Von der Leyen zieht wegen G36-Affäre personelle Konsequenzen

Ursula von der Leyen - derzeit in Sachen Sturmgewehr G36 eher als Selbstverteidigungsministerin unterwegs.
Ursula von der Leyen - derzeit in Sachen Sturmgewehr G36 eher als Selbstverteidigungsministerin unterwegs.
Was wir bereits wissen
Verteidigungsministerin von der Leyen will in der G36-Affäre personelle Konsequenzen ziehen. SPD spricht sich für einen Untersuchungsausschuss aus.

Berlin.. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) will in der Affäre um das mangelhafte Sturmgewehr G36 personelle Konsequenzen ziehen. Dies gab ihr Sprecher Jens Flosdorff am Freitag in Berlin bekannt. Die SPD im Bundestag schloss sich zudem der Forderung der Grünen an, einen Untersuchungsausschuss einzusetzen.

Waffenexporte Zuvor war bekanntgeworden, dass der Hersteller Heckler & Koch und Beamte des Verteidigungsministeriums Ende 2013 wegen negativer Medienberichte über die Treffsicherheit des Gewehrs versucht hatten, den Militärischen Abschirmdienstes (MAD) einzuschalten. Informationen über diesen Vorstoß beim MAD, der letztlich vergeblich blieb, hatten das Büro der Ministerin zwar im vergangenen März erreicht. Passiert war damals aber nichts.

SPD: "Durchchecken, was in diesem Haus eigentlich los ist"

Der Sprecher betonte, von der Leyen selbst habe erst vor wenigen Tagen von der Angelegenheit erfahren. Ein Mitarbeiter im Ministerbüro habe einen Vermerk, in dem der Vorfall erwähnt sei, nach einer "kursorischen Prüfung" abgezeichnet und zu den Akten gelegt.

Der SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold sagte der der "Rheinischen Post" zu einem möglichen Untersuchungsausschuss: "Wir sollten exemplarisch einmal durchchecken, was in diesem Haus eigentlich los ist." Die Grünen wollen unter anderem erhellen, weshalb auf kritische Gutachten zur Treffsicherheit des G36 nicht sofort reagiert wurde. Die Union hält einen Untersuchungsausschuss dagegen für "nicht zielführend".

Spionage SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi befand, von der Leyen sei die Kontrolle entglitten. "Hier tun sich Abgründe im Verteidigungsministerium auf, die nur mit Hilfe eines Untersuchungsausschusses umfassend geklärt werden können", fügte sie hinzu. Die Ministerin dürfe einer rückhaltlosen Aufklärung "nicht länger im Wege stehen".

Intervention des MAD "inakzeptabel"

Von der Leyen hatte am Donnerstag gesagt, die Intervention des ehemaligen Abteilungsleiters für Rüstung beim MAD sei "inakzeptabel" gewesen. Die Ministerin hatte im April im Verteidigungsausschuss erklärt, das G36 habe wegen der von Experten festgestellten Präzisionsprobleme keine Zukunft in der Bundeswehr.

Erste Hinweise auf die Präzisionsprobleme gab es schon 2010. Bereits im März 2012 wurden sie von der Rüstungsabteilung des Ministeriums als "erheblicher Mangel" von "erheblicher Einsatzrelevanz" eingestuft. (dpa)