Außenpolitik

Warschau/Berlin. Bei seinem ersten Amtsbesuch in Warschau hat Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) am Samstag angekündigt, er wolle die deutsch-polnische Freundschaft vertiefen. Dass er Polen als Ziel seines ersten Staatsbesuchs wählte, wurde dort als "gutes Omen" bewertet.

Außenminister Guido Westerwelle will die deutsch-polnischen Beziehungen weiter vertiefen. Dies sei nicht nur für die beiden Länder, sondern auch für ganz Europa von Bedeutung, sagte Westerwelle am Samstag bei seinem ersten Antrittsbesuch als Außenminister in Warschau. Das enge Verhältnis, das Deutschland zu seinen westlichen Freunden habe, solle Vorbild für die deutsch-polnischen Beziehungen sein.

Der polnische Außenminister Radoslaw Sikorski nannte den Besuch «ein exzellentes Omen» für eine weitere Stärkung der Zusammenarbeit zwischen beiden Ländern. Die deutsch-polnischen Beziehungen seien schon jetzt besser als je zuvor.

Wiederbelebung des "Weimarer Dreiecks"

Westerwelle war am Tag nach seiner Vereidigung zuerst zum EU-Gipfel nach Brüssel gereist. Die Visite in Warschau ist sein erster eigentlicher Antrittsbesuch. Seine Vorgänger hatten sich zuerst in Paris vorgestellt. Westerwelle wird erst in der kommenden Woche die Niederlande, Frankreich und die USA besuchen. 

Der FDP-Chef traf in der polnischen Hauptstadt neben Sikorski auch Präsident Lech Kaczynski. «Es ist kein Zufall dass mich mein erster Antrittsbesuch hier nach Warschau führt», betonte Westerwelle. Er kündigte an, dass die Bundesregierung auch die Zusammenarbeit im Dreier-Format mit Polen und Frankreich wiederbeleben wolle. Dieses so genannte «Weimarer Dreieck» war 1991 gegründet worden. Das letzte Spitzentreffen liegt nun aber schon drei Jahre zurück.

Westerwelle will keinen Streit über Steinbach

Zum Hauptstreitthema zwischen Deutschland und Polen, dem in Berlin geplanten Zentrum gegen Vertreibung, gab es keine eindeutigen Aussagen Westerwelles. Der Bund der Vertriebenen wird möglicherweise noch im November versuchen, seine Präsidentin Erika Steinbach im Stiftungsrat für das Projekt zu platzieren. Die polnische Regierung ist strikt gegen eine Beteiligung der Vertriebenenpräsidentin. In der vergangenen Legislaturperiode hatte die SPD eine Nominierung Steinbachs blockiert. Jetzt kommt es auf die Haltung von Westerwelles FDP an.

Der Parteichef machte in Warschau deutlich, dass er einen Konflikt mit Warschau in dieser Frage vermeiden will. Das Zentrum solle einen «Beitrag zur Versöhnung» leisten. Alles was gegen diesen Gedanken gerichtet sei, solle man unterlassen, sagte er.

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