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Was kann der ESM und woher kommt das Geld?

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Der ESM - was Sie jetzt zum Alleskönner-Fonds wissen müssen
Durch das Urteil des Bundesverfassungsgerichts ist der Weg frei für eine der wichtigsten Waffen der Europäer im Kampf gegen die Schuldenkrise - den ESM.Foto: Reuters/Kai Pfaffenbach

Kann der ESM noch mehr?

Ja. Steckt in einem Staat die Bankenbranche in der Finanzklemme, kann die Regierung Notkredite für diesen wichtigen Wirtschaftssektor erbitten. Auch diese Hilfe gibt es nur unter Auflagen.

Zudem soll der Euro-Rettungsfonds – ebenfalls unter Reform- und Spar-Auflagen – Schuldscheine darbender Staaten aufkaufen können. Das soll bewirken, dass diese Länder sich zu niedrigeren Zinsen am Finanzmarkt Geld borgen können.

Woher erhält er Geld?

Zum einen von den 17 Euro-Staaten. Sie zahlen einen Betrag als „Kapital-Sockel“ in den Fonds ein. Insgesamt sollen 80 Milliarden Euro zusammenkommen. Deutschland stemmt als größtes EU-Land etwa 22 Milliarden Euro.

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Die Finanzminister der 17 Euro-Staaten treffen die Entscheidungen beim dauerhaften Euro-REttungsfonds. Sie müssen die wichtigen Beschlüsse einstimmig fällen.

Schlittert ein Euro-Staat in finanziellen Schwierigkeiten, kann er die andern Länder um Hilfe bitten. Die prüfen dann, wie viel Geld der Staat braucht. Dann handeln sie ein Programm aus, wie der klamme Staat seine Ausgaben in den Griff bekommen und wie er seiner Wirtschaft Schwung verleihen kann.

Das reicht aber nicht. Die Staaten bürgen zudem für den Fonds – mit insgesamt 620 Milliarden Euro Garantien. Davon schultert Deutschland rund 168 Milliarden Euro.  Insgesamt steht die Bundesrepublik also mit etwa 190 Milliarden Euro für den Nottopf gerade.

Das Geld, das der ESM an notleidende Staaten als Notkredite zahlt, kommt aber nicht direkt von den Staaten. Er borgt es sich an den Finanzmärkten.

Um dafür möglichst wenig Zinsen zu zahlen, braucht der Nottopf eine Spitzen-Kreditwürdigkeit. Um diese zu erhalten und zu sichern, stemmen die Euro-Staaten Kapital und Bürgschaften insgesamt 700 Milliarden Euro - damit sich der ESM im Bedarfsfall bei Investoren bis zu 500 Milliarden Euro besorgen und diese dann an Länder in Not ausleihen kann.

Gibt es Kritik?

Ja. Sorgen kursieren, dass Deutschland die Haftungssumme von 190 Milliarden Euro erhöhen muss, falls sich die Krise erneut verschärft. Einige Wirtschaftswissenschaftler und Politiker forderten bereits einen größeren und damit schlagkräftigeren Nottopf.

Anderen Experten sind die Regeln für hilfsbedürftige Staaten zu streng und kompliziert, weiteren sind sie dagegen zu lasch.

Zudem monieren manche Fachleute, dass der ESM Staaten dazu verführe, nicht genug zu sparen und zu reformieren. Schließlich sei der Nottopf eine alternative Geldquelle zu den Finanzmärkten.

Sabine Brendel

Kommentare
13.09.2012
08:47
Der ESM - was Sie jetzt zum Alleskönner-Fonds wissen müssen
von Hugo60 | #30

@herbert57

Vielleicht sollte Deutschland wieder einen Krieg beginnen.
Das wäre doch die Lösung.

Man kann doch von Deutschland nicht verlangen, dass...
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http://www.derwesten.de/politik/der-esm-was-sie-jetzt-zum-alleskoenner-fonds-wissen-muessen-id7088604.html
2012-09-12 12:15
Rettungsfonds,ESM,Euro,Wirtschaftskrise,Kredit
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