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Was kann der ESM und woher kommt das Geld?

Der ESM - was Sie jetzt zum Alleskönner-Fonds wissen müssen
Durch das Urteil des Bundesverfassungsgerichts ist der Weg frei für eine der wichtigsten Waffen der Europäer im Kampf gegen die Schuldenkrise - den ESM.Foto: Reuters/Kai Pfaffenbach

Kann der ESM noch mehr?

Ja. Steckt in einem Staat die Bankenbranche in der Finanzklemme, kann die Regierung Notkredite für diesen wichtigen Wirtschaftssektor erbitten. Auch diese Hilfe gibt es nur unter Auflagen.

Zudem soll der Euro-Rettungsfonds – ebenfalls unter Reform- und Spar-Auflagen – Schuldscheine darbender Staaten aufkaufen können. Das soll bewirken, dass diese Länder sich zu niedrigeren Zinsen am Finanzmarkt Geld borgen können.

Woher erhält er Geld?

Zum einen von den 17 Euro-Staaten. Sie zahlen einen Betrag als „Kapital-Sockel“ in den Fonds ein. Insgesamt sollen 80 Milliarden Euro zusammenkommen. Deutschland stemmt als größtes EU-Land etwa 22 Milliarden Euro.

Infobox

Die Finanzminister der 17 Euro-Staaten treffen die Entscheidungen beim dauerhaften Euro-REttungsfonds. Sie müssen die wichtigen Beschlüsse einstimmig fällen.

Schlittert ein Euro-Staat in finanziellen Schwierigkeiten, kann er die andern Länder um Hilfe bitten. Die prüfen dann, wie viel Geld der Staat braucht. Dann handeln sie ein Programm aus, wie der klamme Staat seine Ausgaben in den Griff bekommen und wie er seiner Wirtschaft Schwung verleihen kann.

Das reicht aber nicht. Die Staaten bürgen zudem für den Fonds – mit insgesamt 620 Milliarden Euro Garantien. Davon schultert Deutschland rund 168 Milliarden Euro.  Insgesamt steht die Bundesrepublik also mit etwa 190 Milliarden Euro für den Nottopf gerade.

Das Geld, das der ESM an notleidende Staaten als Notkredite zahlt, kommt aber nicht direkt von den Staaten. Er borgt es sich an den Finanzmärkten.

Um dafür möglichst wenig Zinsen zu zahlen, braucht der Nottopf eine Spitzen-Kreditwürdigkeit. Um diese zu erhalten und zu sichern, stemmen die Euro-Staaten Kapital und Bürgschaften insgesamt 700 Milliarden Euro - damit sich der ESM im Bedarfsfall bei Investoren bis zu 500 Milliarden Euro besorgen und diese dann an Länder in Not ausleihen kann.

Gibt es Kritik?

Ja. Sorgen kursieren, dass Deutschland die Haftungssumme von 190 Milliarden Euro erhöhen muss, falls sich die Krise erneut verschärft. Einige Wirtschaftswissenschaftler und Politiker forderten bereits einen größeren und damit schlagkräftigeren Nottopf.

Anderen Experten sind die Regeln für hilfsbedürftige Staaten zu streng und kompliziert, weiteren sind sie dagegen zu lasch.

Zudem monieren manche Fachleute, dass der ESM Staaten dazu verführe, nicht genug zu sparen und zu reformieren. Schließlich sei der Nottopf eine alternative Geldquelle zu den Finanzmärkten.

Sabine Brendel

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Kommentare
13.09.2012
08:47
Der ESM - was Sie jetzt zum Alleskönner-Fonds wissen müssen
von Hugo60 | #30

@herbert57

Vielleicht sollte Deutschland wieder einen Krieg beginnen.
Das wäre doch die Lösung.

Man kann doch von Deutschland nicht verlangen, dass es sich ãndert, oder?

Haben wir in Deutschland etwa keine Tradition in Angriffskriegen?

Fazit: mit Deutschland kann man nichts Vernümftiges organisieren. sObald die anderen nicht nach seiner Pfeife tanzen, wird einfach das Spielbrett weggerissen.

13.09.2012
08:41
Der ESM - was Sie jetzt zum Alleskönner-Fonds wissen müssen
von Hugo60 | #29

@TVtotal

Richtig!
Allerdings nicht in Deutschland sondern in den betroffenen Ländern.
Die sollen ja ihre Löhne und Renten kürzen und den Sozialstaat abbauen.

Wie schon in Deutschland geschehen!
Stichwort Agenda 2010.

Die anderen sollen jetzt auch ihre Wettbewerbsfãhigkeit verbessern. so wie Deutschland!

Alle europäischen Lãnder sollen also wttbewerbsfähiger werden als jedes andere europâische Land, quasi die Quadratur des Kreises. Jeder soll besser als der andere sein.
Das geht zwar nicht, wenn man die Logik bemüht. Aber was solls?
wenn es jeder schreibt.

13.09.2012
07:10
Der ESM - was Sie jetzt zum Alleskönner-Fonds wissen müssen
von TVtotal | #28

Was wir wissen sollten...Es wird weiterhin Kürzungen bei den Niedriglöhnern geben..es wird weiterhin Einschnitte ins Sozialsystem geben...es wir weiterhin Rentenkürzungen geben!
Was es nicht geben wird..eine Verteilung der "Rettungskosten" auf die Schultern die Europa in diese "Krise" geführt haben, vor dem € hatten Spanien und Italien Zinsen von über 10 % zahlen müssen, selbst Deutschland hat in den 70gern über 8% für Kredite zahlen müssen...jetzt wird der Rettungsschirm aufgespannt wenn die 6% überschritten werden, ich frage mich wie lange sich der Bürger noch für dumm verkaufen lässt von der Politmafia und den sogenannten Märkten!

13.09.2012
00:45
Der ESM - was Sie jetzt zum Alleskönner-Fonds wissen müssen
von Herbert57 | #27

Jetzt wird es offenkundig.
Merkel hat ihr Gesicht verlohren.Das Heft des Handeln haben jetzt andere in der Hand.
Spanien,Italien,Griechenland werden sich nicht von Merkel bevormunden lassen,selbst wenn sie unter den Rettungsschirm schlüpfen.Wenn Mutti jetzt ihre Folterinstrumente vorzeigt,wird sie nur noch international ausgelacht.Griechenland prüft jetzt REPARATIONSZAHLUNGEN
von Deutschland.Frechheit siegt,wenn der Gläubiger zu weich ist und alles mit sich machen lässt,wird der Spieß umgedreht.

12.09.2012
21:34
Leserkommentare offenbaren Erstaunliches!
von Hugo60 | #26

So schreibt matrix666:
"in Deutschland ist...eine Perversion des Kapitalismus...Egal, wie die da oben heißen Politbüro oder Finanzwelt"

Nun: die Finanzwelt IST Kapitalismus. Es heißt ja nicht umsonst KAPITALismus.

Leserkommentare offenbaren laufend Missverständnisse über die Begriffe unserer Zeit.
Ein Beweis dafür, wie gut die Gehirnwãsche der Kapitalisten funktioniert.

12.09.2012
21:25
Der ESM - was Sie jetzt zum Alleskönner-Fonds wissen müssen
von Hugo60 | #25

@matrix666

Ich weiß ja nicht, was Sie sich unter Kapitalismus vorstellen. Aber Kapitalismus ist es nicht.
Eher die Vorstellung von etwas Gutem, was eigentlich der Definition nach etwas Schlechtes ist.

Kapitalismus ist nicht gut. Er ist immer nur soweit gut, wie man es schafft die Eigenschaften des Kapitalismus zu mâßigen.
Merkel vertritt die Interessen des Kapitals und nicht die der deutschen Arbeitnehmer und Arbeitnehmerrentner.

12.09.2012
21:08
Karlsruhe stãrkt Demokratie
von Hugo60 | #24

insofern, als dass der Bundestag darüber entscheiden muss, unter welchen Voraussetzungen Staaten geholfen wird.
Und da im deutsche Bundestag, dank seiner Denkhemmung, immer die ökonomisch schlechteste Lösung mehrheitsfähig ist, ist dami weder dem DurchschnittsDeutschen noch den anderen geholfen.

12.09.2012
21:07
Der ESM - was Sie jetzt zum Alleskönner-Fonds wissen müssen
von matrix666 | #23

@von Hugo60 | #22
In Deutschland ist kein "Kapitalismus" sondern eine Perversion des Kapitalismus, genauso wie im Ostblock. Egal wie die da oben heissen Politbüro oder heute Finanzwelt, das Ergebnis ist gleich. Merkel hat gut ihre Aufgabe erledigt, schliesslich sie hat Erfahrung damit.
Ohne die deutsche Vereinigung hätten wir NIE! die EU oder den Euro gehabt und das ist keine Theorie, wie gesagt googlen wenn Ihnen der Spiegel Artikel nicht zusagt.

12.09.2012
20:50
Der ESM - was Sie jetzt zum Alleskönner-Fonds wissen müssen
von Hugo60 | #22

@matrix666

a) die Theorie, die der Spiegel da verbreitet, beruht auf dem Mißverständnis, dass eine starke DM zum Vorteil des deutschen Normalbürgers sei. Eine starke Währung dient allerdings immer den Interessen der Rentiers.
Die starke DM war das Ergebnis einer Politik der Bundesbank, die nicht den volkswirtschaftlichen Interessen diente, sondern den Interessen der Reichen.
Wenn die Theorie stimmen sollte, dann ist der Euro der Preis der Reichen, aber nicht des Normalbürgers.
b) Bevormundung, Kontrolle und Verblödung liegen in erster Linie im Interesse des Kapitals. Sie gehören vor allem zu einem konservativen Weltbild.
Inndiesem Sinne passt das ja zu Deutschland, das sich ja als kapitalistisches Land sieht, nicht wahr?
c) Sie unterliegen nicht nur Missverständnissen, sondern auch ihren naiven Vorurteilen. Wieso sollten ihre Mitbürger im Osten der Beweis sein, dass Sie in einem freien Land aufgewachsen sind. Was für eine Logik!
Eine ungerechte Gesellschaft wie unsrige ist nicht frei

12.09.2012
20:22
Der ESM - was Sie jetzt zum Alleskönner-Fonds wissen müssen
von matrix666 | #21

a) England und Frankreich waren gegen die deutsche Vereinigung, Kohl hat den Euro als Kompromiss geschaffen, googlen oder z.B. hier

http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-73989788.html

b)Frage: welches Interesse sollten deutsche Politiker daran haben, den deutschen Steuerzahler zu belasten? Die gleiche Interessen, die im Ostblock praktiziert wurden-
enteignung, verblödung, kontrollieren und bevormunden

c)Sie unterliegen einem Missverstàndnis.- das lassen Sie liber sein- ich bin in einem freien Land aufgewachsen und heute kenne ich die Unterschiede im Vergleich zu meinen Mitbürgern aus Osten.

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