Von der Leyen unter Druck

Berlin..  Auch Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) gerät in der Affäre um das umstrittene Sturmgewehr G36 nun unter Druck. Nach Informationen der „SZ“ hat es in der Bundeswehr bereits vor einem Jahr eine Initiative zur Verbesserung des Gewehrs gegeben, die wegen weiterer Untersuchungen zunächst zurückgestellt wurde.

Der „Spiegel“ berichtete aus einem Entwurf für einen Rechnungshofbericht vom April 2014, in dem massive Kritik am Verhalten des Ministeriums in der G36-Affäre ­geäußert wurde. Trotzdem setzte von der Leyen erst im Juli eine Expertengruppe zur Untersuchung der Probleme mit dem Sturmgewehr ein. Bei hohen Temperaturen soll die Treffsicherheit leiden.

Nun soll geprüft werden, ob die rund 167 000 Gewehre dieses Typs in den Beständen der Bundeswehr ­ausgemustert werden müssen. Der Hersteller Heckler & Koch weist die Vorwürfe zurück und wirft dem ­Ministerium Rufschädigung vor.

Nach Angaben der Grünen waren trotz der Hinweise auf Probleme von 2013 bis 2015 noch insgesamt 18 Millionen Euro für G36-Gewehre in den Verteidigungshaushalt eingestellt worden.