Wieviel Europa wollen wir?

EU-Gipfel in Brüssel

Können sich Iren irren? Selbstverständlich. Aber es wäre ein grober Fehler, deren Nein zum geplanten neuen EU-Vertrag als Versehen abzutun und ihnen eine leicht veränderte Version für ein zweites Votum vorzulegen. Die Iren haben sich nicht geirrt, und sie sind auch nicht irre - die Iren haben Europa bei vollem Bewusstsein eine deftige Abfuhr erteilt.

Nur eine Panne, oder hat die EU bei diesem x-ten Rückschlag endgültig einen Totalschaden erlitten? Auch wenn die 27 Staats- und Regierungschefs auf ihrem heutigen Gipfeltreffen noch keinen Lösungsweg werden aufzeigen können: Die Geschichte zeigt, dass Europa in Bedrängnis stets an Zielstrebigkeit gewonnen hat. Zudem wird der Begriff der Krise im Zusammenhang mit der EU mittlerweile inflationär gebraucht: Während innenpolitische Auseinandersetzungen als normaler und willkommener Meinungswettstreit wahrgenommen werden, gilt jeder Disput auf europäischer Ebene als alarmierendes Zeichen eines existenzbedrohenden Niedergangs.

Ja, es stimmt: Die EU ist kompliziert, der Vertrag ist schwer verdaulicher Stoff. Aber erstens gilt dies auch für deutsche Gesetzestexte. Zweitens ist eine dermaßen große Wohngemeinschaft wie die EU mit ihren 27 selbstbewussten Bewohnern per se ein komplexes Gebilde, das eine ebenso komplexe Hausordnung mit sich bringt. Es ist ebenso leichtfertig wie populistisch, dies mit dem Schlagwort der Bürgerferne zu verurteilen. Es ist keineswegs allein die Aufgabe Brüssels, für Bürgernähe zu sorgen - es obliegt vor allem den nationalen Regierungen und Parlamenten, ihren Bürgern die Vor- und Nachteile der europäischen Annäherungspolitik zu erläutern.

Man kann es drehen und wenden, wie man will: Hinter all den Rückschlägen, Zweifeln, Bedenken und Unsicherheiten steht die Grundsatzfrage, wieviel Europa wir wollen und brauchen. Die Vertreter der einen Gruppe rufen: mehr, mehr, mehr, weil sich im globalen Verdrängungskampf nur kontinentale und keine regionalen Wettbewerber durchsetzen werden. Die Gegner erwidern: gemach, gemach mit der Europäisierung - die EU droht sich zum Megastaat zu entwickeln, der jedwede innereuropäische Individualität erstickt.

Die Politik, mehrheitlich in nationalen Kategorien und Interessens-Spielräumen verhaftet, ist ratlos und erklärungsmüde. Es spricht nichts dagegen, die Bürger etwa in Form von Referenden künftig stärker in europäische Richtungsfragen einzubinden. Man sollte sie allerdings besser vorbereiten.

Von Norbert Robers