Warum Müntefering so wütend ist

Berlin. Er war sich so sicher. Noch Anfang Februar war Franz Müntefering überzeugt, "man wird sich bald an Mindestlöhne gewöhnen müssen." Ein ganz anderer Gewöhnungseffekt stellte sich ein. Wann immer der Sozialminister und Vize-Kanzler sein Projekt vortr

Nach weniger als zwei Jahren Große Koalition ist Müntefering desillusioniert. Dabei war keiner so vorbehaltlos ins Bündnis mit der Union gegangen wie er. Zum einjährigen Jubiläum, als sich die Koalitionäre abends im Kanzleramt bei Bier, Buletten, Käse und Kartoffelsalat trafen, beendete er seine Rede in bester Laune: "Kanzlerin gut, Koalition gut. Glück auf."

Von derselben Angela Merkel fühlt er sich nun getäuscht. Sie hatte ihn lange hingehalten. Das mag auch ein Missverständnis sein. Merkel hat von Anfang an kühl bis ans Herz den Spielraum der Koalition abgemessen. Mehr als kleine Schritte waren nie drin. Und wahrscheinlich wundert sie sich über die Gefühlswallungen des Franz M. Eine kleine Lösung haben sie. Mehr war nicht drin. Was will er noch?

Anders als von Müntefering gibt es von ihr kein böses Wort zum Mindestlohn-Konsens. In ihrem Umfeld heißt es, der Vize-Kanzler habe einen Kampf gegen Windmühlen geführt; seine Mitstreiter seien mit der "halben Miete" (Müntefering) zufrieden gewesen. In der Tat fällt auf, wie unterschiedlich die SPD reagiert. Was für Parteichef Kurt Beck ein Etappensieg war, ist in Münteferings Augen "kein Kompromiss". Nun muss man sich vielleicht in seine Lage versetzen. 2009 ist er 69 Jahre alt. Unabhängig davon, ob die SPD den Regierungsauftrag bekommt, ist unwahrscheinlich, dass Müntefering Minister bleibt. Seit klar ist, dass aus dem generellen Mindestlohn nichts wird, ahnt man auch, wie er in die Geschichte eingehen wird: Als der SPD-Minister, der die Rente mit 67 durchpaukte. Eine große soziale Errungenschaft wird man kaum mit dem Namen Müntefering verbinden.

2004, damals gerade SPD-Chef geworden, hat Müntefering zum ersten Mal den Mindestlohn auf die Agenda gesetzt. Es war ein Thema für den Gewerkschaftsrat der SPD. 2005 war das Thema ihm nicht wichtig genug, dass er und die SPD im Koalitionsauftrag einen klaren Handlungsvertrag durchgesetzt hätten. Es blieb beim Prüfauftrag. Wortbrüchig ist Merkel nun nicht geworden.

In der Zwischenzeit wurde ihm bewusst, wie dringend Mindestlöhne sind. Er spürte es an den Reaktionen und Fragen der Menschen, wo immer er auftrat, entnahm es Umfragen und nicht zuletzt der Statistik der Agentur für Arbeit. Die Zahl der Menschen, die trotz eines Jobs auf Alg II angewiesen sind, hat sich in zwei Jahren verdoppelt.

Müntefering hat lange auf die Sozialpolitiker in der Union gehofft. "Schwarz ist nur ein ganz, ganz dunkles Rot." In der SPD war man über solche Aussagen befremdet. Merkel hat im persönlichen Gespräch wohl viel Sensibilität gezeigt. In der SPD hat man gedacht, sie brauche Zeit und einen anderen Begriff, um den Mindestlohn der Union schmackhaft zu machen. Er hatte sich mit der Rente mit 67 unpopulär gemacht. War nicht Merkel dran, in den sauren Apfel zu beißen?

Spekulationen über den Rücktritt

Für die entscheidende Runde hatte sich Müntefering vorbereitet, mit Beck abgestimmt, Merkel viele Papiere zum Mindestlohn vorgelegt. Er hatte gedrängt und Spekulationen laufen lassen, er werde womöglich zurücktreten.

Nachdem nichts half, scheint er seine Wahl getroffen zu haben. Franz Müntefering wird nicht zurücktreten. Nachtreten wird er, im Wahlkampf zumal. Wird der Mann, der die große Koalition einfädelte, sie auch abwickeln? Eigentlich weiß er, dass sie für die nächsten zwei Jahre in einer "Lebensabschnittspartnerschaft" (Müntefering) bleiben und sie noch "fünf oder zehn Projekte beschreiben" müssen. Der Mindestlohn gehört nicht dazu.

Von Miguel Sanches