Wie kommt Julian Assange ins Asyl nach Ecuador?
16.08.2012 | 18:31 Uhr 2012-08-16T18:31:00+0200
London. Der wegen sexueller Nötigung per Haftbefehl gesuchte Wikileaks-Frontmann ist in London in die Botschaft von Ecuador geflüchtet. Nun wird ihm im lateinamerikanischen Land Asyl gewährt. Die Frage ist nur: Wie kommt er dahin? Scotland Yard will den 39-Jährigen verhaften, sobald er das Gebäude verlässt.
Fortsetzung im Drama um Julian Assange: Die Entscheidung Ecuadors, dem Wikileaks-Aktivisten Asyl zu gewähren, wirft neue, brisante Fragen auf. Die Wichtigste: Wie soll Assange aus der schützenden Immunität der Botschaft Ecuadors im Stadtteil Knightsbridge zu einem Londoner Flughafen gelangen? Scotland Yard will den 39-Jährigen verhaften, sobald er das Gebäude verlässt.
Der diplomatische Sturm über der kleinen Insel der Immunität in West-London tobt weiter. Am Donnerstag beschied Ecuadors Außenminister Ricardo Patini, dass sie den schillernden Star der Hacker-Szene, der sich seit dem 25. Juni in der Botschaft des Landes verschanzt, nicht der britischen Polizei übergeben wollen. Zu groß sei die Gefahr, dass Assange an die USA weitergereicht und dort misshandelt oder mit dem Tode bestraft werden könne: „Es hat trotz langer Verhandlungen keine Zusagen oder Garantien gegeben, dass er nicht an Drittstaaten ausgeliefert wird“, so Patini, „daher haben wir entschieden, Assange politisches Asyl in Ecuador zu gewähren.“
Angst vor den USA
Gegen den Wikileaks-Aktivisten liegt ein europäischer Haftbefehl aus Schweden vor, wo er wegen Vorwürfen zur sexuellen Nötigung in zwei Fällen befragt werden soll. Gegen die Überführung nach Skandinavien hat Assange vergeblich geklagt. Er fürchtet, weiter an die USA gereicht zu werden, wo ihm für das Publizieren geheimer Kriegsdepeschen Ärger droht. Als er den juristischen Streit vor zwei Monaten verlor, flüchtete er in die Botschaft Ecuadors nach London. Wegen der diplomatischen Immunität darf Scotland Yard das Gebäude nicht betreten.
Doch Assange darf es eben auch nicht verlassen. Mittwochnacht ist das Aufgebot britischer Polizisten vor der Tür noch einmal verstärkt worden. Freies Geleit will die britische Regierung ihm nicht geben, im Gegenteil: Das Außenministerium wies darauf hin, dass sie die Immunität von Botschaftsgebäuden aufheben kann, wenn sie für Straftaten missbraucht werden. Eine Sprecherin betonte: „Wir haben eine rechtliche Verpflichtung, Assange auszuliefern und sind entschlossen, ihr nachzukommen.“
Könnte Assange Immunität erlangen?
Wer diese Patt-Situation lösen will, braucht auf jeden Fall viel Fantasie. Assange kann sein Asyl in Ecuador nur antreten, wenn ihm der Transfer in ein Flugzeug gelingt. Zwar genießen auch Fahrzeuge der Botschaft diplomatische Immunität, doch der 39-Jährige dürfte weder die Straße noch das Rollfeld betreten, wenn er seiner Verhaftung entgehen will.
Schon wird spekuliert, ob der Australier als „diplomatisches Kuriergepäck“ verschickt werden könnte – in den die Kisten oder Säcken werden normalerweise Pässe und vertrauliches Material an Missionen im Ausland transportiert. Andere Optionen scheiden aus: So nutzt es nichts, Assange in der Botschaft zu einem Staatsbürger Ecuadors zu machen, weil der Haftbefehl Schwedens weiter Bestand hätte. Der Australier kann auch nicht Immunität erlangen, indem er Botschafter Ecuadors wird – die Diplomatenpässe muss das Auswärtige Amt Großbritanniens genehmigen. Diesen Gefallen wird man Assange nicht tun.
Könnte Assange also zu einem UN-Gesandten gemacht werden und so Immunität erlangen? Oder wird er sich wie James Bond per Helikopter in Heathrow abseilen? Oder gar den Rest seines Lebens auf der Luftmatratze im Erdgeschoss der Botschaft verbringen? Ausgeschlossen ist das nicht – ein ungarischer Kardinal hat es so immerhin 15 Jahre lang in einer US-Botschaft ausgehalten.
22:28
P E A C E !!!
17:47
MiniMe | #4-1
Im deutschen Strafrecht wurden 1997 die bis dahin getrennten Tatbestände der Vergewaltigung (§ 177 StGB a. F.) und der sexuellen Nötigung (§ 178 StGB a. F.) unter einem einzigen Tatbestand zusammengefasst und inhaltlich beträchtlich erweitert (§ 177 StGB n. F.)
§ 177
Sexuelle Nötigung; Vergewaltigung
17:40
In Schweden steht auf mutwillig ungeschützten Sex ohne Kondome eine Strafe.
Auf Jamaica kann man wegen Analverkehr bis zu 3 1/2 Jahren Gefängnis bekommen.
Im Iran reicht es schon aus als Nichtmuslime eine muslimische Frau öffentlich zu küssen um in den Knast zu kommen.
Und wenn ich diese Gesetze auch nicht gut finde, halte ich mich daran. Ich war schon mit meine Frau in Teheran, und habe ganz genau darauf geachtet die Gesetze ein zu halten.
17:29
Ja Herr Assange ist ein Held.
Herr Assange hat seine Quellen verraten so das in den USA ein Soldat in Haft sitzt und in Afghanistan Menschen mit dem Tode bedroht sind,
Aber er selbst stellt sich der Anhörung in Schweden nicht.
12:27
Hut ab vor seinem Mut, ich würde ihn schmuggeln.
selbstherrliche Amis. Europa hält den Mund, haben selbst Dreck am stecken.
Wo hat Assange Mut? Wenn er Mut hätte, würde er sich den Anschuldigungen stellen, ansonsten ist er doch nur ein kleiner feiger Denunziant der den Mut für andere fordert, selbst aber seinen Ansprüchen nicht gerecht werden kann.
Er hat alles verspielt! Eigentlich ist er nur noch zu bedauern!
#16-1
Ich hoffe sehr, dass meine Kinder und spätere Generationen Leute wie Assange als mutige und ehrenhafte Menschen sehen werden, die unbedingte Wahrheit einfordern und nicht wie Sie vor den USA zu Kreuze kriechen.
Assange hat den Mord von US-Soldaten aus einem Hubschrauber an unschuldige Zivilisten aufgedeckt. Die Anklage an ihn ist eine Farce, die 2 Frauen hatten bei einem Amerikabesuch Kontakt zum CIA, dann kamen die Anschuldigungen.
Insgesamt betrachtet muss man wohl ziemlich dämlich sein um da nicht die Zusammenhänge zu erkennen....
Es sieht so aus als gelänge es dem schnellsten Friedensnobelpreisträger aller Zeiten den Träger des Spiegels, der seine eigenen Schandtaten reflektiert,
aufs Schafott zu heben - mit Hilfe dieser britischen Speichellecker....
Was für eine tödliche Posse - lasst uns sie erleiden.
12:16
Ist das nicht ein Treppenwitz der Geschichte, dass der doch so hehre Held der Pressefreiheit und der Transparenz Asyl in einem Land sucht, dass die Pressefreiheit mit Füßen tritt und unliebsame Journalisten schon mal ins Gefängnis wirft.
Eas ist dann eigentlich die Gegenleistung von Assange?
Das er dem Präsidenten Ecuadors, der ja die USA hasst, noch ein paar Trümpfe gegen die USA in die Hand spielt, damit dieser dann bei den Wahlen nächstes Jahr wieder gewinnt?
warum nicht? Auch in D wurden schon mehrfach Wahlen mit Lug und Trug gewonnen...
holmark, die Süddeutsche hat auch den Spendenskandal um Koch, Kohl und Kanter aufgeklärt. Die Süddeutsche hat aber keine Quelle verraten.
Das ist der Unterschied. Herr Assange ist nur ein feiger Verräter. Mehr nicht.
10:08
mal wieder so viele Unwissende hier:
1. Die Frauen haben die Anzeige bereits zurückgezogen.
2. Soll er nur befragt werden und wenn man schon den Verdächtigen befragen muss, weiß man das man eh nicht genug für eine Anklage hat.
3. Ging es nicht um Vergewaltigung, sondern um ungeschützten Sex.
Klubchef, bitte keine Fakten. Die stören hier nur... ;o)
Dann erkläre ich es den Unwissenden mal.
1. In Schweden zählt es zu einer sexuellen Nötigung wenn eine Frau verlangt das der Mann beim Geschlechtsverkehr ein Kondom benutzt, und er dieses nicht macht.
2. Erstattet in Deutschland Zb. eine Frau eine Strafanzeige wegen Vergewaltigung und nimmt diese dann die Anzeige zurück, weil Zb. der Täter sie bedroht hat, ermittelt der Staatsanwalt trotzdem weiter.
"Im Strafgesetzbuch (Deutschland) sind Delikte ausgewiesen, die außer auf Antrag auch bei Vorliegen eines besonderen öffentlichen Interesses verfolgt werden können."
"Der Amtsermittlungsgrundsatz (auch Untersuchungsgrundsatz, Inquisitionsmaxime) begründet die Verpflichtung der Gerichte und Behörden, den Sachverhalt, der einer Entscheidung zugrunde liegt, von Amts wegen zu untersuchen (Prinzip der materiellen Wahrheit)."
09:27
*Assange*
09:25
"Zwar genießen auch Fahrzeuge der Botschaft diplomatische Immunität, doch der 39-Jährige dürfte weder die Straße noch das Rollfeld betreten, wenn er seiner Verhaftung entgehen will."
1. Man nehme einen Kran und hebe das gesamte Auto in ein Flugzeug.
2. Er wird tatsaechlich als Diplomaten Gepaeckstueck verschickt.
3. Ein Doppelgaenger wird in die Botschaft gebracht oder eine Person wird wie er gekleidet und geschminkt und dient der Ablenkung. Bis die Identitaet geklaert ist, ist er schon lange abgeflogen.
4. Er wird mit Hilfe von Maskenbildnern in eine Frau verwandelt und spaziert aus der Botschaft und dann ins Flugzeug.
5. 20 Leute mit einer Burka verlassen gleichzeitig die Botschaft. wahrend man damit beschaeftigt ist, sie alle festzunehmen und den Schleier zu lueften, wird Assan in einen Flieger gesetzt.
6. Eine geschickte Kombination der genannten Optionen.
Schwupps ist er weg.
das ist der beste Vorschlag. Er könnte dann auch gleich die Behauptung aufstellen, er hätte in der Botschaft ungeschützten Sex gehabt... ;o)
09:14
Ich hoffe garnicht, Vergewaltigung ist nun mal kein Griff in die Kaffeekasse.
Da gehört der Beschuldigte vor Gericht und ein ordentliches Verfahren zur Aufklärung.
Was die USA betrifft, seine Angst vor Auslieferung, auch selber schuld, er wusste doch genau auf was er sich einließ- also ab nach Schweden mit ihm!