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Zeit der großen Reformen ist vorbei – von J. Rogge

03.11.2010 | 17:10 Uhr
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Amerikas Wähler haben Präsident Barack Obama eine Lektion erteilt. Zwei Jahre liegt sein triumphaler Wahlsieg erst zurück, aus heutiger Sicht eine gefühlte Ewigkeit. Obama muss nun die richtigen Antworten auf die bittere Lehrstunde finden, die ihm die Wähler erteilten.

Erst spät hat Obama mit einem Hauch von Selbstkritik zu erkennen gegeben, dass seine Politik tatsächlich an den Erwartungen der Bürger vorbeizielte. Nichts treibt Amerikas Bürger mehr um, als die Sorge um ihre Jobs und die Zukunft des turmhoch verschuldeten Landes. Amerika fasst nach der großen Rezession nicht Tritt. Wie betoniert dümpelt die Arbeitslosenquote um die Zehn-Prozentmarke herum.

Der größte Mandatsverlust einer Präsidentenpartei seit über einem halben Jahrhundert hat Obama klar vor Augen geführt, wo Obamas Landsleute vor allem anderen die Prioritäten ihres jungen Präsidenten sehen. Dass Obamas Demokraten ihre Mehrheit im Senat trotz deutlicher Verluste noch knapp ins Ziel retten konnten, ändert am desaströsen Gesamtbild wenig.

Dass ausgerechnet die Republikaner, auf deren Comeback in naher Zukunft vor kurzem noch kaum jemand zu wetten gewagt hätte, eine derart triumphale Auferstehung feiern können, mag Obama zwar wie ein böser Treppenwitz der Geschichte vorkommen. An der Notwendigkeit, nun auf die Konservativen zugehen zu müssen, ändert das nichts. Obama, der Visionär und charismatische Rhetoriker, wird sich jetzt ein Stück weit neu erfinden und in die Mitte rücken müssen, selbst auf die Gefahr hin, die letzten verbliebenen linken Getreuen im Lager zu verprellen. Doch die Zeit großer Reformen ist nach diesem Debakel für Obama ohnehin vorbei. Starrsinn und arrogante Besserwisserei kann sich Obama nicht erlauben, will er sich noch die Option offenhalten, 2012 tatsächlich wieder gewählt zu werden.

Aber auch die Republikaner, die ihre Blockadepolitik bislang so eisern durchhielten, werden sich wandeln müssen. Mit ihrer Entscheidung haben die Wähler die beiden großen Parteien des Landes in die Pflicht genommen, zusammen zu arbeiten. Innenpolitischen Stillstand können sich die USA angesichts der drückenden Probleme nicht erlauben. Ob sich die Republikaner aber diese nahe liegende Erkenntnis zu eigen machen, wird sich schnell zeigen. Amerikas Wähler haben den Republikanern keineswegs einen Blankoscheck ausgestellt. Im Land ist, selbst wenn es den Anschein hat, tatsächlich längst noch nicht vergessen, wer die Karre vor Obama in den Dreck fuhr. Das Ansehen der Republikaner ist keineswegs so hoch, wie das Wahlergebnis vermuten lässt.

Joachim Rogge

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2010-11-03 17:10
Politik