Wohl Patt bei rumänischen Präsidentschaftswahlen
23.11.2009 | 10:53 Uhr 2009-11-23T10:53:00+0100
Bukarest. Die erste Runde der Präsidentschaftswahlen in Rumänien hat offenbar nicht zu einem eindeutigen Ergebnis geführt. Prognosen zufolge lagen Amtsinhaber Basescu und Herausforderer Geoana gleichauf. Eine Entscheidung wird vermutlich erst eine Stichwahl am 6. Dezember bringen.
Die Entscheidung über den neuen rumänischen Präsidenten fällt wohl erst in einer Stichwahl zwischen Amtsinhaber Traian Basescu und dem sozialdemokratischen Oppositionsführer Mircea Geoana am 6. Dezember. In der ersten Wahlrunde am Sonntag konnte laut ersten Prognosen keiner der Kandidaten die notwendige absolute Mehrheit der Stimmen auf sich vereinigen. Wählernachfragen zufolge lagen Basescu und Geoana in etwa gleichauf. Abgeschlagen auf Platz drei lag demnach der Parteichef der National-Liberalen Partei (PNL), Crin Antonescu.
Basescu in Umfragen leicht vorn
Für Basescu prognostizierten zwei nach Schließung der Wahllokale veröffentliche Wählernachfragen 32,8 bis 34,1 Prozent der Stimmen, sein schärfster Widersacher Geoana lag bei 30,9 bis 31,7 Prozent.
Sowohl Basescu als auch der frühere Außenminister Geoana haben die Präsidentenwahl als eine der wichtigsten Abstimmungen seit dem Sturz des Kommunismus vor 20 Jahren bezeichnet. Hintergrund ist eine seit Wochen andauernde politische Krise, die im vergangenen Monat mit dem Bruch der Koalition von Basescus Demokratischer Liberalen Partei (PDL) und den Sozialdemokraten begann. Von einer funktionsfähigen Regierung hängt die Gewährung eines dringend benötigten Kredits des Internationalen Währungsfonds (IWF) über 1,5 Milliarden Euro ab.
Schlüsselrolle für den Präsidenten
Rumänien ist von der internationalen Wirtschaftskrise hart getroffen worden. Der Staatspräsident nominiert einen Ministerpräsidenten und ist somit in einer Schlüsselrolle bei der Regierungsbildung.
Zeitgleich mit der Präsidentschaftswahl fand ein von Basescu initiiertes Referendum über die Verkleinerung des Parlaments von bislang 471 auf 300 Sitze und die Abschaffung des Senats statt. Kritiker sehen darin den Versuch des Staatspräsidenten, die Bedeutung des Parlaments zu schmälern und die eigene Machtstellung zu stärken.(ap)
0mitdiskutieren