Verdi-Chef Bsirske lobt SPD für Hartz-IV-Kompromiss
25.02.2011 | 17:15 Uhr 2011-02-25T17:15:00+0100
Berlin. Die Kritik vom IG -Metall-Vizechef Detlef Wetzel am Hartz-IV-Kompromiss ist nach den Worten von NRW-Sozialminister Guntram Schneider (SPD) „völlig überzogen“. Auch Verdi-Chef Frank Bsirske schloss sich der Kritik nicht an.
Die SPD-Kontroverse um die Leiharbeit zieht Kreise. Die Kritik vom IG -Metall-Vizechef Detlef Wetzel am Hartz-IV-Kompromiss ist nach den Worten von NRW-Sozialminister Guntram Schneider (SPD) „völlig überzogen“. Gegenüber dieser Zeitung beteuerte Schneider, SPD und Grüne hätten für den Grundsatz „gleicher Lohn für gleiche Arbeit“ gekämpft: „Es war aber kein Durchkommen.“ Eine Verständigung über „equal pay“ sei an der FDP gescheitert. Zuvor hatten Bundestag und Bundesrat die Reform gebilligt .
Auch Verdi-Chef Frank Bsirske schloss sich der Kritik nicht an. Er würdige die „konsequente Verhandlungslinie“ von SPD und Grünen. Es sei „ein Schritt in die richtige Richtung“ gewesen, dass Mindestlöhne im Wach- und Sicherheitsgewerbe, in der Weiterbildung und in der Zeit- und Leiharbeit vereinbart worden seien. Ohne Rot-Grün „wären diese Mindestlöhne wie in den Monaten zuvor von der FDP blockiert worden“, sagte Bsirske dieser Zeitung. Auch er wies der FDP die Schuld dafür zu, dass keine Einigung über „equal pay“ gelang. „Wir haben eine Chance verpasst“, sagte Schneider.
In der Länderkammer überwog die Erleichterung darüber, dass der neunwöchige Streit um Hartz IV und Mindestlöhne zu Ende geht. Mit ihrer Initiative hätten die Ministerpräsidenten Beck, Böhmer und Seehofer dafür gesorgt, „dass sich nicht die gesamte Politik blamiert hat“, so Schneider. Für die Länder ist es vor allem wichtig, dass die Kosten des Bildungspakets für Kinder von Niedrigverdienern abgerechnet werden und keine Kommune schlechter gestellt wird. „Ich habe in den Verhandlungen tiefes Misstrauen gespürt“, sagte Sozialministerin Ursula von der Leyen (CDU). Am Ende habe sich aber eine „Allianz der Vernünftigen“ gefunden.
17:28
Ich habe schon lange den Verdacht,das die Gewerkschaften vom Kapital gekauft sind, die DDR lässt grüßen, Guten Tag Frau Merkel!
22:54
Wie lange kann dieser Mann noch sein Unwesen treiben?
Bevor der hier große Töne spuckt, sollte der sich lieber mal selbst um seinen Laden, der schön von dem abartigen Gesetzen profitiert, die mittlerweile die arbeitende Bevölkerung belasten, kümmern!
21:16
In dieser politisch - menschlich , beschämenden Angelegenheit des sog.Hartz -Kompromisses bin auch ich der Meinung des 2. IG-Metall -Vorsitzenden Wetzel.
Zum wiederholten Male fallen sog.Rest -SPD -Vertreter dem Anliegen der IG-Metall-also dem equal-pay - gnadenlos in den Rücken.
Gnadenlos deshalb ,weil es bei dem sog. Hartz -Kompromiss von Seiten der SPD -Rechten darum gegangen ist , im Zuge des Rückenwindes durch die Hamburg -Wahl und der bevorstehenden Wieder -Inthronisierung des Landesfürsten Beck in Rheinland -Pfalz , bei den sog. Bürgern der Mitte zu punkten.
Dies ist auch dshalb gnadenlos ,weil wieder die schwächsten Mitbürger für das parteitaktische Machtkalkül der sog. Rest-SPD geopfert worden sind.
Und dies von angeblichen Sozialdemokraten.
Pfui Teufel!
Als IG-Metall -Funktionär kann ich die rechten Seeheimer -Granden nur vor einer Fortführung dieser Strategie warnen.
Sie wird nicht aufgehen.
Und -schlimmer - die poltentielle Alternative SPD gegenüber der gnadenlosen ,neoliberalen Klientelpolitik der Schwarz-Gelben verliert zunehmend bei den Menschen an Glaubwürdigkeit.
Ansonsten kann ich der Rest-SPD nur nahe legen auch einmal aus den begangenen Fehlern der IG-Metall zu lernen ,anstatt sie zu wiederholen.
So hat ja die IG-Metall auch schon sog.Tarif-Verträge mit der Zeitarbeitsbranche auf niedrigstem Niveau abgeschlossen.
Es bleibt aber dabei:
Das Gegenteil von Gut ist nun mal gut gemeint.
Dies gilt auch wieder mal für den rot-grünen Polit-Wackelpudding eines sog. Mindestlohnes von 7 Euro und ein paar Zerquetschten im Westen als ein Ergebnis dieses aktuellen sog. Hartz -Kompromisses.
Ich kenne keine Gegend unserer schönen banana republika in der man mit solch einem sog. Lohn sein Dasein fristen kann.
Schon das tägliche Frühstück eines sog. Ministerpräsidenten des Volkes -also Herrn Beck - sprengt den damit vorgegebenen Finanzspielraum bei Weitem.
Nein ,diese SPD ist von der Sozialdemokratie so weit entfernt ,wie eine Kuh gemeinhin von einer tanzenden Schlittschuh -Läuferin entfernt ist.
Das Gleiche gilt für die im Artikel erwähnten Polit-Beruhigungs-Placebos Bsirske und Guntram Schneider.
20:30
Auch die Gewerkschaften haben jedes Realmaß verloren. Wie kann man den äußerst niedrigen Mindestlohn für Leiharbeit so akzeptieren? Das ist ein großer Schaden für die SPD und die Gewerkschaften. Dann hätte man keinen Kompromiss eingehen sollen, wie es die Grünen konsequent getan haben. Die deutschen Gewerkschaften sind nicht mehr zukunftsfähig, reell und bei den Arbeitnehmern bzw. Leiharbeitern. Mit diesem Niedriglohn kann kein Mensch leben. Es ist ein Sklavenlohn aus dem Mittelalter. Beschämend für unser Land und die Verantwortlichen.
19:06
Der ist auch nicht mehr richtig klar im Kopf !!!
.
18:29
wenn man Bedenkt das die Gewerkschaften vor der Wende bei ca. 60 Mio. Einwohner ca. 8 Mio. Mitglieder hatten , nach der Wende bei dann gut 80 Mio. Kurzfristig an die 12 Mio. Mitglieder....und heute!!! ca 6 Mio. Mitglieder dann zeigt das, denke ich, schon deutlich das die Gewerkschaften im großen und ganzen nicht mehr das starke Organ sind wie sie es einst waren.
18:17
In Twente sind die Menschen auch nicht mehr das was sie mal waren.
18:14
#3 von twenteenschede
Mit Verlaub, aber sie übersehen das der 2. IGM Vorsitzende Wetzel die SPD deswegen massiv angegriffen hat ! Ist eigentlich viel zu selten geworden, hätte schon bei Basta Schröder und dem Puffdirektor Hartz passieren müssen !
18:09
Herr Bsirske ist Parteimitglied der Grünen, Herr Schneider ; SPD Minister und ehemaliger hauptamtlicher Gewerkschafter , hat die Armut per Gesetz-Gesetze ( Puff-Peter IV ) immer auch verteidigt.
Von daher kann ihre Zustimmung zum jetzigen Kompromist niemanden verwundern, sie sind von den Auswirkungen nicht betroffen- aber haben durch ihr Schweigen diese Gesetze im Vorfeld ermöglicht!
Merke:
Die Gewerkschaften sind auch nicht mehr das, was sie einmal waren: Schutz- und Gestaltungsmacht .
Heute ist ihre Rolle die der Ordnungsfaktoren!
Damit lebt es sich gut für sie in diesem System!
Kurt Tucholsky: Die Verräter-, beschreibt ihre Entwicklung sehr treffend.
17:56
So so Herr Bsirske, sie loben die SPD, sind sie dann auch für vereinbahrten Mindest (Hunger)löhne ?