USA lockern Sanktionen gegen Kuba

Washington..  Die US-Regierung ­lockert einen Monat nach ihrem Kurswechsel in der Kuba-Politik die gegen das sozialistische Land ­verhängten Reise- und Handels­beschränkungen. Die Neuregelungen traten bereits am gestrigen ­Freitag in Kraft, teilte das Finanz­ministerium in Washington mit.

US-Präsident Obama hatte die Entschärfung des 1960 verhängten Embargos Mitte Dezember verfügt. Ganz aufheben kann er es ohne ­Zustimmung des Kongresses aber nicht. Der Präsident kann als Chef der Exekutive lediglich die Umsetzung des Gesetzes teilweise selbst bestimmen. Dabei geht er nun rechtlich so weit, wie er kann.

So müssen etwa amerikanische Staatsbürger, die einen von zwölf Gründen für einen Besuch in Kuba anführen können, künftig keine ­gesonderte Erlaubnis mehr bean­tragen. Ihre Reisekosten sind dabei nicht mehr gesetzlich gedeckelt. Sie dürfen künftig amerikanische Scheck- und Kreditkarten in Kuba benutzen. Auch US-Reisebüros und Fluggesellschaften brauchen keine gesonderte Genehmigung mehr.

Export von Technologie möglich

In die USA einführen kann man als Reisender aus dem Nachbarstaat im Süden künftig Waren im Wert von 400 Dollar (341 Euro). Erlaubt ist ab sofort der Export von Techno­logien zur Kommunikation nach ­Kuba; die elf Millionen Einwohner des sozialistischen Landes können dadurch vor allem auf besseren Zugang zum Internet hoffen. Auch Baumaterial zur Modernisierung alter Häuser darf nun exportiert werden.