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Syrien

USA stellen Syrien Ultimatum zur Vermeidung von Militärschlag

09.09.2013 | 11:31 Uhr
USA stellen Syrien Ultimatum zur Vermeidung von Militärschlag
US-Außenminister John Kerry räumt Syrien eine Frist ein, um einen Militärschlag zu vermeiden. Später relativiert die US-Regierung die Äußerungen des Außenministers: Kerry habe eine rhetorische Bemerkung gemacht.Foto: rtr

Washington.  Die USA haben Syrien eine Frist zur Abgabe von Chemiewaffen gesetzt. Wenn das Assad-Regime innerhalb einer Wochen das Chemiewaffen-Arsenal in internationale Hände übergebe, würden die USA auf eine militärische Intervention verzichten.

US-Außenminister John Kerry hat Syrien eine Frist eingeräumt, um einen Militärschlag zu vermeiden. Sollte die syrische Führung binnen einer Woche alle Chemiewaffen an die internationale Gemeinschaft übergeben, werde es keine Intervention geben, sagte Kerry am Montag auf einer Pressekonferenz mit seinem britischen Amtskollegen William Hague in London. "Aber er ist nicht im Begriff, das zu tun, und es ist offensichtlich auch nicht möglich", so Kerry weiter.

Kerry ließ keinen Zweifel daran, dass Assad für den Einsatz von Chemiewaffen verantwortlich sei. "Wir wissen, wo die Raketen herkamen und wo sie einschlugen", sagte er. Das Regime habe dann versucht, mit einem viertägigen Beschuss die Spuren zu verwischen. Kerry wies aber erneut darauf hin, dass ein Militärschlag alleine die Probleme in Syrien nicht beheben könne. "Es gibt keine militärische Lösung", sagte er. Assad müsse an den Verhandlungstisch gezwungen werden mit dem Ziel, eine Übergangsregierung in Syrien zu installieren.

Die USA machen Assad für einen Giftgaseinsatz am 21. August bei Damaskus verantwortlich, bei dem nach US-Angaben mehr als 1400 Menschen starben, darunter Hunderte Kinder. Assad hatte seine Verantwortung dafür mehrfach bestritten.  Derzeit bemüht er sich um die Zustimmung des US-Kongress für einen solchen Schritt. Eine Entscheidung könnte noch in dieser Woche fallen.

Syrien
US-Beweise zu Giftgas-Einsatz nicht "unwiderlegbar"

US-Präsident Obama wirbt vehement für ein Ja des Kongresses zu einem Militärschlag gegen das syrische Regime. Obamas Stabschef Denis McDonough weist daraufhin, dass es keine unwiderlegbaren Beweise zu der Verbindung des Assad-Regimes und dem Einsatz von Giftgas gebe.

Russland fordert von USA Verzicht auf Militärschlag in Syrien

Russland hat sich abermals demonstrativ hinter die syrische Regierung gestellt und die USA zu einem Verzicht auf einen Militärschlag gegen das Land aufgefordert. Bei einem gemeinsamen Auftritt mit seinem syrischen Kollegen Walid al-Mualem in Moskau sagte der russische Außenminister Sergej Lawrow, alle Bemühungen müssten stattdessen auf eine Friedenskonferenz gelenkt werden.

Eine Intervention könnte zu einer Ausbreitung des Terrorismus führen, fügte Lawrow hinzu. Mualem warf US-Präsident Barack Obama vor, Terroristen zu unterstützen.

Die UN-Hochkommissarin für Menschenrechte, Navy Pillay, hat vor einem Militärschlag gegen Syrien und zugleich vor weiteren Waffenlieferungen in das Bürgerkriegsland gewarnt. Damit könne ein "ein regionaler Flächenbrand entzündet werden, der zu viel mehr Toten und noch mehr Elend führt", sagte Pillay am Montag bei der Eröffnung der 24. Sitzung des UN-Menschenrechtsrates in Genf. Sie verurteilte die Verletzung von Menschenrechten auch in anderen Konfliktgebieten.

Bundesregierung verteidigt Vorgehen im Syrien-Konflikt

Die Bundesregierung wehrt sich gegen den Eindruck einer außenpolitischen Panne im Syrien-Konflikt. Regierungssprecher Steffen Seibert verteidigte am Montag das Vorgehen von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) auf dem G20-Gipfel in St. Petersburg und die verspätete Zustimmung Berlins zur Erklärung von US-Präsident Barack Obama und mehrerer europäischer G20-Staaten. Seibert betonte, es habe keine inhaltlichen Differenzen gegeben.

"Wir hatten eine andere Vorstellung vom Procedere." Dies werde weiter für richtig gehalten. Unterm dem Strich stehe ein ausgesprochen gutes Ergebnis, hieß es mit Blick auf die erreichte gemeinsame Position der Europäer und der danach erfolgten Zustimmung Deutschlands zum G20-Papier. (rtr/dpa)



Kommentare
09.09.2013
16:04
USA stellen Syrien Ultimatum zur Vermeidung von Militärschlag
von Ondramon | #13

Es gibt noch einen ausführlichen Artikel von Andreas Rinke aus Berlin über das G20-Treffen und Merkels peinlichen Abgang aus St. Petersburg, der meines Wissens hier im Portal nicht verlinkt wurde, aber in den Print-Ausgaben zu lesen war.

Vorübergehend isoliert
09.09.2013 | 00:20 Uhr
http://www.derwesten.de/politik/voruebergehend-isoliert-aimp-id8418776.html

09.09.2013
16:00
USA stellen Syrien Ultimatum zur Vermeidung von Militärschlag
von heinz_schmidt | #12

Ich sehe schon die Schlagzeilen nächste Woche: "Bombenwetter in Syrien"
Bin schon ganz aufgeregt vor Erwartungsspannung

God bless the USA!!!

1 Antwort
USA stellen Syrien Ultimatum zur Vermeidung von Militärschlag
von FranzNussmann | #12-1

Hoffentlich kommt auch irgendwann die Schlagzeile: "Bombenwetter in den USA"
Ich freue mich schon drauf, wenn die Russen endlich gegen die Weltverbesserer USA zuschlagen.

09.09.2013
15:02
USA stellen Syrien Ultimatum zur Vermeidung von Militärschlag
von HagenerJung | #11

Ich geh getz nen Hamburger essen und klopfe dabei auf einem ipad herum.

2 Antworten
USA stellen Syrien Ultimatum zur Vermeidung von Militärschlag
von heinz_schmidt | #11-1

So mag ich das - God bless the USA

USA stellen Syrien Ultimatum zur Vermeidung von Militärschlag
von Futabakai_0 | #11-2

Yeah! Howdy! And god "shave" the Queen ;-)!!!!

09.09.2013
13:35
USA stellen Syrien Ultimatum zur Vermeidung von Militärschlag
von neuwissen | #10

Die Showeinlagen eines Karry und seine Bemühungen die Medien in Richtung einer Akzeptanz von militärischer Gewalt zu navigieren treibt zusammen mit Obama auch sonderbare Blüten. So wie die Widergabe eine Bildes von Obama wie er allein in Gedanken versunken im Oval-Office nach Vorwänden für einen Kriegseinsatz sucht. Das hat schon etwas eines Cowboy-Darstellers und US-Präsidenten Ronald Reagen, der nichts unversucht ließ, das Böse in der Welt zu bekämpfen. Selbst das SDI-Projekt weltraumstationierter Trägersysteme und Laserwaffen war im gerade recht, um die Rüstungsspirale zu einer neuen Drehung zuverhelfen. Leider konnte er nicht den Darth Vader mimen, er verlor sich im Alsheimer. Das SDI-Projekt wurde wegen Ineffizienz und Geldmangel der USA größtenteils ad acta gelegt.

09.09.2013
13:28
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Name von Moderation entfernt | #9

Dieser Kommentar wurde von einem Moderator blockiert.

09.09.2013
13:27
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Name von Moderation entfernt | #8

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09.09.2013
13:19
USA stellen Syrien Ultimatum zur Vermeidung von Militärschlag
von Broncezeit | #7

Wäre der nahe Osten kein Erdölgebiet würde sich kein Schwanz um dieses Gebiet kümmern.
Es würde genau so vergessen wie Ruanda und der Kongo wo Kindersoldaten in den Bürgerkrieg geschickt wurden und noch werden.

09.09.2013
12:53
USA stellen Syrien Ultimatum zur Vermeidung von Militärschlag
von Timmy | #6

Assad ist alles zuzutrauen, keine Frage.

Allerdings veröffentlichte die Washington Times bereits am 6. Mai einen Artikel, in dem stand, dass syrische Rebellen das Nervengas Sarin eingesetzt haben sollen. Hier ist der Link:

http://www.washingtontimes.com/news/2013/may/6/syrian-rebels-used-sarin-nerve-gas-not-assads-regi/

Auf Seiten der Rebellen sollen übrigens auch Al Kaida Kämpfer zu finden sein.

Die "Beweise", die Kerry anführt, bestehen meines Wissens nach aus Telefonaten und Funksprüchen, die die Amerikaner abgehört haben wollen, und das halte ich für eine Entscheidung dieser Tragweite dann doch für ein wenig dürftig. Mich erinnert das stark an die angeblichen Massenvernichtungswaffen des Saddam Hussein.

Und noch ein weiterer Artikel, den ich gerade gefunden habe:
"Giftgaseinsatz durch Rebellen in der Ghouta?"
http://www.heise.de/tp/blogs/8/154881

09.09.2013
12:41
USA stellen Syrien Ultimatum zur Vermeidung von Militärschlag
von Broncezeit | #5

Die Völker des islamischen Raumes werden sich noch einige Jahrhunderte die Köpfe einhauen. Sie sind nicht demokratiefähig.
Dem kleinen Mann geht es leidlich gut wenn sein Land von einem Diktator regiert wird.
Ägypten sehnt sich nach Mubarak zurück. Von wegen arabischer Frühling. Das sind nicht erfüllbare Träumereien.

4 Antworten
USA stellen Syrien Ultimatum zur Vermeidung von Militärschlag
von Ismet | #5-1

Was Europa durchlebt hat, steht den muslimischen Ländern bevor oder was genau sollte Ihre Aussage bezwecken?

Nicht nur des "islamischen Raumes"
von Stefan2 | #5-2

Vielen Leuten hier in Mitteleuropa ist die Demokratie doch auch völlig Latte. Hauptsache, sie haben regelmäßig was auf dem Grill und ihre idiotischen Autos fahren weiter.

USA stellen Syrien Ultimatum zur Vermeidung von Militärschlag
von foxtrott | #5-3

Und wer stellt Ihrer Meinung dann die gut funktionierende Demokratie dar? Die USA ? Selten so gelacht...

USA stellen Syrien Ultimatum zur Vermeidung von Militärschlag
von mariandl | #5-4

Da stimme ich Ihnen voll und ganz zu.

09.09.2013
12:40
USA stellen Syrien Ultimatum zur Vermeidung von Militärschlag
von bonafide | #4

Am Ende wird sich herausstellen das die Rebellen das Giftgas selbt eingesetzt haben um eine internationale Reaktion zu provozieren.
Nicht nur Assad geht über Leichen.
Und...es ist lt. Spiegel bekannt, das die Rebellen auch Chemiewaffen in ihre Hände bekommen haben bei einer Eroberung eines Waffenlagere.

Die USA sind mit Ihrer Art der Wahrheitsinterpretation nicht immer auf den richtigen Weg.

Also werden nun weitere Zivilsiten im Dienste der Gerechtigkeit durch die USA sterben.
Ein Trost für diese Kollateralopfer wird sein, es waren die Bomben der guten Seite.

Mein Eindruck.....die Cowboys reiten wieder.

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