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Zehn Euro mehr sind im Gespräch

23.01.2015 | 00:11 Uhr

Berlin. Vier Euro, sechs Euro, womöglich sogar zehn Euro mehr im Portemonnaie: Nach fünf Jahren können Eltern jetzt wieder mit einer Erhöhung des Kindergelds rechnen. Union und SPD sind sich einig, dass die gute Haushaltslage zugunsten der Familien genutzt werden soll. Strittig ist allerdings noch, wie hoch die Erhöhung ausfallen soll – im Gespräch ist ein Plus von bis zu zehn Euro pro Monat und Kind.

„Wir brauchen eine substanzielle Erhöhung“, erklärte SPD-Vize Carola Reimann gestern der NRZ. „Mit vier Euro mehr im Monat wäre den Familien nicht gedient.“ Die Familienpolitiker in der Union sehen das genauso: Die Erhöhung müsse für Mütter und Väter „spürbar“ sein, so Marcus Weinberg. Der CDU-Familienexperte rechnet mit einer zügigen Einigung: „Noch vor Ostern sollte es für die Eltern eine klare Botschaft geben.“

Ein anderes Modellist im Gespräch

Die Erhöhung des Kindergelds ergibt sich aus der Erhöhung des steuerlichen Kinderfreibetrags. Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) werde den Freibetrag noch in diesem Jahr anheben, hieß es gestern aus seinem Haus. Wie stark – das gibt der Existenzminimumbericht vor: Aktuell bekommen Eltern pro Kind einen Freibetrag von 7008 Euro, laut Berichtsentwurf müssen die Freibeträge im Jahr 2015 um 144 Euro angehoben werden, im kommenden Jahr dann noch einmal um 96 Euro. Da der Kinderfreibetrag vor allem Familien mit höherem Einkommen entlastet, wird in der Regel parallel dazu das Kindergeld erhöht.

Im Moment bekommen Eltern 184 Euro Kindergeld für das erste und zweite Kind, 190 Euro für das dritte und 215 Euro für alle weiteren. Rein rechnerisch müsste das Kindergeld in diesem Jahr um vier Euro und im nächsten Jahr noch einmal um zwei Euro angehoben werden. Doch mit so kleinen Beträgen will die Koalition den Familien nicht kommen. Deswegen ist inzwischen ein anderes Modell im Gespräch: Eine Erhöhung um zehn Euro ab 2016.

Zwei Probleme gibt es dabei: Erstens sind Kindergelderhöhungen teuer. Jeder zusätzliche Euro pro Kind und Monat kostet den Staat jährlich rund 200 Millionen Euro Steuergelder. Sollten die Familien am Ende sogar monatlich zehn Euro mehr aus der Familienkasse bekommen, hieße das: ein Minus von zwei Milliarden Euro für die öffentlichen Haushalte.

„Wir wollenein Paket“

Bereits jetzt kostet den Staat das Kindergeld rund 33 Milliarden Euro.

Das zweite Problem: Die SPD will nicht nur das Kindergeld erhöhen, sondern gleichzeitig auch die Kinderzuschläge für Geringverdiener deutlich anheben und den Entlastungsbetrag für Alleinerziehende verbessern. „Wir wollen ein Paket“, bekräftigte Reimann gestern. Auch deshalb verzögert sich die Einigung.

Kritiker des Kindergelds weisen seit Langem darauf hin, dass die staatliche Leistung bislang weder dazu beigetragen habe, die Geburtenrate zu erhöhen, noch die Berufstätigkeit von Müttern zu fördern. Die überwiegende Mehrzahl der Eltern aber will das Kindergeld nicht missen. Eine Studie im Auftrag des Familienministeriums kam überdies zu dem Ergebnis, dass rund 1,2 Millionen Familien in den Hartz-IV-Bezug rutschen würden – gäbe es das Kindergeld nicht.

Julia Emmrich

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Zehn Euro mehr sind im Gespräch
Zehn Euro mehr sind im Gespräch
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2015-01-23 00:11
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