„Wir sind Nachbarn, jetzt können wir Freunde sein“

Washington..  Anwohner der 16. Straße im Washingtoner Stadtteil Columbia Heights hatten schon so eine Vorahnung. Vor dem edlen Kalkstein-Gebäude im Kolonial-Stil mit der Hausnummer 2630 installierten Arbeiter von Peter Mullalys Firma „Eastern Shore Flagpoles“ vor Kurzem einen nagelneuen, neun Meter hohen Fahnenmast. Bei der improvisierten Zeremonie sang Jose Cabañas, Chef der unter dem formalen Dach der Schweizer Botschaft untergebrachten kubanischen „Interessensvertretung“ in der US- Hauptstadt, voller Inbrunst die Hymne seines Vaterlandes. Die Szene war Vorbote für das, was US-Präsident Barack Obama gestern Morgen drei Kilometer entfernt im Rosengarten des Weißen Hauses verkündete. Fast 55 Jahre nach Abbruch der Beziehungen im Gefolge der Castro-Revolution auf der Karibik-Insel etablieren Kuba und die Vereinigten Staaten wieder offizielle Botschaften und diplomatischen Verkehr. Obama wählte große Worte: „Wir sind Nachbarn, jetzt können wir Freunde sein.“

Querschüsse der Republikaner

Parallel überbrachte Jeffrey De Laurentis, Chef der US-Interessensvertretung an der Uferpromenade Malecón in Havanna eine gleichlautende Note im kubanischen Außenministerium.

Mit dem Schritt schlägt Obama sechs Monate nach dem Beginn des Auftau-Prozesses zwischen beiden Ländern ein neues Kapitel auf. Im Dezember hatte der Präsident den Strategiewechsel in der bis dahin allein auf Ausgrenzung setzenden Kuba-Politik verkündet. „Isolation hat nicht funktioniert. Es ist Zeit für einen neuen Ansatz.“ Im Frühjahr trafen er und Kubas Präsident Raúl Castro in Panama-Stadt zusammen. Bei der ersten offiziellen Begegnung von Staatsoberhäuptern beider Länder seit der kubanischen Revolution 1959 wurde deutlich, dass Havanna alle weiteren Schritte der Annäherung davon abhängig macht, ob Washington Kuba von der stigmatisierenden Liste der Länder nimmt, die den internationalen Terrorismus unterstützen. Und ob das seit über 50 Jahren geltende Wirtschafts-Embargo gegen die Insel endlich aufgehoben wird. Die erste Forderung erfüllte Obama vor wenigen Wochen. Den zweiten Wunsch kann er nur mit der fraglichen Zustimmung des fest in Republikaner-Hand stehenden Kongresses bedienen.

Von dort kamen gestern die ersten Querschüsse. Präsidentschaftskandidaten wie Ted Cruz, Marco Rubio und Jeb Bush lehnen die Lockerungsübungen strikt ab. Ihr Tenor: Solange das kommunistische Regime weiter Menschenrechte missachte, solange müsse eine politische Aufwertung der greisen Castro-Brüder unterbleiben. Die Republikaner können die Botschaftspläne torpedieren, indem sie den nötigen Investitionen für die Herrichtung der US-Vertretung in Havanna einen parlamentarischen Riegel vorschieben oder die offizielle Ernennung eines Botschafters verschleppen.

Obamas historische Ankündigung ist auch Ausdruck der Anerkennung der Arbeit zweier Frauen. Roberta Jacobson, im US-Außenministerium Staatssekretärin für Lateinamerika, und ihre kubanische Partnerin Josefina Vidal hatten über Monate mit ihren Teams die Annäherung ausverhandelt. Ein zäher Prozess, in dem es lange nicht nach einem Durchbruch aussah. Zu den strittigen Punkten gehörte die Frage, welchen Bewegungsspielraum Diplomaten im jeweils anderen Land haben. Kubanischen Vertretern war es bis vor Kurzem verboten, sich in Washington unangemeldet außerhalb des Autobahngürtels („beltway“) aufzuhalten. Ähnliches gilt für die US-Entsandten in Havanna. Über die Details der getroffenen Einigung behielten beide Seiten gestern Stillschweigen.