Westerwelle besucht Kabul zur Karsai-Vereidigung

Kabul. Außenminister Guido Westerwelle hat heute in Afghanistan an der Zeremonie zur Vereidigung des afghanischen Präsidenten Hamid Karsai teilgenommen. Unter den rund 800 Gästen aus 40 Ländern war auch die amerikanische Außenministerin Hillary Clinton.

Der afghanische Präsident Hamid Karsai ist am Donnerstag für eine zweite Amtszeit von fünf Jahren vereidigt worden. Der 51-jährige Paschtune legte den Amtseid vor Hunderten geladenen Gästen und Vertretern aus 40 Ländern, darunter auch US-Außenministerin Hillary Clinton und Pakistans Präsident Asif Ali Zardari, auf dem Gelände des Präsidentenpalastes in Kabul ab. An der Zeremonie, die unter höchsten Sicherheitsvorkehrungen stattfand, nahm auch Bundesaußenminister Guido Westerwelle teil.

Blitzbesuch in Kabul

Westerwelle traf am Donnerstag zu einem unangekündigten Blitzbesuch in Afghanistan ein. Ein Sprecher des Auswärtigen Amtes in Berlin bestätigte, dass er dort an der Amtseinführung Karsais teilnehmen wollte. Nach der Landung in Kabul gab es zunächst einen Empfang in der US-Botschaft.

Karsai steht zu Beginn seiner zweiten Amtszeit unter großem Druck. Die Präsidentschaftswahl im August war von massivem Wahlbetrug begleitet. Eine Stichwahl, der Karsai nach internationalem Druck zugestimmt hatte, entfiel, nachdem sich der Herausforderer Abdullah Abdullah zurückzog. Er hatte die rechtmäßige Durchführung der Stichwahl infragegestellt.

In seiner Rede zur Amtseinführung muss Karsai mindestens zwei Öffentlichkeiten zufriedenstellen: Die afghanische, die sich nach Sicherheit und Wohlstand sehnt, und die internationale, die einen entschlossenen Kampf gegen Korruption, Drogenhandel und Taliban fordert. Afghanistan gehört immer noch zu den zehn ärmsten Ländern der Welt, Gewalt und Angriffe der Taliban haben zuletzt stark zugenommen.

Karsai regiert Afghanistan seit dem Sturz der Taliban Ende 2001. Zunächst wurde er auf einer internationalen Konferenz auf dem Bonner Petersberg als Leiter einer Übergangsregierung eingesetzt, später bestätigte ihn eine traditionelle große Stammesversammlung, die sogenannte Loja Dschirga, im Amt. 2004 wurde er erstmals vom Volk gewählt.

Karsai in der Bringschuld

Dabei bekräftigte US-Außenministerin Hillary Clinton, dass Karsai nach seiner von Fälschungen überschatteten Wiederwahl in der Bringschuld stehe. Die internationale Gemeinschaft werde die neue afghanische Regierung weiter unterstützen. Bedingung sei aber, dass Karsai die afghanischen Sicherheitskräfte entschlossener aufbaue und spürbare Verbesserungen im Alltagsleben der Bevölkerung erreiche.

Bereits am Mittwoch waren die Sicherheitsvorkehrungen in Kabul wegen der bevorstehenden Zeremonie der Amtseinführung Karsais deutlich verschärft worden. Die Patrouillen der Sicherheitskräfte wurden verstärkt, Hubschrauber kreisten über der Stadt. Die zu ausländischen Botschaften führenden Straßen wurden gesperrt. Die Bevölkerung wurde aufgerufen, am Donnerstag zu Hause zu bleiben, um den Verkehr zu verringern und Kontrollen zu erleichtern. Der Linienflugverkehr von und nach Kabul wurde für den Donnerstag eingestellt. (ap/afp)

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