Viele Widersprüche und Klagen gegen Hartz-IV-Bescheide erfolgreich

Beschwerden gegen Hartz-IV-Bescheide haben durchaus Aussicht auf Erfolg: So arbeiteten die Jobcenter im November 61.813 eingereichte Widersprüche ab und gaben den Leistungsempfängern dabei in mehr als einem Drittel der Fälle (21.733) ganz oder teilweise recht, wie aus einer neuen Statistik der Nürnberger Bundesagentur für Arbeit (BA) hervorgeht.

Berlin/Nürnberg (dapd). Beschwerden gegen Hartz-IV-Bescheide haben durchaus Aussicht auf Erfolg: So arbeiteten die Jobcenter im November 61.813 eingereichte Widersprüche ab und gaben den Leistungsempfängern dabei in mehr als einem Drittel der Fälle (21.733) ganz oder teilweise recht, wie aus einer neuen Statistik der Nürnberger Bundesagentur für Arbeit (BA) hervorgeht. Eine BA-Sprecherin bestätigte am Montag einen entsprechenden Bericht der "Bild"-Zeitung und erklärte, dass die Widersprüche und Klagen seit Oktober erstmals in einer offiziellen Statistik ausgewiesen würden.

Aus dieser geht weiter hervor, dass die Sozialgerichte im November 11.819 Klagen bearbeiteten, von denen sie 5.231 ganz oder teilweise stattgaben.

In etwa 50 Prozent der Widersprüche waren die Beschwerden erfolgreich, weil benötigte Unterlagen nachgereicht wurden oder sich herausstellte, dass die angewendete Rechtsgrundlage fehlerhaft war.

Insgesamt lagen den Jobcentern bis Ende November 190.332 unbearbeitete Widersprüche vor, zudem waren bei den Sozialgerichten 204.189 Klagen anhängig. Die meisten Einsprüche kamen aus den neuen Bundesländern mit 118.263 Klagen und 102.168 Widersprüchen.

Im November bezogen in Deutschland sechs Millionen Menschen in 3,26 Millionen Bedarfsgemeinschaften Leistungen nach Hartz IV, zwei Drittel davon lebten in Westdeutschland.

(Statistik der BA für November: http://url.dapd.de/dkMMMN )

dapd

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