Warum Euro-Rebell Bosbach an Rücktritt denkt
30.09.2011 | 18:30 Uhr 2011-09-30T18:30:00+0200
Essen. Der Fraktionsvize der Union stimmte bei der Abstimmung über den neuen Euro-Rettungsschirm gegen die Kanzlerin. Nun fühlt er sich ausgegrenzt und persönlich angegriffen.
Wolfgang Bosbach gilt in der CDU wahrlich nicht als Quertreiber. In den 17 Jahren, in denen der Rheinländer im Bundestag sitzt, blieb er stets auf Linie und hat jede Entscheidung seiner Partei abgenickt. Auch bei Gesetzen, die er für unklug hielt, hob er die Hand: Hotelsteuer, Wachstumsbeschleunigungsgesetz und Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke. Jetzt hat der Fraktionsvize der CDU und ihr innenpolitischer Sprecher, zum ersten Mal „Nein“ gesagt.
Bei der Abstimmung des Bundestags über den neuen Euro-Rettungsschirm verweigerte er Kanzlerin Angela Merkel (CDU) seine Zustimmung – die Folgen der Entscheidung seien unabsehbar. Aus seiner Haltung hat er bereits Wochen zuvor keinen Hehl gemacht – aus Gewissensgründen und Verantwortung gegenüber den Bürgern aus dem Rheinisch-Bergischen Kreis, die ihn seit 1994 jedes Mal direkt in den Bundestag gewählt haben. Zudem erhoffte er sich durch seinen Standpunkt eine konstruktive Diskussion in Partei und Fraktion, um Lösungen für die Euro-Krise zu erarbeiten.
Die erwünschte Reaktion aus seinen Reihen blieb jedoch aus. Stattdessen berichtet Bosbach von Druck und Vorwürfen, die ihn persönlich schwer getroffen haben, wie er dem WDR-Radio sagte. „Wenn gesagt wird, der stimmt ja nur mit Nein, weil seine Karriere-Erwartungen nicht erfüllt worden sind – also Bockigkeit und nicht Festigkeit in der Sache. Dann ist das üble Nachrede.“ Leute aus der CDU hätten ihn als frustrierten Anti-Europäer dargestellt, der der Bundeskanzlerin eins auswischen wollte.
Stets loyal gewesen
So etwas schmerzt einen Mann, der sich seit Eintritt in die CDU 1972 immer loyal seiner Partei gegenüber verhalten und sich selbst nicht geschont hat. Selbst als er 2010 an Prostatakrebs erkrankte, nahm er sich nur selten zurück, setzte sich für die CDU in Talk-Shows. Sogar seine Bestrahlungstherapie stimmte er mit den Sitzungspausen ab, um nichts zu verpassen.
Holger Müller kann deshalb den Umgang mit Wolfgang Bosbach nicht nachvollziehen. Der Chef der CDU im Rheinisch-Bergischen Kreis kennt Bosbach seit 40 Jahren. „Der Wolfgang hat sich seine Entscheidung nicht einfach gemacht. Das hat ihn bewegt und beschäftigt. Meine Unterstützung hat er immer gehabt.“ Die wird er jetzt brauchen.
Christa Lörcher weiß, wie es ist, wenn die Partei einen fallen lässt. „Man fühlt sich einsam, wenn man gegen den Strom schwimmt“, sagte sie der WAZ. Die SPD-Politikerin hatte 2001 im Bundestag gegen die Beteiligung Deutschlands am Afghanistan-Einsatz gestimmt – und damit Kanzler Gerhard Schröder das Vertrauen verweigert. Ihre Karriere in der SPD und im Bundestag war damit beendet. Für sie sei dies jedoch der Preis, den Abgeordnete zahlen müssten, wenn sie ihre Arbeit ernst nehmen. „Man darf sich nicht verbiegen lassen. Ich würde wieder so handeln.“
„Dazu gehört viel Mut“
Auch Wolfgang Bosbach zweifelt, ob der Berliner Politikbetrieb noch der richtige Ort für ihn ist. Eine erneute Kandidatur für den Bundestag 2013 stellt er in Frage. Momentan stünden die Chancen 50:50, dass er wieder antritt. Vor ein paar Wochen war sich noch zu 100 Prozent sicher.
Der Dortmunder SPD-Bundestagsabgeordnete Marco Bülow glaubt, dass die Abgeordneten immer weniger Gelegenheit haben, frei nach ihrem Gewissen zu entscheiden. Er hatte aus seiner Kritik im letzten Jahr ein Buch gemacht („Die Abnicker“) – und wurde dafür auch von Parteifreunden massiv angefeindet.
Bülow zollt den Euro-Abweichlern Respekt: „Es gehört viel Mut dazu. Sie müssen damit rechnen, isoliert und angefeindet zu werden.“ Doch nicht die Abweichler hätten Schelte verdient, sondern „diejenigen Parlamentarier, die es nicht ertragen können, dass es abweichende Meinungen gibt.“ Von Fraktionsdisziplin hält Bülow viel, vom Fraktionszwang wenig: „Ich bin dafür, dass man besonders wichtige Abstimmungen wie über den Atomausstieg oder den Euro ähnlich einstuft wie die Ethik-Debatten und den Fraktionszwang aufhebt.“
10:17
Wenn man sich den oben stehenden Artikel durchliest ,sich die Kommentare vergegenwärtigt ,dann fallen einige Punkte sofort ins Auge.
Erstens : Im Artikel steht die politische Haltung und Meinungsäußerung eines Mannes im Vordergrund,der in einem Punkt anderer Meinung ist als seine Fraktion!
Und daraus wird ein Hype gemacht ,dass einem die Tränen kommen.
Sind wir schon so weit in diesem Land ,dass freie demokratische Meinungsäußerung -und dies im geschützten Status eines Bundestags-Abgeordneten - als die Tat eines Rächers der Enterbten zu werten ist?
Zweitens : Die Tatsache ,dass Herr Bosbach mit seiner bisherigen politischen Tätigkeit die gegenwärtigen Zustände ,die zur Errichtung des Euro -Rettungsschirmes geführt haben ,dass er diese Zustände als treuer Unionist mit verursacht hat ;da schweigt der Artikel -und bis auf vereinzelte Kommentare - schweigt die Kommentatorenschaft darüber auch.
Drittens:
Geht man im Artikel -oder auch in den Kommentaren - ausnahmsweise in die inhaltliche Diskussion ,dann fällt auf ,dass die Währung Euro und deren Stützung als das Problemschlechthin angesehen wird.
Man sieht ,man kann über ein Zeitgeschehen berichten ohne den wesentlichen Kern des Problems auch nur zu streifen.
Nur vereinzelte Kommentatoren werfen dem zur Diskussion stehenden Artikel vor ,dass man nicht darüber berichtet hat wie Herr Bosbach die Wirtschaftspolitik der Schwarz/Geld -Regierung -also Stärkung der Kapital-Seite und Schwächung der breiten Arbeitnehmer Schichten - maßgeblich befördert hat.
Das durch die Tätigkeit des Herrn Bosbach mit beörderte Sozialdumping hat ja maßgeblich zu den aussenwirtschaftlichen Schieflagen in der EU geführt.
Also Aussenbilanz-Überschuß für Deutschland und damit -naturnotwendigerweise - Schulden -Defizit in den anderen Euro -Raum -Ländern.
Wenn man über die derzeitige ökonomisch -politische Situation unseres Landes fachgerecht berichten und kommentieren will ,dann muss man über die verfehlte Wirtschaftspolitik unseres Landes -und dies schon seit Jahren - berichten.
Man muss sich die volkswirtschaftlichen Zusammenhänge verdeutlichen.
Dazu genügt es nicht gegen eine Währung zu sein.
Und einen Politiker ,der bisher nicht durch Widerstand gegen die ideologische Generallinie aufgefallen ist als Robin Hood der Entrechteten
hochleben zu lassen.
Lebensweisheit eines deutschen Gewerkschafters und Facharbeiters:
Wenn man zu kurz springt ,dann fällt man in den neoliberalen Graben der Deregulierung der Märkte und der Privatisierung von öffentlich -rechtlichen Daseins-Strukturen , im Interesse der Banken und Versicherungen!
Die politischen Zuarbeiter dieser Misere ,dies sind die unzähligen Pofallas ,Bosbachs in allen Fraktionen des deutschen Bundestages .
Mit positiver Ausnahme durch die Linke; Fraktion und Partei.
Glück auf.
12:03
# Sie versucht jetzt die Wogen zu glätten auf ihre altbekannte Art...lt. FAZS ist Bosbach und Pofalla ins Kanzleramt zu Mutti eingeladen worden
Piep, piep wir haben uns alle lieb und danach wird wieder der Mantel des Schweigens darüber gelegt....wie immer. Die glauben tatsächlich die Menschen vegessen dieses christliche Verhalten der nächsten Speichellecker von Merkel!!!!
Ich glaube nicht die Namen Merkel, Pofalla, Schleimer Altmeier, Kauder bleiben jedem im Gedächnis der eine einigermaßen gute Kinderstube genossen hat....
Die Wahlkreise dieser Personen sollten sich einmal genau ansehen und überlegen wen sie da Aufstellen?????????
11:04
Die CDU ist auch nicht meine Partei!,aber was da im moment abläuft,das darf doch alles nicht wahrsein!.Die Miss aus Mecklenburg ist ein eiskaltes Luder,die ist auf solche Speichellecker,wie den Proffala und andere angewiesen,die machen für die ,die Drecksarbeit.Die gehören mit Knüppeln aus dem Bundestag bzw Regierung gejagt.
10:46
Auch wenn die CDU nicht meine Favoritenpartei ist, Bosbach ( und Lammert ) gebührt Respekt und die Parteifreunde zeigen einmal mehr welche Freunde sie sind.
10:43
An dieser ganzen Farce (profallala) sieht man das Demokratische Verhältnis dieses Unchristlichen Vereins.
08:44
Was sich der Staatsminister von Merkels Gnaden erlaubt hat,spottet jeder beschreibung,solche Leute dürften kein Öffentliches Amt mehr aus ausführen,aber da Miss-Mecklenburg solche Speichellecker braucht,um aufrechte Demokraten aus dem Parlament zu eckeln!,wird sich nichts ändern!.Das hat Deutschland nicht verdient
08:05
Ich würde das Gesicht von Herrn Pofalla nicht als Fresse bezeichnen.
Dafür ist es mir zu langweilig-nichtssagend.
Auf mich wirkt er einfältig.
So wie dieser Herr Barroso.
Auszutauschende Speichellecker.
06:19
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01:22
In dieser Schwarz-Gelben Bande (Zitat eines Mitkommentators) ist mit Sicherheit ein Minister völlig überflüssig,und dessen Name ist Dihrk Nebel,oder so ähnlich.
23:11
#..100 der Zwang wird ja gerade in Frage gestellt.....