Wie Erweiterungzum Unwort wurde

Fünf Jahre EU-Erweiterung

Vor fünf Jahren galt die Sache als Riesenerfolg, doch die Stimmung ist längst umgeschlagen. Europa ist heute weit entfernt von der Begeisterung des 1. Mai 2004, als acht ehemals kommunistische Staaten zusammen mit Malta und Zypern der Europäischen Union beitraten. An diesem Freitag werden deshalb keine Sektkorken knallen - schon gar nicht in Deutschland.

Darunter leiden vor allem jene, die noch in die EU hineinwollen. Zwar betont die EU-Kommission gebetsmühlenartig, wie wichtig die "europäische Perspektive" für den Balkan und die Türkei sei. Doch jenseits der Sonntagsreden wird es sehr vage.

Zum Unwort ist Erweiterung erst nach und nach geworden. Ausgangspunkt war das Scheitern der EU-Verfassung in Frankreich und den Niederlanden, später des Lissabon-Vertrags in Irland. Die gegenwärtige Krise hat der Erweiterungsskepsis weitere Nahrung gegeben. Die Gegner fühlen sich bestätigt: Die wirtschaftlichen Schieflagen von Lettland und Ungarn zeigten doch, dass die Neuen noch tief im Übergang zur Marktwirtschaft steckten und die Integration zu früh gekommen sei. Dass auch Iren und Griechen in arge Nöte geraten sind, wird dabei gerne ausgeblendet.

Angela Merkel fordert nach dem Beitritt Kroatiens eine Pause und darf sich dabei als Vollstreckerin eines breiten Volkswillens fühlen. Dass es ihr politischer Ziehvater Helmut Kohl war, der den Ländern im Osten die Erweiterung in Aussicht stellte, haben ohnehin die meisten vergessen. Genauso vergessen sind die Argumente, die für eine größere Union sprechen. Dass Erweiterung und weitere Vertiefung der Union keine Gegensätze sind. Dass Armut und Instabilität vor den Toren auch und gerade der EU selbst schaden. Und dass die Einigung des Kontinents ohne die Balkanstaaten unvollständig bliebe.

Es ist wahr - die Kandidatenländer haben noch eine Menge zu tun, etwa im Kampf gegen Korruption. Aber sie unternehmen beträchtliche Anstrengungen, vor allem dank der EU-Perspektive. Es wäre fatal, diese Perspektive zu kassieren. Die Folgen wären Ernüchterung und Enttäuschung im Wartezimmer der EU. Erste Anzeichen, dass eine solche Stimmung umschlagen kann in kritische Situationen, gibt es schon. Zudem sollte man sich gerade am fünften Jahrestag auf die Überzeugungen der EU-Gründerväter besinnen: Vollendete Aussöhnung und perfekt funktionierende Partnerschaft sind die Ziele der EU, nicht deren Voraussetzung.

Svetlana Jovanovska