Von der Leyen befürchtet „Chaosraum“ im Internet
03.08.2009 | 06:40 Uhr 2009-08-03T06:40:00+0200
Hamburg. Nach der Sperrung kinderpornografischer Seiten will Ursula von der Leyen (CDU) gegen weitere rechtswidrige Inhalte im Internet vorgehen. Ihren Kritikern hält die Bundesfamilienministerin entgegen, selbst kein Rezept gegen Kinderpornografie im Internet zu haben.
Nach der Sperrung kinderpornografischer Seiten will Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen (CDU) gegen weitere rechtswidrige Inhalte im Internet vorgehen. «Mir geht es jetzt um den Kampf gegen die ungehinderte Verbreitung von Bildern vergewaltigter Kinder», sagte sie dem «Hamburger Abendblatt».
"Hemmungslos mobben, beleidigen und betrügen"
«Doch wir werden weiter Diskussionen führen, wie wir Meinungsfreiheit, Demokratie und Menschenwürde im Internet im richtigen Maß erhalten», kündigte von der Leyen an. Sonst drohe das Internet «ein rechtsfreier Chaosraum» zu werden, «in dem man hemmungslos mobben, beleidigen und betrügen kann».
Kritiker haben "selbst kein Rezept"
Ihren Kritikern hielt von der Leyen entgegen, selbst kein Rezept gegen Kinderpornografie im Internet zu haben. Sie wüssten «auch keine Lösung», sagte sie. «An diesem Punkt kann ein Staat aber nicht stehenbleiben, sondern die Gesellschaft muss miteinander einen Ausweg finden.» Die Gefahr, junge Unionswähler könnten etwa zur Piratenpartei abwandern, sehe sie «überhaupt nicht». (ddp)
09:45
Die Mutter der Nation kotzt mich an!!
16:13
SPD und CDU sollten schon mal über eine Absenkung der 5%-Klausel nachdenken, wenn sie überhaupt noch eine Chance haben wollen. ;-)
15:55
Meinungsfreiheit und echte Demokratie sind den Altparteien ein Dorn im Auge. Aber die jungen Menschen orientieren sich anders, z. B. an der Piratenpartei. Sie wird sich etablieren. CDU, CSU und SPD werden immer schwächer, weil sie überproportional alte Wähler haben und gleichzeitig auch noch viele alte Wähler verlieren, weil die sich durch die Politik betrogen fühlen (Renten, Mehrwertsteuerlüge, Krieg in fremden Ländern, Steuerabzocke, Finanzchaos usw.). Die Politikwelt wird sich gravierend verändern. Die Bürger sind schlauer, nachtragender und aktueller geworden, als man glaubt!
15:34
Das Inernet ist ein gefährliches Medium. Jemand, der nur Radio und Fernsehen konsumiert und die örtlichen Tageszeitungen liest, ist noch in der Lage, den Verprechungen und Beschönigungen der Politiker der herrschenden Parteien zu glauben und das Kreuz an der richtigen Stelle zu setzen. Skeptiker, die sich auch im Internet umschauen und ganz andere Tatsachen, Hintergründe und Meinungen erfahren, neigen eher dazu, ihre Wahlentscheidung zu überdenken. Deswegen muss es dringend zensiert werden, denn es darf schließlich nur eine Wahrheit geben, und die Kreuzchen müssen immer brav richtig gesetzt werden. Ansichten, die der herrschenden Meinung widersprechen, sind halt chaotisch und gefährden die Pöstchen, äh, ich meinte, Demokratie.
14:55
Noch eine neue Partei...?
Nein danke!
Das Chaos ist Auferstanden!
Es ist wirklich auferstanden!
Gott schütze uns vor Die Leyen!
Stoppppt Die Leyen vor dem Internet!
02:02
warum packt ihr Sprücheklopfer euch nicht am schopfe und gründet nselbst eine Partei und wendet das Blatt halt selbst , Deutschland braucht ne neue Partei !
nur so am rande JA ich will auch die Meinungsfreiheit und ein Freies Internet !
07:03
DieDeutsche Mutterbraucht kein Grundgesetz,sie will willkürlich urteilen.
00:10
von der Leyen macht das Internet erst rechtlos, es wird bei keiner Sperrung ein Richter benötigt.
23:10
Das einzige Chaos ist in ihrem Kopp, nirgendwo anders. Sie wird gut bezahlt und bekommt ein Pension. Irgendwie schrecklich erfolgreich. Wie macht sie das nur.
19:33
Die Zensur soll fortschreiten!