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Affäre

Von der Leyen kritisiert Schmidt wegen Dienstwagen

31.07.2009 | 08:10 Uhr
Von der Leyen kritisiert Schmidt wegen Dienstwagen

Berlin. Der Druck auf Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt in der Dienstwagenaffäre wächst. Konfrontiert wird die Ministerin jetzt auch mit Kritik innerhalb der Regierung. Familienministerin Ursula von der Leyen (CDU) betonte, die Affäre schade dem Ansehen der Politik.

Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt. Foto: ap

In der Dienstwagenaffäre gerät Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) auch innerhalb der Regierung unter Druck. Familienministerin Ursula von der Leyen (CDU) kritisierte im «Hamburger Abendblatt», die Affäre schade dem Ansehen der Politik. Von Politik werde zu Recht verlangt, Vorbild und Maßstab zu sein. «Das Wichtigste ist, ein Gespür zu behalten für das, was in Ordnung ist. Es reicht nicht, die rechtliche Lage zu kennen.»

"Noch nie im Urlaub den Dienstwagen benutzt"

"Dem Ansehen von Politik schaden solche Diskussionen wie jetzt um Frau Schmidt immer», sagte von der Leyen. Rechtlich habe sich Schmidt zwar «korrekt verhalten». «Mit der Frage, ob der Einsatz auch wirtschaftlich war, wird sich der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages sicherlich eingehend befassen.» Von der Leyen versicherte, ihren Dienstwagen nie im Urlaub zu benutzen. «Wenn ich arbeite, dann fahre ich mit dem Dienstwagen. Und im Urlaub muss immer die Familienkutsche her», sagte sie. «Wir haben im Urlaub noch nie den Dienstwagen benutzt.»

Schmidt ist in die Kritik geraten, weil sie ihren Dienstwagen samt Fahrer ins ihren etwa 2400 Kilometer entfernten Ferienort an der spanischen Mittelmeerküste bringen ließ. Zur Begründung erklärte das Ministerium, in dem Wagen seien Bürogeräte transportiert worden, außerdem habe Schmidt einen dienstlichen Termin wahrgenommen. (afp)

DerWesten

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Kommentare
23.08.2009
22:41
Blockierter Kommentar.
von | #50

Dieser Kommentar wurde von einem Moderator blockiert.

23.08.2009
22:32
Von der Leyen kritisiert Schmidt wegen Dienstwagen
von rallekralle | #49

Sehr geehrte Frau von der Leyen, gerade über sie habe ich in einem InternetForum gelesen, das sie selbst den Finanzamt Daten Ihrer Privatfahrten vorenthalten haben, weil diese Daten ach ja so streng geheim seien. Und dann über andere lästern. Schauen sie mal lieber als Familienministerin, wie sich der ein oder andere Verwandte von Ihnen seinen Lebensunterhalt verdient, dann können sie den Mund aufmachen.
Alle Minister und Politiker, die in irgendeiner Form unberechtigt Dienstfahrzeuge benutzen, sollten den doppelten Teil der Kosten an die Staatskasse zurückzahlen. Jeden Minister entlassen würde uns Steuerzahlern nur noch mehr Geld kosten.

rallekralle

06.08.2009
00:10
Von der Leyen kritisiert Schmidt wegen Dienstwagen
von JOGIBAER | #48

Es ist doch nicht Schlimm,wenn Politiker ihren Dienstwagen im Urlaub benutzen.Wer hätte denn früher gewagt einen Kanzler Schmidt,oder einen Strauß,oder einen Schröder ,diese Privilegien streitig zu machen??Leider fehlt es den heutigen Politiker/in an Konsequents und Charisma.Mit dem sich gut verkaufen kommt man halt ohne Politische Klasse nicht weit.Da nimmt einem das Volk schon kleinigkeitenübel.Was diese Grinsekatze v.d.Leyen angeht,kann ich nur sagen:Paradebeispiel!!!

05.08.2009
09:51
Von der Leyen kritisiert Schmidt wegen Dienstwagen
von Mustermann | #47

Dafür läßt Frau von der Leyen regelmäßig ihre zwei Fahrer von Bonn nach Berlin einfliegen. Dort gibt es doch auch genügend kompete Fahrer

04.08.2009
08:24
Von der Leyen kritisiert Schmidt wegen Dienstwagen
von halali01 | #46

Die Gebärmutter der Nation sollte sich in Sachen Dienstwagen schnellstens eine Maulschelle verpassen lassen.Die Frau gehört abgewrackt.

03.08.2009
11:35
Von der Leyen kritisiert Schmidt wegen Dienstwagen
von knilch | #45

von der Leyen eine der größten subvetionierte Eu
Mittel abhängigen sollte sich mal ganz zurück halten

01.08.2009
00:05
Von der Leyen kritisiert Schmidt wegen Dienstwagen
von sandra79 | #44

zu 39:
Den letzten Absatz welches Kommentars meinen Sie denn? Den mit Pest und Cholera? Daran sehe ich nichts Belehrendes. Okay, an dem letzten Satz des anderen auch nicht, aber ich glaube, den meinen Sie nicht.
zu 40: Ja, ich glaube Ihnen, dass Sie diese Erfahrungen gemacht haben, die macht mein Mann auch(außerdem: Warum sollten Sie lügen?). Aber Sie sind doch auch nicht als Anakin Skywalker reingekommen und als Darth Vader wieder rausgekommen (Metaphern sind erlaubt, denke ich?). Ich denke schon, dass man den Verlockungen widerstehen kann und es ist sehr wichtig, dass die wenigen, die sich nicht einlullen lassen und die richtige Wahl treffen zwischen Moral und Macht, die Parteien nicht verlassen und denen, die dumm und/oder machtgierig sind, nicht das Feld überlassen.
Ich mache Ihnen keinen Vorwurf, dass sie hingeschmissen haben: Ich könnte das auch nicht durchhalten. Früher war ich auch oft dabei, aber irgendwann musste ich mich entscheiden, ob ich aufhöre oder beim nächsten Treffen einen der Deppen, die nicht mit Argumenten sondern mit Lautstärke kämpfen, erwürge. Da nur Ersteres legal ist, entschied ich mich dafür. Aber mein Mann ist geduldiger als ich und kann darüber stehen, wenn jemandem, dem die Argumente fehlen dann persönlich wird. Er kann warten, lässt die Spinner sich auf die Nase legen und findet dann Gehör, wenn die Schreihälse noch Dreck vom Sturz im Mund haben. Ich denke, er kann etwas bewegen - er denkt das natürlich auch -und es wäre schade, wenn er aufhören würde.

31.07.2009
23:07
Von der Leyen kritisiert Schmidt wegen Dienstwagen
von traktor | #43

#38
Ich nehme an Sie meinen mich traktor. da treffen Sie richtig. 90% der Spezialdemokraten die ich kennengelernt habe waren auf dem ehrenamtlichen Trip und ich sage Ihnen ich habe die Erfahrung gemacht: von links unten nach rechts oben. Ich kenne einige, die klein angefangen sind und (sPD) Minister in NRW wurden, (einer war mein Trauzeuge) Die haben sich verändert, das können Sie mir glauben. Ich selbst hätte diesen Weg beschreiten konnen und ich hoffe Sie glauben mir. Bei jeder entscheidenden Frage wurde mir gesagt : Du hast ja recht, aber das mußt du anders sehen.Immer wenn es darum ging unsere (sPD) Ideale duchzusetzen bekam ich zu hören: Ja das musst du anders sehen!
Interessant finde ich Ihren Beitrag über Menschen und Macht . Das entspricht genau meinen Empfindungen und das verstehe ich auch. Macht korrumpiert und Macht macht sexy, (jetzt mal Frau Roth ausgenommen) Die Frage welche Partei ich Ihnen empfehlen soll, die ist nicht leicht zu beantworten. Die sPD hat mich tief gedemütigt weil ich ein Arbeiter bin und für diese Partei gekämpft habe . Sehen Sie mich nicht als Ihren Feind: Ich bin nur zutiefst enttäuscht. Das Sie ihren Mann unterstützen finde ich auch gut. Hoffentlich zerbrechen Sie nicht daran., Das wünsche ich Ihnen von Herzen.

31.07.2009
22:27
Von der Leyen kritisiert Schmidt wegen Dienstwagen
von traktor | #42

dann lesen Sie bitte den letzten Absatz ihres Beitrags durch. Sie halten den Wähler für unmündig und Sie wollen ihn belehren. Der Bezug sind Sie, aber er ist doch allgemein gehalten. Im Übrigen ist mir Ihre Abhandlung über die Grünen runtergegangen wie Olivenöl.

31.07.2009
22:26
Von der Leyen kritisiert Schmidt wegen Dienstwagen
von sandra79 | #41

Mein Mann ist ehrenamtlich tätig, auf kommunaler Ebene.
Sie wissen schon, dass sind die Menschen, die nix, aber auch gar nix mit Schröder, Münte oder Clement zu tun haben, versuchen zumindest lokal die Partei-Ideale zu erhalten, um dann verbal Dresche zu kriegen für das, was die Großen anrichten.
Sagen Sie über mich, was Sie wollen. Aber das Verhalten meines Mannes ist nicht schäbig. Er tritt für seine Überzeugungen ein, denen eben die ursprünglichen Werte der SPD näher kommen, als die der anderen Parteien. Das manche Leute in der Bundesregierung dann einen Höhenkoller kriegen ist nicht seine Schuld.
Ich schrieb ja auch Macht korrumpiert (haben Sie sicher gelesen, denn Kommentare, die man kommentiert, liest man aufmerksam). Nur sind die Ehrenamtlichen in den Kommunen nicht mächtig.
Ich weiß ja nicht, welche Partei Sie mir ans Herz legen würden, aber wenn ihre Mitglieder Menschen sind, wäre ein ähnlich hoher Prozentsatz unter ihnen gefährdet, zu Korrupten, Lügnern und Betrügern zu werden.

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