Das aktuelle Wetter NRW 9°C
Kommunistische Partei

Zwei Erzkonservative rücken in Chinas neue Führung auf

15.11.2012 | 19:13 Uhr
Funktionen
Xi Jinping (l.) und Li Keqiang, die neuen mächtigen Männer Chinas.Foto: Lintao Zhang/Getty

Peking.   Xi Jinping ist der wahrscheinlich mächtigste Mann der Welt: Am Donnerstag wurde er zum Chef der Kommunistischen Partei Chinas ernannt. Wohin die Reise mit ihm geht, zeigen vielleicht zwei Neubesetzungen in der zweiten Reihe.

Auf der Liste der mächtigen Männer, die das „Forbes“-Magazin zusammenstellt, hat Chinas Staats- und KP-Chef den US-Präsidenten von der Spitze verdrängt. Demnach müsste der mächtigste Mann der Welt seit Donnerstag Xi Jinping sein. Der 59-Jährige ist jetzt Chef der Kommunistischen Partei und Oberbefehlshaber der Volksbefreiungsarmee.

Die Übernahme des Amtes als Staatsoberhaupt im März ist dann nur noch Formsache. Chinas nur einmal in zehn Jahren vorgesehener Führungswechsel ist damit vollzogen.

Video
Peking, 15.11.12: Die Kommunistische Partei Chinas hat eine neue Führung. Wie die Nachrichtenagentur Xinhua am Donnerstag meldete, wurde Vizepräsident Xi Jinping zum neuen Parteichef gewählt. Im März soll er auch das Präsidentenamt übernehmen.

Der Vater der „großen Firewall“ macht Karriere

Doch das eigentliche Machtorgan ist der siebenköpfige Ständige Ausschuss des Politbüros, um dessen Zusammensetzung bis Donnerstag auf dem 18. Parteitag angeblich gerungen wurde. Reformer Li Keqiang (57) als zweiter Mann und künftiger Premierminister galt lange als gesetzt. Jetzt sind auch die anderen fünf Posten vergeben. Anders als viele Beobachter gehofft hatten, rücken auch zwei Hardliner in den Ständigen Ausschuss auf. Zum einen Zhang Dejiang: Der 65-Jährige hat in Nordkorea studiert und gilt als ein Anhänger eines rigiden Staates.

Zum anderen rückt Liu Yunshan (65) vor, ebenfalls ein Erzkonservativer. Er war Minister für Propaganda und ist unter anderem verantwortlich für die „Große Firewall“, ein Filtersystem im chinesischen Internet, das politisch missliebige Informationen sperrt und den freien Zugang in soziale Netzwerke wie Facebook, Twitter oder YouTube in China nicht zulässt.

China
Hu Jintao macht Platz für einen Nachfolger

Machtwechsel in China: Beim Parteitag der Kommunistischen Partei ist Staatspräsident Hu Jintao erwartungsgemäß als Parteichef zurückgetreten. Sein...

Xi selbst hält sich am Tag seines Antritts politisch bedeckt. Mehr als eine Kampfansage an die Korruption in den eigenen Reihen äußerte er nicht. Das wäre vielleicht auch zu viel verlangt. Der Wechsel zu Xi stellt erst die zweite geordnete Machtübergabe in der Geschichte des Landes dar. Alle anderen Wechsel erfolgten durch Tod oder Absetzung.

Felix Lee

Kommentare
16.11.2012
13:38
Die Mauer steht noch hundert Jahre
von wohlzufrieden | #1

Da wird ja wohl Frau Merkel demnächst hinter die Mauer verschwinden, ich meine die Chinesische, um den Antrittsbesuch bei ihren neuen Chefs durchzuführen.

Aus dem Ressort
Verwirrung um muslimische Lieder im Weihnachtsgottesdienst
Integration
Ein angeblicher Vorschlag des Grünen Omid Nouripour stößt auf Widerspruch. Der Politiker fühlt sich missverständlich widergegeben.
Papst Franziskus rechnet in Weihnachtsrede mit Kurie ab
Kirche
Die Vatikan-Bürokratie und ihre verkrusteten Strukturen prangert der Papst schon lange an - doch so deutlich war seine Kritik selten.
Sony sucht Wege für Veröffentlichung von "The Interview"
Cyber-Angriff
Sony will die zunächst wegen Terror-Drohungen abgesagte Nordkorea-Satire "The Interview" doch noch auf irgendeine Art und Weise veröffentlichen.
Essebsi gewinnt Präsidentenwahl in Tunesien
Wahlen
Der 88-jährige Essebsi ist erster frei gewählter Präsident Tunesiens. Er entschied die Stichwahl gegen den Übergangspräsidenten Marzouki für sich.
Pakistan will nach Schul-Massaker 500 Terroristen hängen
Terrorismus
Die Regierung in Islamabad will die Gewalt im Land mit Massenhinrichtungen von Extremisten bekämpfen. Sie sollen noch binnen Wochen am Strang enden.
Fotos und Videos
Sakurai und Co.
Bildgalerie
Fotostrecke
Familie Al Sari floh in den Libanon
Bildgalerie
Spendenaktion