Zwei Erzkonservative rücken in Chinas neue Führung auf

Auf der Liste der mächtigen Männer, die das „Forbes“-Magazin zusammenstellt, hat Chinas Staats- und KP-Chef den US-Präsidenten von der Spitze verdrängt. Demnach müsste der mächtigste Mann der Welt seit Donnerstag Xi Jinping sein. Der 59-Jährige ist jetzt Chef der Kommunistischen Partei und Oberbefehlshaber der Volksbefreiungsarmee.

Die Übernahme des Amtes als Staatsoberhaupt im März ist dann nur noch Formsache. Chinas nur einmal in zehn Jahren vorgesehener Führungswechsel ist damit vollzogen.

Der Vater der „großen Firewall“ macht Karriere

Doch das eigentliche Machtorgan ist der siebenköpfige Ständige Ausschuss des Politbüros, um dessen Zusammensetzung bis Donnerstag auf dem 18. Parteitag angeblich gerungen wurde. Reformer Li Keqiang (57) als zweiter Mann und künftiger Premierminister galt lange als gesetzt. Jetzt sind auch die anderen fünf Posten vergeben. Anders als viele Beobachter gehofft hatten, rücken auch zwei Hardliner in den Ständigen Ausschuss auf. Zum einen Zhang Dejiang: Der 65-Jährige hat in Nordkorea studiert und gilt als ein Anhänger eines rigiden Staates.

Zum anderen rückt Liu Yunshan (65) vor, ebenfalls ein Erzkonservativer. Er war Minister für Propaganda und ist unter anderem verantwortlich für die „Große Firewall“, ein Filtersystem im chinesischen Internet, das politisch missliebige Informationen sperrt und den freien Zugang in soziale Netzwerke wie Facebook, Twitter oder YouTube in China nicht zulässt.

China

Hu Jintao macht Platz für einen Nachfolger

Machtwechsel in China: Beim Parteitag der Kommunistischen Partei ist Staatspräsident Hu Jintao erwartungsgemäß als Parteichef zurückgetreten. Sein Nachfolger soll Vizepräsident Xi Jinping werden, der wohl auch Staatspräsident werden soll. Die Besetzung weiterer Spitzenposten ist noch unklar.

Xi selbst hält sich am Tag seines Antritts politisch bedeckt. Mehr als eine Kampfansage an die Korruption in den eigenen Reihen äußerte er nicht. Das wäre vielleicht auch zu viel verlangt. Der Wechsel zu Xi stellt erst die zweite geordnete Machtübergabe in der Geschichte des Landes dar. Alle anderen Wechsel erfolgten durch Tod oder Absetzung.

Felix Lee