Das aktuelle Wetter NRW 19°C
Bundeswehr

Wieder mehr rechtsextremistische Vorfälle bei der Bundeswehr

28.12.2012 | 07:11 Uhr
Wieder mehr rechtsextremistische Vorfälle bei der Bundeswehr
Nach Jahren des Rückgangs ist die Zahl rechtsextremistischer Vorfälle bei der Bundeswehr wieder leicht gestiegen.Foto: dapd

Berlin.  Hakenkreuz-Schmierereien, "Sieg Heil"-Rufe, der Hitlergruß: Rechtsextremistische Auswüchse gibt es immer wieder bei der Bundeswehr. Nach Auffassung des Wehrbeauftragten Hellmut Königshaus werden sie aber angemessen geahndet: "Wenn sich herausstellt, dass jemand eine rechtsextremistische Gesinnung hat, dann fliegt der raus."

Die Zahl rechtsextremistischer Vorkommnisse bei der Bundeswehr ist nach Jahren des Rückgangs 2012 wieder leicht gestiegen. Nach dpa-Informationen wurden bis Mitte Dezember 66 Vorfälle mit Verdacht auf einen rechtsextremistischen Hintergrund gemeldet. Im gesamten Vorjahr waren es 63 - der niedrigste Stand seit Anfang der 1990er Jahre. Bis 2009 wurden Jahr für Jahr noch mehr als 100 rechtsextremistische Vorkommnisse bei der Bundeswehr registriert.

Bei den Verdachtsfällen aus dem laufenden Jahr handelt es sich fast ausschließlich um Propaganda-Delikte wie das Hören rechter Musik, Zeigen des Hitlergrußes, "Sieg Heil"-Rufe oder Hakenkreuz-Schmierereien. 21 der Verdachtsfälle wurden bereits bestätigt, die anderen werden noch geprüft.

Wehrbeauftragter sieht keinen Grund zur Beunruhigung

Der Wehrbeauftragte Hellmut Königshaus sieht in den Zahlen keinen Grund zur Beunruhigung. "Die Bundeswehr geht nach meinem Eindruck angemessen mit dem Problem Rechtsextremismus um", sagte er. "Alle Phänomene, die es in der Gesamtgesellschaft gibt, bleiben auch der Bundeswehr nicht völlig erspart."

Patriot-Einsatz
Bundestag beschließt Bundeswehr-Einsatz in der Türkei

400 Bundeswehr-Soldaten werden Anfang 2013 zur Verteidigung an der syrisch-türkischen Grenze stationiert. Das hat die Bundesregierung am Freitag...

Laut Königshaus lassen sich rechtsextremistische Umtriebe von Soldaten seit dem Aussetzen der Wehrpflicht besser unterbinden und sanktionieren. "Seit der Aussetzung der Wehrpflicht hat man die Chance, sich die Leute genauer anzusehen, die in die Truppe kommen", sagte er. "Wenn solche Fälle entdeckt werden, wird auch konsequent reagiert. Wenn sich herausstellt, dass jemand eine rechtsextremistische Gesinnung hat, dann fliegt der raus."

Die Zahl rechtsextremistischer Vorkommnisse wird in den Jahresberichten des Wehrbeauftragten veröffentlicht. In den 1990er Jahren war sie drastisch gestiegen - bis auf einen Höchststand von 320 Fällen im Jahr 1998. (dpa)

Kommentare
28.12.2012
17:55
Wieder mehr rechtsextremistische Vorfälle bei der Bundeswehr
von berndsteinberg | #7

Fliegt auch jemand raus, der eine linksextremistische Gesinnung hat?

Funktionen
Aus dem Ressort
Atom-Poker mit dem Iran: Obama läuft die Zeit davon
Abkommen
Eine Übereinkunft mit Teheran wäre für den US-Präsidenten ein riesiger Erfolg. Bis Dienstag sollen die Details der Grundsatzeinigung stehen. Doch von...
Von der Leyen: Seenotretter sind Botschafter für Solidarität
Flüchtlinge
Die Verteidigungsministerin besucht deutsche Soldaten vor der Küste Siziliens, die Flüchtlinge retten. Für die Bundeswehr beginnt dort eine neue...
Die CDU nähert sich dem grünen Zeitgeist an
CDU
Bessere Bildung, Hilfen für Familien und eine neue „Willkommenskultur“ für Migranten – die Zukunftskommission der Union stellte ihre Ergebnisse vor.
Walter-Borjans: Auch NRW-Firmen profitierten von Steueroasen
Steuerbetrug
NRW-Finanzminister Norbert Walter-Borjans über Steuerbetrug und die Frage, mit welcher Strategie die Behörden am besten dagegenhalten können.
Griechen sagen mit großer Mehrheit
Griechenland
Die Volksabstimmung fiel deutlich aus. Nun will Athen sofort neue Verhandlungen mit den Geldgebern. Merkel und Hollande setzen raschen Sondergipfel an
Fotos und Videos
article
7428896
Wieder mehr rechtsextremistische Vorfälle bei der Bundeswehr
Wieder mehr rechtsextremistische Vorfälle bei der Bundeswehr
$description$
http://www.derwesten.de/politik/wieder-mehr-rechtsextremistische-vorfaelle-bei-der-bundeswehr-id7428896.html
2012-12-28 07:11
Bundeswehr, Rechtsextremismus
Politik