Von der Leyen plädiert für neuen Namen für Hartz IV
01.02.2010 | 12:09 Uhr 2010-02-01T12:09:13+0100
Berlin.Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat sich für eine Umbenennung der sogenannten Hartz-IV-Zahlungen für Arbeitslose ausgesprochen. „Das Wort Hartz IV ist sehr negativ besetzt“, sagte von der Leyen. Eine Umbenennung sei unvermeidlich.
Gut eine Woche vor dem Hartz-IV-Urteil des Bundesverfassungsgerichts ist die Debatte darüber am Wochenende neu entbrannt. Der Wirtschaftswissenschaftler Hans-Werner Sinn sprach sich für höhere Regelsätze in Ballungsgebieten aus. Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) strebt an, vom Namen Hartz für das Arbeitslosengeld II wegzukommen.
„Fließender Übergang“ bei Zuverdienst angeregt
«Ich finde, man darf so ein Wort oder einen Namen nicht von oben verordnen, sondern das muss sich entwickeln», sagte die Ministerin.Von der Leyen plädierte zudem dafür, die Zuverdienstgrenze bei Arbeitslosengeld-II-Beziehern zu erhöhen. Es müsse «ein fließenderer Übergang» eingeführt werden, «dass man, wenn man mehr arbeitet, mehr davon behält», sagte die Ministerin. In der zweiten Jahreshälfte werde es eine Neuregelung geben, kündigte die Ministerin an. Unter der Regierung des früheren Bundeskanzlers Gerhard Schröder (SPD) wurden Anfang 2005 die Arbeitslosenhilfe und die Sozialhilfe zum Arbeitslosengeld II zusammengeführt. Der Name Hartz IV geht auf Peter Hartz, ehemaliges Vorstandsmitglied der Volkswagen AG, zurück.
Der «Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung» sagte Hans-Werner Sinn, der Chef des Münchner ifo-Instituts, es sei nicht sinnvoll, dass das Arbeitslosengeld II überall in Deutschland gleich hoch sei. Schließlich seien die Lebenshaltungskosten völlig unterschiedlich. Je niedriger die Lebenshaltungskosten am Wohnort des Arbeitslosen, desto geringer sei auch sein Anreiz, Hartz IV zu verlassen. „Wir brauchen unterschiedliche Sätze für München oder Frankfurt an der Oder“, forderte der Wirtschaftsprofessor daher. Sie sollten in den Großstädten bis zu sechs Prozent höher liegen als in den strukturschwachen Gegenden.
„Nicht Drohkulisse, sondern Perspektive“
Der ifo-Chef unterstützte auch die Forderung des hessischen Ministerpräsidenten Roland Koch, Hartz-IV-Empfänger stärker bei kommunalen Arbeiten einzuspannen. Dagegen bekräftigte Arbeitsministerin von der Leyen ihre Absage an den Vorstoß des CDU-Politikers. «Sanktionen werden bereits, wenn jemand zumutbare Arbeit ohne triftigen Grund ablehnt, konsequent durchgesetzt», sagte sie der Tageszeitung „Die Welt“.
Am Beginn der Diskussion müsse nicht die Drohkulisse stehen, sondern die Perspektive, meinte von der Leyen. „Arbeitsangebote müssten eine echte Brücke aus der Arbeitslosigkeit bieten und nicht nur eine Sackgasse verlängern“. Alleinerziehende brauchten keine Arbeitspflicht, sondern Kinderbetreuung. Die CDU-Politikerin nannte es ein „absolut wünschenswertes Ziel, dass auf die Dauer das Wort Hartz IV verschwindet“. Der Begriff sei so negativ besetzt, dass er eine differenzierte gesellschaftliche Debatte über Langzeitarbeitslosigkeit behindere. Neue Begriffe könne man aber nicht von oben verordnen. «Das geht nur, indem sich das Bild in der Bevölkerung zum Positiven verändert», fügte von der Leyen hinzu. (afp/apn)
13:13
vielleicht sollte der neue namen ja Geldleyen !!!
so könnte dann der eindruck entstehen,das der staat dem hilfbedürftigen Bürgern nur das geld leiht.
das wäre doch mal ne gute substanz
Psychologisch wertvoll ist das prädikat
18:26
zu #16 von eGAL1, am 01.02.2010 um 13:14
Hallo, eGAL1, Sie liefern hier eine kompakte und absolut realistische Bestandsaufnahme zu der größten Superschweinerei namens Hartz-IV deutscher Nachkriegspolitik, die ausgerechnet noch die SPD im Einvernehmen mit den Grünen zu verantworten hat. Und die Akzeptanz der Unionsparteien dabei wollen wir auch nicht vergessen.
Ich möchte Ihnen dringend vorschlagen, ihren Text an möglichst viele Stellen mit politischer Veranwortung zu senden. Allen, aber auch allen, kann man nicht genug vor Augen führen, was unsere sog. Volksvertreter damit an sozialem Schaden angerichtet haben.
Ich wähle übrigens ausschließlich nur noch Die Linken.
Alle anderen Parteien sind für mich gestorben, weil sie es nicht verdient haben, für uns Deutschen Verantwortung übernehmen zu dürfen.
12:58
Der Name ist doch völlig egal.
Diese Eierfeilen von Politiker,kriegen eh keine Probleme in den Griff.
Eine Krise schon garnicht!!
11:31
Tolle Idee, den Namen Hartz-IV abschaffen zu wollen. Nur sind damit die Probleme nicht im Geringsten gelöst.
Frau von der Leyen soll lieber den Millionen von Arbeitswilligen, aber eben arbeitslosen, ordentlich bezahlte Jobs besorgen. Zurück bleiben dann automatisch sowieso nur überwiegend jene, die es sich früher in der sozialen Hängematte der alten Sozialhilfe gut gehen ließen, und denen darf man ja ruhig diesen Schandnamen Hartz-IV, dieses durch die Politik eingebrachte Synonym für Arbeitsunwilligkeit, geben.
Im übrigen hatten wir doch schon mal so ein paar Superschlaue, die für Kosten von -zig Millionen Euro das Arbeitsamt in Arbeitsagentur und die Arbeitslosen in Kunden umbenannt haben. Nur hat sich dadurch an den Problemen bis heute nichts geändert. Oder doch, die extreme Ausbreitung supermies bezahlter Jobs sind quasi zum Normalzustand geworden.
Die Idee der Frau Ministerin läuft doch wieder mal auf hilflosen Aktionismus hinaus, so nach dem altbewährten Managementmotto, ..... lieber ein falsche Entscheidung als keine, .... oder auch ...... lieber Unsinn veranlassen als nichts tun.
09:09
Die ist noch nicht lange im AMT
Wie wäre es, statt Hartz IV -------- SGB II ???????
09:02
@ 57: Auf den Punkt gebracht.
Auf den Punkt gebracht haben Sie und # 39 auf jeden Fall eine Sie beide auszeichnende unglaublich unerträgliche Dummheit!
Jedenfalls sind Sie und Konsorten der lebende Beweis dafür, was unser desolates Bildungssystem anzurichten vermag - es produziert überwiegend willfährige Nachplapperer, unfähig gesellschaftliche Zusammenhänge in ihrer Komplexität zu erkennen!
In Übrigen - nicht das Sie auf falsche Gedanken kommen - ich bin kein Nutzer der sogen. sozialen Hängematte - ich finanziere auch die von Ihnen diffamierten Sozialschmarotzer mit.
Nur würde ich mir aber nie in den Sinn kommen, ebenso dümmliche wie überflüssige Hetzereien aus der Politik, unreflektiert zu zu übernehmen und auch noch laut zu äußern.
08:09
@ 39
Auf den Punkt gebracht. Sehe ich genauso.
Für diese kann man Hartz IV dann in Schmarotzer umbenennen.
00:15
Frau von der Leyen zelebriert mit diesem Vorschlag typische Scheinheiligkeitspolitik der C-Unionisten.
Man muss aber bis jetzt davon ausgehen ,dass der deutsche Michel noch erkennt ,wenn man Ihm eine Wasserflasche -mit einem Weinetikett versehen - als einen gelungenen Jahrgang verkaufen will.
Ich gehe davon aus ,dass der mündige Wähler dies schon im Mai bei den Landtagswahlen in NRW verdeutlicht.
Fazit: Wer als abhängig Beschäftigter noch die CDUFDP wählt ,der ist ein Fall für den Psychiater!
23:23
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22:53
..ein neues Leyden!