Von wegen Kerneuropa

Fortschritt im Schneckentempo. Eine Analyse

Essen. Nun, da der kommende Europa-Gipfel an Polen zu scheitern droht, ist wieder von Kerneuropa die Rede. Jener alten Idee, eine kleine, Europa-orientierte Gruppe von Ländern solle Richtung europäischer Bundesstaat voranmachen, damit nicht der Langsamste oder Unwilligste oder Polnischste das Tempo bestimmt.

Es ist verständlich, dass gerade in einer Situation, in der ein einziges Land, aktuell Polen, droht, den europäischen Geleitzug zu stoppen, diese Idee wieder nach oben kommt; sei es als politische Drohung, als ernstgemeinte Alternative oder auch nur als akademische Überlegung.

Und in der Tat: Entspricht nicht schon die europäische Währung der Kerneuropa-Idee? Und war es nicht beim Schengener Abkommen dasselbe, das die Öffnung der Grenzen für Menschen und Waren regelt? Und wenn das bei so wichtigen Fragen wie der Währung und der Reisefreiheit funktioniert hat, warum nicht auch bei der Verfassung? Allerdings blenden die Freunde Kerneuropas aus, dass die jetzige Krise gerade durch Kerneuropäer verursacht wurde, nämlich die Franzosen und die Niederländer, die in Volksabstimmungen den Verfassungs-Entwurf ablehnten und die komplizierten Nachverhandlungen erst nötig machten. Der Vorwurf an die Adresse Warschaus fällt auf Den Haag und Paris zurück.

Das gilt auch für einen anderen Kerneuropäer, obwohl der "erst" seit 1973 dabei ist: Großbritannien. Die Engländer sind traditionell nationalstaatlicher als viele Kontinental-Europäer, und die angeblich so überraschende Kritik der englischen Außenministerin an der deutschen Ratspräsidentschaft ist so überraschend nun auch wieder nicht. Und schließlich vergisst die Kritik an Polen, dass auch andere Neu-Europäer wie Tschechien eine schnellere, tiefere Integration ablehnen.

Kerneuropa hört sich gut an, vor allem recht schön europafreundlich, nur: Bei Lichte besehen hat Kerneuropa überhaupt keine Basis, jedenfalls derzeit nicht. Sicher kommt man langsamer voran, wenn man mit 27 um einen runden Tisch herum sitzt als mit fünf oder sechs Staats-Repräsentanten. Aber wer sollte diese kerneuropäische Gruppe sein?

Einstweilen führt ernsthaft kein Weg an der bisherigen Methode vorbei, Europas Fortschritt zu organisieren. Als schwierigen, oft auch unansehnlichen Verhandlungs-Marathon im Schneckentempo.

Das wird so lange nicht anders funktionieren, wie Europa nur Thema in Sonntagsreden ist und eine Re-Nationalisierung in vielen Staaten und keineswegs nur in Polen um sich greift.

Von Ulrich Reitz