-Schüler weniger Hausaufgaben bekommen. Richtig so?

Um die verkürzte Schulzeit besser zu meistern, sollen G8-Schüler weniger Hausaufgaben bekommen. Richtig so?